Weisung

Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktionen betreffend Vorlage einer kommunalen Rechtsgrundlage zur Einrichtung von subjektorientierten Subventionsbeiträgen für Menschen in einer stationären Institution, Antrag auf Fristerstreckung; Verordnung über die Erprobung von Betreuungs- und Hilfsmittelzuschüssen für AHV-Rentnerinnen und -Rentner mit Zusatzleistungen (VO BZZL), Teilrevision


Pendent bei: Gemeinderat
Zuständige/s Departement/e: Sozialdepartement (SD)
Vorberatende Kommission/en: SK SD (Sachkommission Sozialdepartement)
Referendum: Fakultatives Referendum

Ablauf

Kommissionsantrag, nicht gleichlautend

18.08.2026
Dokumente
   2026_0170 Antrag SK SD

Überweisung, SK SD (Sachkommission Sozialdepartement)

06.05.2026 / Beschlussnummer: 34

Stadtrat, Weisung

08.04.2026

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