Mittwoch, 16. September 2026 | 17:00 - 20:00 Uhr

15. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2026/148 Weisung vom 08.04.2026: Sozialdepartement, Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Beiträge 2027–2030
    zum Geschäft
    Dokumente
     2026_0148 Weisung
  • 2026/149 Weisung vom 08.04.2026: Sozialdepartement, Verein Jugendwohnnetz (Juwo), Sozialberatung, Beiträge 2027–2030
    zum Geschäft
    Dokumente
     2026_0149 Antrag SK SD
     2026_0149 Weisung
  • 2026/170 Weisung vom 08.04.2026: Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktionen betreffend Vorlage einer kommunalen Rechtsgrundlage zur Einrichtung von subjektorientierten Subventionsbeiträgen für Menschen in einer stationären Institution, Antrag auf Fristerstreckung; Verordnung über die Erprobung von Betreuungs- und Hilfsmittelzuschüssen für AHV-Rentnerinnen und -Rentner mit Zusatzleistungen (VO BZZL), Teilrevision
    zum Geschäft
    Dokumente
     2026_0170 Antrag SK SD
     2026_0170 Weisung
     2026_0170 Weisung Beilage VO BZZL
  • 2026/234 Weisung vom 20.05.2026: Sozialdepartement, Stiftung GFZ (Gemeinnützige Frauen Zürich), Beiträge 2027–2030
    zum Geschäft
    Dokumente
     2026_0234 Antrag SK SD
     2026_0234 Weisung
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