Mittwoch, 12. November 2025 | 17:00 - 19:30 Uhr

160. Sitzung

Traktanden

  • Mitteilungen

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/367 Weisung vom 03.09.2025: Finanzverwaltung, Nachtragskredite II. Serie 2025
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     2025_0367 Weisung

    • Behandlung von Parlamentarischen Initiativen

    Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.
  • 2024/416 Parlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 04.09.2024: Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich vom 12. März 2008 (VO KB; AS 410.130), Erhöhung des Grenzbetrags, Entkoppelung des Vorschulbereichs und des Schulbereichs sowie Einführung einer Progression für den individuellen Beitragsfaktor
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     2024_0416 Bericht und Antrag der SK SD
     2024_0416 Parlamentarische Initiative

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/445 Weisung vom 01.10.2025: Finanzverwaltung, Tertialbericht II/2025 der Organisationseinheiten mit Globalbudget
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     2025_0445 Weisung
     2025_0445 Weisung Beilage Tertialbericht II/2025
  • 2025/336 Weisung vom 20.08.2025: Sozialdepartement, Verein Pinocchio, Pinocchio – Beratungsstelle für Eltern und Kinder, Beiträge 2026–2029
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     2025_0336 Antrag SK SD
     2025_0336 Weisung
  • 2025/332 Weisung vom 20.08.2025: Human Resources Management, Einführung CMplus, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2025_0332 Antrag SK FD
     2025_0332 Weisung
  • 2025/369 Weisung vom 03.09.2025: Finanzdepartement, Jubiläumsdividende der Zürcher Kantonalbank, Abschlussbericht
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     2025_0369 Antrag SK FD
     2025_0369 Weisung
     2025_0369 Weisung Beilage

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/395 Dringliche Motion von Tanja Maag (AL), Pascal Lamprecht (SP), Selina Walgis (Grüne) und 7 Mitunterzeichnenden vom 10.09.2025: Betrieb von niederschwelligen, dezentralen Anlaufstellen an geeigneten Standorten in städtischen Quartieren für kostenfreie und unbürokratische Zugänge zur städtischen Verwaltung
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     2025_0395 Motion
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