SK GUD (Sachkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)
Von
27.02.2023
bis
17.08.2025
Mitglied
SK PRD/SSD (Sachkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)
Von
05.09.2022
bis
20.08.2023
Vorstösse
Vertretung der Direktorin von Liegenschaften Stadt Zürich in Gremien der Pensimo Management AG, Anzahl Wohnungen der Pensimo-Anlagestiftungen in Zürich, Neubau- und Gesamtsanierungsprojekte, erworbene Liegenschaften, Beurteilung der Vermietungspolitik, mögliche Verletzung des Verhandlungsgeheimnisses und Interessenskonflikte sowie Rückzug der Bewilligung für diese Tätigkeit
Zentrale Ausnüchterungszelle (ZAB), Bericht über die Evaluation betreffend Zuweisungspraxis, Standort und Betrieb aus wirtschaftlicher und medizinischer Sicht
Einsatz von privaten Sicherheitsdienstleistenden, Auflistung der beauftragten Organisationen in den letzten fünf Jahren mit den Ausgaben und den Einsatzzwecken, Möglichkeiten für eine Erbringung der Leistungen durch städtisches Personal und gesetzliche Hürden sowie Unterscheidung der Löhne und Arbeitsbedingungen gegenüber den jetzigen Arbeitsbedingungen
Rassistische Bemerkung durch einen Mitarbeiter der VBZ im Tram, Umgang mit rassistischen Vorfällen von städtischen Angestellten, Vorgehen bei anderen Diskriminierungsformen, Betreuung der Opfer und Anzahl Meldungen bei der Ombudsstelle sowie Massnahmen zur Stärkung des Bewusstseins und der Handlungskompetenz im Umgang mit Rassismus und anderen Diskriminierungsformen
Rechtswidrige Wegweisungen im Rahmen des Polizeieinsatzes vom 17. Mai 2024 an der Universität Zürich, nachträgliche Beurteilung der Verhältnismässigkeit, Aufarbeitung der neuen Erkenntnisse, Massnahmen zur Vermeidung von rechtswidrigen Wegweisungen, Handlungsbedarf für ein niederschwelligeres Vorgehen gegen solche Anordnungen sowie Regelungen bezüglich der Erstellung von Einsatzbefehlen
Ersatzfreiheitsstrafen, Anzahl Verhaftungen zum Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen, durchschnittliche Gesamtkosten, Beurteilung des finanziellen Nutzens aus Bussgeldern gegenüber den Kosten der Verhaftung, durchschnittliche Dauer der Freiheitsstrafen, soziale und wirtschaftliche Situation der Betroffenen sowie Alternativen zu den Ersatzfreiheitsstrafen
Einkesselung der GC-Fans beim Fussball-Derby vom 30. November 2024, Angaben zu den sichergestellten Knallkörpern und -petarden, dem Einsatzbefehl, den anwendbaren Gesetzesbestimmungen, den kontrollierten Personen und deren erkennungsdienstlichen Erfassung sowie Beurteilung der Verhältnismässigkeit des Vorgehens
Phänotypisierungen im Rahmen des revidierten DNA-Profil-Gesetzes, Aufträge der Stadtpolizei und deren Ergebnisse, Suchläufe nach Verwandtschaftsbezug, Weisungen, Richtlinien oder Dienstvorschriften der Stadtpolizei und Schulungen zur Kommunikation der Ergebnisse sowie Kommunikation der Erfolge und Misserfolge
Pflege und Betreuung durch Spitex-Organisationen, städtische Beiträge an die Organisationen und selbständig tätigen Pflegefachpersonen, Analyse zum Stundenwachstum kommerzieller Spitex-Anbietenden, Stundenansätze der kommerziellen Unternehmungen, Vergleich zu den Normdefiziten für ambulante Pflegeleistungen, Vorhalteleistungen der Spitex Zürich AG und Hintergründe zu den Prüfungen durch die städtische Controlling-Stelle sowie Stärkung der gemeinnützigen Spitex-Organisationen mit Leistungsvereinbarung
Handlungsspielräume des Stadtspitals als Dienstabteilung, Abklärung und Vorarbeiten, Stellenbesetzung für das Projekt «Änderung Rechtsform / Dienstabteilung Plus», Möglichkeiten zur Ausweisung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen, ausgleichende Finanzierungs- und Wettbewerbsbedingungen und Beurteilung allfälliger Rahmenkredite sowie weitere Massnahmen zur Umsetzung der Spitalstrategie
Fachschule Viventa, Publikation der neuen Mission auf der Website, Hintergründe zum Projekt «C25 – Überarbeitung des Berufsvorbereitungsjahres», personelle Wechsel auf der Prorektorats-Ebene, Zusammenarbeit der Fachbearbeitungen mit den verschiedenen Bereichen und Weiterbildung der Lehrpersonen im Integrationsbereich sowie Koordination der Strategien der Fachschule und der AOZ
Identifikation von Personen auf der Basis von polizeilichen Videoaufnahmen, Regelung für den Umgang mit Gesichtserkennungssoftware, Open-Source-Intelligence-Tools oder generell KI bei polizeilichen Ermittlungen und Verhinderung der Nutzung von privaten Tools ohne Dokumentation
Hate-Speech-Delikte im Internet, Weisungen, Richtlinien und Dienstvorschriften im Umgang mit Strafanzeigen, Ausbildung der Stadtpolizei, Schulungen zum Unterschied zwischen Ehrverletzungen und Diskriminierung bzw. Aufruf zu Hass und regulärer Ablauf bei einer Anzeige von digitaler Gewalt sowie Massnahmen zum Schutz von Betroffenen und gegen Diskriminierungen im Internet
Polizeikessel im Bereich der Langstrasse an der unbewilligten Demonstration am 1. Mai 2024, Einsatzdispositiv der Stadtpolizei, Vereinbarkeit der Unterbindung einer Demonstration mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Berücksichtigung der Empfehlungen der OSZE und Venedig Kommission sowie weitere konkrete Angaben zum Einsatzablauf und zum Vorgehen
Polizeieinsatz an der Universität Zürich wegen den Aufrufen zu pro-palästinensischen Aktionen, Einsatzdispositiv und rechtliche Grundlage des Einsatzes, Einschätzung der Verhältnismässigkeit und der Gefahrenlage an der Universität, Einbezug der Universitätsleitung, Hintergründe zu den Zugangskontrollen, den sichergestellten Gegenständen und den Wegweisungen
Schaffung von Praktikumsangeboten innerhalb der städtischen Gesundheitsinstitutionen für Menschen mit Status F, S und B mit Berufserfahrung im Gesundheitsbereich
Sperrung der Fankurve beim Spiel FC Zürich gegen den FC Lausanne-Sport, Hintergründe zur Antragsstellung in der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), Zweck dieser Arbeitsgruppe, gesetzliche Grundlagen für die Beschlüsse und die Kompetenzen der Beteiligten sowie Ermessensspielraum für die Stadt bei der Umsetzung
Festnahme eines Kindes, Richtlinien und Vorgaben beim Transport von Personen aus Institutionen, Beurteilung der Verhältnismässigkeit, Einsatz von gemischten Teams bei Institutionsüberführungen oder Fremdplatzierungen, Schulung der Polizeimitarbeitenden und interne Aufarbeitung sowie generelle Vorschriften im Umgang mit Minderjährigen
Besetzung der ehemaligen Post am Wipkingerplatz, Kontakte für eine Neunutzung oder Kauf der Liegenschaft, grundsätzliche Optionen zur Übernahme von Postgebäuden im Rahmen der Immobilienstrategie der Post, Nutzungsmöglichkeiten für das Areal und Wirkungen des Grundbucheintrags sowie Berücksichtigung der Bedürfnisse des Quartiervereins und der Bevölkerung
Verordnung über die Eckpunkte der Konzeptförderung für Tanz und Theater, Unterbreitung der sechsjährigen Förderbeiträge zur Genehmigung spätestens zwölf Monate vor Beginn der Förderperiode
Polizeieinsatz am 1. Mai 2023, Einsatzdispositiv der Polizei, Vereinbarungen und Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei, Hintergründe zum konkreten Vorgehen und der Verwendung der gewählten Einsatzmittel sowie Haltung zu einer unabhängigen Ombudsstelle für Personen, die sich bei polizeilichen Einsätzen mit Gewalt oder missbräuchlichem Verhalten konfrontiert sehen
Polizeieinsatz am 1. Mai 2023, Film- und Fotoaufnahmen der Personen auf dem Festareal, Beurteilung der Rechtmässigkeit und Verhältnismässigkeit, Verwendung der Aufnahmen sowie Angaben zu den Personenkontrollen
Realisierung einer sicheren Querung der Thurgauerstrasse mittels einer provisorischen Passerelle bis zur Umsetzung einer sicheren ebenerdigen Querung für die Schulkinder
Kinoschliessungen in Zürich, denkmalschützerische Auflagen bei den Kinos Alba und Uto, möglicher Kauf der Liegenschaften für eine Weiterführung des Betriebs, Beurteilung des Risikos weiterer Schliessungen, Auswirkungen auf die Filmangebotsvielfalt in Zürich und auf die Schweizer Filmszene sowie mögliche finanzielle Unterstützung
Sondereinsätze der Stadtpolizei im Zusammenhang mit politischen Veranstaltungen und Demonstrationen, Angaben zu den Einsätzen seit Anfang 2021, Kriterien zu den Einsatzmitteln und den eingesetzten personellen Ressourcen, Verzichtsplanung bei einer Ablehnung der Stellenerhöhung sowie aufgewendete Einsätze und Arbeitsstunden ausserhalb des Stadtgebiets
Integrierte Sonderschulung, Situation betreffend Anstellungsbedingungen von Angestellten innerhalb eines Sondersettings, Rückmeldungen und Erfahrungen zum Systemwechsel hin zur Verantwortung der Regelschule und Budgetsituation zu den Sonderschulmassnahmen sowie Administrativ- und Führungsaufwand auf der Ebene Schulleitung
Änderung der Allgemeine Polizeiverordnung (APV) und der Verordnung über die Benutzung des öffentlichen Grundes (Benutzungsordnung) dahingehend, dass die vorübergehende Benutzung des öffentlichen Raumes zu politischen Sonderzwecken keine strafbare Handlung mehr darstellt
Schweizerischer Verband des Personals öffentlicher Dienste (VPOD), Mitglied
Stiftung Wildnispark Zürich, Sihlwald, Mitglied Stifterversammlung
Datenschutzhinweis
Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen