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Verbesserung der Kommunikation in Bezug auf die geplante Unterbringung von Asylsuchenden

GR Nummer 2020/211

Geschäftsart Postulat

Eingereicht durch

Thomas Schwendener (SVP)

Martin Götzl (SVP)

Verknüpfte Geschäfte

2020/294 Facebook-Post der Stadt betreffend Aufnahme geflüchteter Menschen, Entscheidungsgrundlage für die Aussage auf Facebook und Zuständigkeit für deren Publikation sowie konkrete Zahlen und Rechtsgrundlagen zur beabsichtigten Aufnahme von Asylsuchenden

2012/236 Massnahmen zur Verbesserung der Informationspolitik im Zusammenhang mit der geplanten Unterbringung von Asylsuchenden sowie frühzeitige Mitteilung vorgesehener Standorte für Asylzentren der AOZ

Aktueller Stand

Pendent bei

Stadtrat (Frist bis 05.01.2024)

Zuständiges Departement Sozialdepartement (SD)

Ablaufschritte

Ablaufschritte des Geschäfts
Datum	Details
05.01.2022	Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate 2020/211 Postulat von Thomas Schwendener (SVP) und Martin Götzl (SVP) vom 27.05.2020: Verbesserung der Kommunikation in Bezug auf die geplante Unterbringung von Asylsuchenden Text siehe Dokumente Dokumente: 2020_0211 Protokollauszug Beschluss.pdf (104 KB) 2020_0211 Protokollauszug substanziell.pdf (170 KB) 2020_0211 Schlussabstimmung.pdf (138 KB) Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0211 Beschlussnummer: 4801
03.06.2020	Dringlicherklärung, nicht erfolgt 2020/211 Postulat von Thomas Schwendener (SVP) und Martin Götzl (SVP) vom 27.05.2020: Verbesserung der Kommunikation in Bezug auf die geplante Unterbringung von Asylsuchenden Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Martin Götzl (SVP) vom 3. Juni 2020 (vergleiche Beschluss-Nr. 2536/2020) Die Dringlicherklärung wird von 47 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist. Mitteilung an den Stadtrat Beschlussnummer: 2590
03.06.2020	Dringlicherklärung, beantragt 2020/211 Postulat von Thomas Schwendener (SVP) und Martin Götzl (SVP) vom 27.05.2020: Verbesserung der Kommunikation in Bezug auf die geplante Unterbringung von Asylsuchenden Martin Götzl (SVP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Ohne Informationsveranstaltung für die Bevölkerung verwirkt die Baurekursfrist bereits im Monat Juni. Ich bitte um Unterstützung und werde mich anschliessend noch ausführlicher zum Thema äussern. Der Rat wird über den Antrag am 10. Juni 2020 Beschluss fassen. Mitteilung an den Stadtrat Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0211 Beschlussnummer: 2536
03.06.2020	Stadtrat, Ablehnung
27.05.2020	Eingang, Frist 3 Monate 2020/211 Postulat von Thomas Schwendener (SVP) und Martin Götzl (SVP) vom 27.05.2020: Verbesserung der Kommunikation in Bezug auf die geplante Unterbringung von Asylsuchenden Text siehe Dokumente Dokumente: 2020_0211.pdf (637 KB) Beschlussnummer: 2512

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