Parlamentarische Initiative
GR Nr.: 2023/455
Festlegung der Taxen in den Alterszentren durch den Gemeinderat, Änderung der Verordnung über städtische Einrichtungen für ältere unterstützungsbedürftige oder pflegebedürftige Personen (VsEP)
Pendent bei: Volksabstimmung
Vorberatende Kommission/en: RedK (Redaktionskommission) und SK GUD (Sachkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)
Referendum: Fakultatives Referendum
Verknüpft mit: 2023/452Verzicht auf die vorgesehene Erhöhung der Taxen in den Gesundheitszentren für das Alter, 2023/557Verzicht auf die Erhöhung der Taxen in den städtischen Gesundheitszentren, finanzielle Nachteile für privat-gemeinnützige Institutionen, mögliche Entlastung der privaten Einrichtungen, jährlicher Verlust dieser Institutionen und mögliche Folgen hinsichtlich des Baus weiterer städtischer Gesundheitszentren
Ablauf
Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage
09.07.2025
/
Beschlussnummer: 4842
Überweisung, RedK (Redaktionskommission)
04.06.2025
/
Beschlussnummer: 4664
Überweisung, SK GUD (Sachkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)
01.11.2023
/
Beschlussnummer: 2435