Sprunglink:

Zum Inhalt
Zur Suche
Zur Bereichsauswahl
Zu weiterführenden Links
Zu den weiteren Informationen

Weiterführende Links

Startseite Gemeinderat

Kontakt RPK-Tool Extranet Kontoria

Über den Gemeinderat
Aufgaben und Organisation des Gemeinderats, Art der Geschäfte, Rechtliche Grundlagen
Mitglieder
Alle Mitglieder des Gemeinderats, Mitgliedersuche nach Parteien, Fraktionen, Kommissionen etc.
Kommissionen
Übersicht aller Kommissionen und ihrer Mitglieder
Geschäfte
Alle Geschäfte, Geschäftssuche nach Art der Vorstösse, Parteien, Einreichende etc.
Sitzungen
Aktuelle Traktandenliste, Protokolle vergangener Sitzungen, Sitzplan und Kalender
Medien & Kontakt
Weitere Informationen für Medienschaffende und Besucher/innen

Ordentliche Bewilligung für die Critical Mass hinsichtlich einer Durchführung ohne grössere Beeinträchtigung der zentralen Verkehrswege

GR Nummer 2021/237

Geschäftsart Postulat

Eingereicht durch

Martina Zürcher (FDP)

Përparim Avdili (FDP)

Verknüpfte Geschäfte

2020/292 Umgang mit Demonstrationen von Critical Mass, Gründe für das unterschiedliche polizeiliche Vorgehen bei den Demonstrationen im Mai und Juni 2020 und Möglichkeiten für eine Durchführung in legalem Rahmen sowie Stellungnahme zum Vorwurf der strafrechtlichen Begünstigung oder sonstigen Verletzungen von Amtspflichten oder der Rechtsgleichheit

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

Ablaufschritte des Geschäfts
Datum	Details
11.05.2022	Ablehnung 2021/237 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Përparim Avdili (FDP) und 10 Mitunterzeichnenden vom 02.06.2021: Ordentliche Bewilligung für die Critical Mass hinsichtlich einer Durchführung ohne grössere Beeinträchtigung der zentralen Verkehrswege Text siehe Dokumente Dokumente: 2021_0237 Protokollauszug Beschluss.pdf (100 KB) 2021_0237 Protokollauszug substanziell.pdf (195 KB) 2021_0237 Schlussabstimmung.pdf (224 KB) Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2021_0237 Beschlussnummer: 58
07.07.2021	Dringlicherklärung, nicht erfolgt 2021/237 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Përparim Avdili (FDP) und 10 Mitunterzeichnenden vom 02.06.2021: Ordentliche Bewilligung für die Critical Mass hinsichtlich einer Durchführung ohne grössere Beeinträchtigung der zentralen Verkehrswege Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Martina Zürcher (FDP) vom 30. Juni 2021 (vergleiche Beschluss-Nr. 4133/2021) Die Dringlicherklärung wird von 49 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist. Mitteilung an den Stadtrat Beschlussnummer: 4176
30.06.2021	Dringlicherklärung, beantragt 2021/237 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Përparim Avdili (FDP) und 10 Mitunterzeichnenden vom 02.06.2021: Ordentliche Bewilligung für die Critical Mass hinsichtlich einer Durchführung ohne grössere Beeinträchtigung der zentralen Verkehrswege Martina Zürcher (FDP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Zum zweiten Mal innerhalb Monatsfrist führte die monatliche Velodemo zu einem stundenlangen Kollaps insbesondere des VBZ-Netzes. Das muss sich schnellstmöglich bessern, indem ein ordentliches Bewilligungsverfahren mit Routenabsprache für diese Veranstaltung durchgeführt wird. Der Rat wird über den Antrag am 7. Juli 2021 Beschluss fassen. Mitteilung an den Stadtrat Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2021_0237 Beschlussnummer: 4133
23.06.2021	Ablehnung, beantragt 2021/237 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Përparim Avdili (FDP) und 10 Mitunterzeichnenden vom 02.06.2021: Ordentliche Bewilligung für die Critical Mass hinsichtlich einer Durchführung ohne grössere Beeinträchtigung der zentralen Verkehrswege Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Stephan Iten (SVP) stellt namens der SVP-Fraktion den Ablehnungsantrag. Damit ist das Geschäft vertagt. Mitteilung an den Stadtrat Beschlussnummer: 4111
16.06.2021	Stadtrat, Entgegennahme
02.06.2021	Eingang, Frist 3 Monate 2021/237 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Përparim Avdili (FDP) und 10 Mitunterzeichnenden vom 02.06.2021: Ordentliche Bewilligung für die Critical Mass hinsichtlich einer Durchführung ohne grössere Beeinträchtigung der zentralen Verkehrswege Text siehe Dokumente Dokumente: 2021_0237.pdf (53 KB) Beschlussnummer: 4017

Besuchen Sie den Gemeinderat

Rathaus Hard mit Publikumsbereich

Der Gemeinderat tagt jeden Mittwochabend
von 17 bis ca. 20 Uhr im Rathaus Hard in Zürich-Aussersihl.

Zu den Traktanden

Mehr über den Besuch beim Gemeinderat

Rathaus Hard, Bullingerstrasse 4, 8004 Zürich – Situationskarte

Kontakt

Gemeinderat der Stadt Zürich
Parlamentsdienste
Stadthausquai 17
Postfach
8022 Zürich

Tel.

044 412 31 10

Fax

044 412 31 12

E-Mail

gemeinderat@zuerich.ch

© 2023 Gemeinderat Zürich Rechtliche Hinweise Impressum Barrierefreiheit