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Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Beiträge an den freiwilligen Einbau von Schallschutzfenstern, Verordnung, Neuerlass

GR Nummer 2017/235
Geschäftsart Weisung

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

Ablaufschritte

DatumDetails
20.06.2018Referendum ungenutzt

2017/235

Weisung vom 12.07.2017:

Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Beiträge an den freiwilligen Einbau von Schallschutzfenstern, Verordnung, Neuerlass


Die Frist für das fakultative Referendum gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 28. März 2018 ist am 4. Juni 2018 ungenutzt abgelaufen.

 

Die amtliche Publikation erfolgt am 27. Juni 2018.

Beschlussnummer: 166
28.03.2018Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage

2017/235

Weisung vom 12.07.2017:

Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Beiträge an den freiwilligen Einbau von Schallschutzfenstern, Verordnung, Neuerlass


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2017_0235 RedK Protokollauszug Beschluss.pdf (43 KB) 2017_0235_RedK Protokollauszug substanziell.pdf (43 KB) 2017_0235 Schlussabstimmung.pdf (106 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2017_0235
Beschlussnummer: 3897
09.03.2018Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung Dokumente: 2017_0235.pdf (114 KB)
28.02.2018Überweisung, RedK (Redaktionskommission)

2017/235

Weisung vom 12.07.2017:

Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Beiträge an den freiwilligen Einbau von Schallschutzfenstern, Verordnung, Neuerlass


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2017_0235 Protokollauszug Beschluss.pdf (38 KB) 2017_0235 Protokollauszug substanziell.pdf (68 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2017_0235
Beschlussnummer: 3795
01.02.2018Kommissionsantrag, nicht gleichlautend Dokumente: 2017_0235.pdf (106 KB)
23.08.2017Überweisung, SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)

2017/235

Weisung vom 12.07.2017:

Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Beiträge an den freiwilligen Einbau von Schallschutzfenstern, Verordnung, Neuerlass


Die Zuweisung an die SK TED/DIB gemäss Antrag des Stadtrats war an der Bürositzung vom 21. August 2017 umstritten.

 

Simone Brander (SP) stellt namens der SP-Fraktion den Antrag auf Zuweisung an die SK SID/V: Beim Einbau von Schallschutzfenstern, beziehungsweise bei den finanziellen Beiträgen daran, geht es um eine der letzten Massnahmen im Rahmen der Strassenlärmsanierung. Die Kaskade des Umweltschutzgesetzes fordert erstmals Massnahmen an der Quelle wie Temporeduktionen, Massnahmen für den Ausbreitungsweg und Massnahmen auf der Immissionsseite. Die Weisung behandelt Strassenlärm, also Strassen und Verkehr. Unsere Kommission kann sicherlich diese Weisung besser diskutieren als die SK TED/DIB, weil wir uns seit längerem mit dem Thema Strassenlärmsanierung beschäftigen und gut eingearbeitet sind.

 

Der Rat lehnt den Antrag des Stadtrats mit 34 gegen 87 Stimmen (bei 0 Enthaltungen) ab.

 

Damit ist das Geschäft der SK SID/V überwiesen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2017_0235
Beschlussnummer: 3142
12.07.2017Stadtrat, Weisung Dokumente: 2017_0235.pdf (370 KB)

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