Gemeinderat der Stadt Zürich

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Ausrichtung von Risikobeiträgen im Rahmen der Abklärungen für Erschliessungsprojekte neuer Fernwärmeverbünde

GR Nummer 2013/149
Geschäftsart Motion

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Gesundheits- und Umweltdepartement (GUD)

Ablaufschritte

DatumDetails
21.08.2013Umwandlung in Postulat

2013/149

Motion von Nicolas Esseiva (SP) und Andreas Edelmann (SP) vom 17.04.2013:

Ausrichtung von Risikobeiträgen im Rahmen der Abklärungen für Erschliessungsprojekte neuer Fernwärmeverbünde


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2013_0149 Protokollauszug Beschluss.pdf (26 KB) 2013_0149 Protokollauszug substanziell.pdf (35 KB)
Beschlussnummer: 4164
10.07.2013Stadtrat, Entgegennahme
12.06.2013Dringlicherklärung, nicht erfolgt

2013/149

Motion von Nicolas Esseiva (SP) und Andreas Edelmann (SP) vom 17.04.2013:

Ausrichtung von Risikobeiträgen im Rahmen der Abklärungen für Erschliessungsprojekte neuer Fernwärmeverbünde

 

Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Nicolas Esseiva (SP) vom 5. Juni 2013 (vergleiche Protokoll-Nr. 3972/2013)

Die Dringlicherklärung wird von 54 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist.

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 4013
05.06.2013Dringlicherklärung, beantragt

2013/149

Motion von Nicolas Esseiva (SP) und Andreas Edelmann (SP) vom 17.04.2013:

Ausrichtung von Risikobeiträgen im Rahmen der Abklärungen für Erschliessungsprojekte neuer Fernwärmeverbünde

 

Nicolas Esseiva (SP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Im Sinn der Ratseffizienz möchte ich die beiden mit der Weisung 2012/402 verbundenen Motionen 2013/149 und 2013/150 zusammen behandeln lassen.

Der Rat wird über den Antrag am 12. Juni 2013 Beschluss fassen.

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 3972
15.05.2013Stadtrat, Ablehnung
17.04.2013Eingang, Frist 6 Monate

2013/149

Motion von Nicolas Esseiva (SP) und Andreas Edelmann (SP) vom 17.04.2013:

Ausrichtung von Risikobeiträgen im Rahmen der Abklärungen für Erschliessungsprojekte neuer Fernwärmeverbünde


Von Nicolas Esseiva (SP) und Andreas Edelmann (SP) ist am 17. April 2013 folgende Motion eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird beauftragt dem Gemeinderat innert zwei Jahren einen Antrag für einen Objektkredit für Risikobeiträge zu unterbreiten, um im Rahmen der Abklärungen für Erschliessungsprojekte neuer Fernwärmeverbünde die Projekte starten zu können. Damit können interessierte Liegenschaftenbesitzer verpflichtet werden sich an ein zukünftiges Fernwärmenetz anzuschliessen. Die Risikogarantien würden dann seitens der Stadt übernommen.

Die in Frage kommenden Hauseigentümer sollen direkt mit den dazu notwendigen Kommunikationsmassnahmen angesprochen werden.

 

Begründung:

In der Vergangenheit (Bsp. Fernwärmegebiet Zürich Nord), hat sich gezeigt, dass Erschliessungsprojekte nicht realisiert werde konnten, da sich zum Zeitpunkt des Entscheids über die Realisierung noch nicht genügend Anrainerinnen zu einem zukünftigen Fernwärmeanschluss verpflichten lassen konnten.

Mit einem Risikobeitrag könnten Anrainerinnen entschädigt werden, welche sich zu einem Fernwärmeanschluss verpflichten, falls der Anschluss nicht oder verspätet zustande kommt. Andererseits könnten damit Projektrisiken seitens der Netzbetreiber und Initiatoren abgedeckt werden, welche Vorleistungen für Quartieranschlüsse erbringen, die nicht ausgeführt werden können. Zudem wäre damit auch eine Überbrückungsfinanzierung möglich um Wärme- und Kältenetze heute (noch nicht wirtschaftlich) zu erstellen, auch wenn weitere Objekt-Anschlüsse zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit erst mittelfristig dazukommen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2013_0149.pdf (71 KB)
Beschlussnummer: 3863

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