Beruf:
Jurist / Geschäftsleitungsmitglied, Sicherheitsverantwortlicher FC Zürich
Sitz im Gemeinderat
Mitglied
Von:
16.05.2018
Kommissionen
Vorstösse
Interessenbindungen
Kommissionen
Mitglied
SK FD (Sachkommission Finanzdepartement)
Von
21.05.2024
bis
heute
Präsidium
SK FD (Sachkommission Finanzdepartement)
Von
04.05.2022
bis
14.05.2024
Mitglied
SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)
Von
22.05.2018
bis
03.05.2022
Vorstösse
Polizeikessel im Bereich der Langstrasse an der unbewilligten Demonstration am 1. Mai 2024, Einsatzdispositiv der Stadtpolizei, Vereinbarkeit der Unterbindung einer Demonstration mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Berücksichtigung der Empfehlungen der OSZE und Venedig Kommission sowie weitere konkrete Angaben zum Einsatzablauf und zum Vorgehen
Umgestaltung des Sozialinspektorats hinsichtlich eines Verzichts auf verdeckte Observationen und Senkung der Fallzahlen der Fachkräfte der Sozialen Arbeit
Aus-, Fort- und Weiterbildungen des städtischen Personals, Angebote für Arbeitnehmende in niedrigen Funktionsstufen, Rahmenbedingungen zur Unterstützung der Mitarbeitenden, Anzahl gewährter bezahlter und unbezahlter Urlaubstage sowie Angaben zu den übernommenen Kosten
Observationen von Sozialhilfebeziehenden, Anzahl beantragter Observationen, Gründe für die Anträge, eingesetzte Stellenprozente und Hilfsmittel, Einsätze in anderen Gemeinden und aktuelle Fallbelastungen für die Sozialarbeitenden sowie Anzahl bearbeiteter Fälle durch die Abteilung «Spezialabklärungen»
Festnahme eines Kindes, Richtlinien und Vorgaben beim Transport von Personen aus Institutionen, Beurteilung der Verhältnismässigkeit, Einsatz von gemischten Teams bei Institutionsüberführungen oder Fremdplatzierungen, Schulung der Polizeimitarbeitenden und interne Aufarbeitung sowie generelle Vorschriften im Umgang mit Minderjährigen
Polizeieinsatz am 1. Mai 2023, Einsatzdispositiv der Polizei, Vereinbarungen und Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei, Hintergründe zum konkreten Vorgehen und der Verwendung der gewählten Einsatzmittel sowie Haltung zu einer unabhängigen Ombudsstelle für Personen, die sich bei polizeilichen Einsätzen mit Gewalt oder missbräuchlichem Verhalten konfrontiert sehen
Sondereinsätze der Stadtpolizei im Zusammenhang mit politischen Veranstaltungen und Demonstrationen, Angaben zu den Einsätzen seit Anfang 2021, Kriterien zu den Einsatzmitteln und den eingesetzten personellen Ressourcen, Verzichtsplanung bei einer Ablehnung der Stellenerhöhung sowie aufgewendete Einsätze und Arbeitsstunden ausserhalb des Stadtgebiets
Mitgliedschaft von städtischen Mitarbeitenden in den sogenannten «Law Enforcement Motorcycle Clubs», Hintergründe zu den unterschiedlichen Einschätzungen der Clubs, mögliche Interessenkonflikte und Prüfung der Mitgliedschaften sowie Einschätzung der Symbolisierungen der Clubs
Änderung der Allgemeine Polizeiverordnung (APV) und der Verordnung über die Benutzung des öffentlichen Grundes (Benutzungsordnung) dahingehend, dass die vorübergehende Benutzung des öffentlichen Raumes zu politischen Sonderzwecken keine strafbare Handlung mehr darstellt
Geplante Erweiterung der Schulraumanlage auf dem Areal des MNA-Zentrums Lilienberg, Darlegung des geplanten Unterrichts, Abstimmung mit dem Projekt der Sekundarschule Ennetgraben, vorgesehene Betriebskonzepte, Begrenzung der Belegung und künftige Verwendung der Containeranlage
Existenz von sogenannten «Law Enforcement Motorcycle Clubs», Haltung zur Thematik, mögliches Verbot einer Mitgliedschaft für Mitarbeitende der Stadt sowie Massnahmen bei einer Mitgliedschaft
Nutzungen und Veranstaltungen in der Swiss Life Arena und im Letzigrund, Konkurrenzsituation zum Hallenstadion und Auswirkungen auf den Betrieb der ZSC Lions sowie Massnahmen hinsichtlich der Verfügbarkeitsprobleme des FC Zürich im Letzigrund
Verwendung von Überwachungskameras von chinesischen Anbietern, Einsatz solcher Kameras in der Stadt, Bezugsquellen von Überwachungstechnologien, Abklärungen betreffend Cybersicherheit, Haltung zu den Menschenrechtsverletzungen mit den Technologien der Anbieter und künftiger Verzicht sowie Ausserbetriebnahme der beschafften Kameras
Sicherstellung sämtlicher Fussball Europacupspiele (Champions, Europa und Conference League, Women's Champions League sowie die dazugehörenden
Qualifikationsrunden) mit Zürcherinnen und Zürcher Beteiligung im Letzigrund
Beschränkung des Geltungsbereichs der Verordnung über Abgangsleistungen für Behördenmitglieder (VAB) auf die Mitglieder des Stadtrats und Unterstellung der übrigen Behördenmitglieder unter die einschlägigen Bestimmungen des Personalrechts
Observationen von Sozialhilfebeziehenden, Gründe für die Observationen, Richtlinien und Weisungen für Observationsanträge, Grundsätze betreffend unangemeldete Hausbesuche, Hilfsmittel und Vorgehensweisen sowie Einsätze der Inspektorinnen und Inspektoren in anderen Gemeinden
Nichtverwendung von gerichtlich kassierten Einträgen im Polizei-Informationssystem (POLIS) für verwaltungsrechtliche Massnahmen durch die Fachgruppe Lärmschutz der Stadtpolizei sowie Gewährung des rechtlichen Gehörs bei Lärmeinträgen im POLIS-Journal
Lärmklagen gegen Club- und Barbetriebe, Entwicklung der Zahlen und Angaben über interne Weisungen und Richtlinien bei Lärmklagen sowie Hintergründe zur Aktenführung der Stadtpolizei und Umgang mit dem rechtlichen Gehör der Betroffenen
Polizeieinsatz gegen Aktionen am 1. Mai 2020, Einsatzdispositiv und Beurteilung der Verhältnismässigkeit des Vorgehens sowie Kriterien für die Wegweisung von Personen und deren Identitätsfeststellung
Weisung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich zur Verzeigung von Teilnehmenden einer Kundgebung wegen Widerhandlung gegen das Veranstaltungsverbot, Beurteilung der Rechtmässigkeit und Verhältnismässigkeit dieser Weisung
Erlebnisgarten der Zürcher Kantonalbank (ZKB) auf der Landiwiese, Vorgaben für die erteilte Bau- und Veranstaltungsbewilligung und mögliche Kostenfolgen einer Verschiebung der Veranstaltung sowie Stellungnahme des Kantons zur geplanten Belegung und Verlängerung bis 2021
Betrieb der Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB), detaillierte Auswertung der Einweisungen betreffend Personen, Altersstruktur und Zuweisungsgründe sowie Angaben über die Betriebsaufwendungen und Nettoerträge des heutigen Betriebs und bei einer Kürzung der Öffnungszeiten
Vergabe des medizinischen Betreuungsauftrags an die Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB), Ausführungen betreffend die Zuschlagskriterien und Stellungnahme der Stadt zur Kritik an der OSEARA AG sowie mögliche Konsequenzen bei einer Kürzung der ZAB-Öffnungszeiten
Verzicht auf eine finanzielle Beteiligung der Flughafen Zürich AG am Flughafenprojekt «Nijgadh» in Nepal und Bericht über die Rolle des Stadtrats in der Flughafen Zürich AG
Nutzungsgebühr für den Boden betreffend Betrieb der «Züri-Bahn» der Zürcher Kantonalbank ZKB, Begründung der unterschiedlichen Festsetzungen der Nutzungsgebühren und Bemessungsgrundlagen für die Ermittlung des Landwerts
sowie Konditionen der erteilten Sondernutzungsbewilligung
Ergänzung des Leistungsauftrags 2020 der AOZ mit einem Programm zur beruflichen Integration und dem selbständigen Wohnen für geflüchtete Jugendliche und junge Erwachsene
Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (MNA), Berichte und Empfehlungen im Zusammenhang mit der Aufsicht der MNA-Einrichtungen der AOZ durch die kantonale Sicherheitsdirektion sowie Verantwortung der Stadt für die Einhaltung der Kinderschutzkonvention und die Respektierung der Rechte der Kinder und Jugendlichen
Einsatz von Dialogteams bei Grossanlässen, Angaben über die bisherigen Einsätze, die Zusammensetzung, die Zielerreichung und die Kompetenzen der Teams sowie Einbezug der Teams in den Ablauf der Einsatzplanung und Erkenntnisse aus den Auswertungen der bisherigen Einsätze
Temporäre Seilbahn der Zürcher Kantonalbank (ZKB) zur Feier ihres 150-jährigen Jubiläums, Hintergründe und Kriterien zur gebührenpflichtigen Sondernutzungskonzession sowie Angaben über allfällige weitere Vereinbarungen mit der ZKB und über die möglichen Kostenfolgen für die Stadt
Schliessung der Aussenstelle Leimbach für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchenden (MNA), Gründe für den Schliessungsentscheid, Angaben zu den Umplatzierungen und Einschätzung der damit verbundenen Folgen für die Jugendlichen sowie Hintergründe zum Konzept der neuen Wohngruppe Aubruggweg
Installation einer Videokamera in einer Wohnung im Kreis 5 durch die Stadtpolizei, Haltung des Stadtrats zum Fall, Rechtsgrundlage und Richtlinien, Art der Aufklärung der privaten Dritten sowie weitere ähnliche Fälle
Neue Gebietsplanung rund um die Rote Fabrik unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Stadtbevölkerung nach Erholung, Freiraum und preisgünstigem Wohnraum
Verwaltung des Kanzleischulhauses durch die Musikschule Konservatorium Zürich, Hintergründe zur Abtretung der Verwaltung durch die Stadt und mögliche Änderungen der Miet- und Nutzungsbedingungen für die eingemieteten Institutionen sowie Folgen betreffend Zugang zum Pausenplatzareal für die Öffentlichkeit
Resolution betreffend Verzicht auf die geplante Seilbahn der Zürcher Kantonalbank über das Seebecken und Einrichtung einer nachhaltigen Schiffsverbindung zwischen den beiden Seeufern
Betrieb der Zentren für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (MNA) durch die Asylorganisation Zürich (AOZ), Auswirkungen der Zentrumsschliessungen in Zollikon, Leutschenbach und Wiesendangen betreffend den Mitarbeitenden, der Betreuung der Jugendlichen und der Auswirkungen auf andere Aussenwohngruppen sowie Bestrebungen für alternative Betreuungsangebote zur Berücksichtigung der individuellen Bedürfnisse der Jugendlichen
Aufträge der Dienstabteilungen an private Sicherheitsfirmen, Gründe für die Aufträge und Höhe der damit verbundenen Kosten und Einsparungen sowie Überprüfung der Firmen bezüglich der Einhaltung von Vorschriften und Sicherstellung der erforderlichen Ausbildung
Formel-E-Rennen in der Innenstadt, Einschätzung der Eignung des Durchführungsorts und Voraussetzungen für eine erneute Bewilligung des Rennens sowie künftige Mitsprache der Anwohnerinnen und Anwohnern und des Gemeinderats
Massnahmen der Stadtpolizei im Zusammenhang mit den Gewaltvorkommnissen bei Fussballspielen, Kriterien zu den Brennpunkten, die temporär mit Videokameras überwacht werden sollen sowie Hintergründe zu den geplanten Dialogteams
Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen