Mittwoch, 20. August 2025 | 17:00 - 22:00 Uhr

150. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Eintritt neuer Ratsmitglieder

  • 2025/295 Eintritt von Oliver Heimgartner (SP) nach dem Rücktritt von Dr. Davy Graf (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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  • 2025/296 Eintritt von Lea Herzig (Grüne) nach dem Rücktritt von Matthias Probst (Grüne) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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  • 2025/297 Eintritt von Susan Wiget (AL) nach dem Rücktritt von Patrik Maillard (AL) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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  • 2025/298 Eintritt von Murat Gediz (FDP) nach dem Rücktritt von Dr. Frank Rühli (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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  • 2025/299 Eintritt von Tom Cassee (SP) nach dem Rücktritt von Barbara Wiesmann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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  • 2025/300 Eintritt von Patrick Stählin (GLP) nach dem Rücktritt von Carla Reinhard (GLP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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  • 2025/301 Eintritt von Frank-Elmar Linxweiler (GLP) nach dem Rücktritt von Snezana Blickenstorfer (GLP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2025/172 Geschäftsleitung, Wahl eines Mitglieds nach dem Rücktritt von Selina Walgis (Grüne) für den Rest des Amtsjahres 2025/2026
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  • 2025/172 Geschäftsleitung, Wahl eines stellvertretenden Mitglieds nach dem Rücktritt von Martin Busekros (Grüne) für den Rest des Amtsjahres 2025/2026
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    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/275 Weisung vom 02.07.2025: Sozialdepartement, Verein Caritas Zürich, Angebote «KulturLegi» und «Zürich unbezahlbar», Beiträge 2026–2029
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     2025_0275 Weisung
  • 2025/276 Weisung vom 02.07.2025: Tiefbauamt, Erwerb der Liegenschaft Wipkingerplatz 7 (Postgebäude), neue einmalige Ausgaben
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     2025_0276 Weisung
  • 2025/277 Weisung vom 02.07.2025: Entsorgung + Recycling Zürich, Logistik, Recyclingzentrum Juch-Areal, Neubau, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0277 Weisung
  • 2025/278 Weisung vom 09.07.2025: Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich, Klimaschutzbeurteilung, Abschreibung von zwei Motionen
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     2025_0278 Weisung
     2025_0278 Weisung Beilage
  • 2025/303 Weisung vom 10.07.2025: Tiefbauamt, Strassenbauprojekt Basler- und Saumackerstrasse, Aufwertungsmassnahmen, Landerwerb, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0303 Weisung
  • 2025/304 Weisung vom 09.07.2025: Kultur, Verein ZAZ BELLERIVE Zentrum Architektur Zürich, Beiträge 2026–2029
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     2025_0304 Weisung
  • 2025/306 Weisung vom 09.07.2025: Stadtspital Zürich, Haus 8, nutzungsspezifische Anpassungen, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0306 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/285 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Christina Horisberger (SP) vom 02.07.2025: Instandsetzung und Umbau der Schulanlage Münchhalde, Einbau einer Produktionsküche
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     2025_0285 Postulat
  • 2025/286 Postulat von Matthias Renggli (SP), Severin Meier (SP), Sofia Karakostas (SP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 02.07.2025: Bucheggplatz, starke Begrünung im Rahmen eines Pionierprojekts für grössere Plätze bzw. Verkehrsknoten
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     2025_0286 Postulat
  • 2025/287 Postulat von Severin Meier (SP), Matthias Renggli (SP), Marco Denoth (SP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 02.07.2025: Entwicklung von Tram- und Bushaltestellen mit begrünten Wänden und Dächern bzw. mit einer Ausrüstung von Solarzellen
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     2025_0287 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2025/279 Motion von Flurin Capaul (FDP) und Ivo Bieri (SP) vom 02.07.2025: Teilrevision des regionalen Richtplans betreffend Ergänzung der Tabelle 3.4 «Regionale Ausflugsziele» mit den Ausgabestellen Imbiss Riviera und Bistro & Grill am See sowie der Tabelle 2.6 mit dem Entwicklungsziel «Gastronomie» auf dem Gebiet des Utoquais
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     2025_0279 Motion
  • 2025/281 Postulat von Flurin Capaul (FDP), Ivo Bieri (SP) und 48 Mitunterzeichnenden vom 02.07.2025: Kioske beim rechten Brückenkopf der Quaibrücke, Verlängerung der gültigen Baukonzession bzw. Bewilligung und Verlängerung sämtlicher Rechtsverhältnisse bis zum Abschluss des ordentlichen Konzessionsverfahrens
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     2025_0281 Postulat
  • 2025/288 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Johann Widmer (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 02.07.2025: Zusammenfassung aller politisch und religiös motivierten Gewalttaten in einem jährlichen Kurzbericht
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     2025_0288 Postulat

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/231 Dringliches Postulat von Dr. Frank Rühli (FDP), Flurin Capaul (FDP) und Sebastian Vogel (FDP) vom 11.06.2025: Soforthilfe und mittelfristige Unterstützung für die Bewohnenden und Institutionen des verschütteten Dorfs Blatten (VS)
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     2025_0231 Postulat

    • Behandlung von Parlamentarischen Initiativen

    Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.
  • 2024/125 Parlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 20.03.2024: Verordnung über die Tagesschulen der städtischen Volksschule (VTS), Anpassung des Unterrichtsbeginns am Morgen und der Bestimmung über die Dauer der gebundenen Mittage
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     2024_0125 Bericht und Antrag der SK PRD_SSD
     2024_0125 Parlamentarische Initiative

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/583 Weisung vom 18.12.2024: Motion von Dr. Balz Bürgisser und Yasmine Bourgeois betreffend Förderung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern mit einer Autismus-Spektrum-Störung in einer Regelklasse, Bericht und Abschreibung
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     2024_0583 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0583 Weisung
  • 2025/91 Weisung vom 12.03.2025: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Käferholz, Umbau, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0091 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0091 Weisung
  • 2025/220 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Julia Hofstetter (Grüne) vom 04.06.2025: Sichere Gestaltung der Schulwege zur Primarschulanlage Käferholz
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     2025_0220 Postulat
  • 2025/175 Weisung vom 07.05.2025: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Riedhof, Erweiterung, neue einmalige Ausgaben, Projektierung, Zusatzkredit
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     2025_0175 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0175 Weisung
  • 2025/93 Weisung vom 12.03.2025: Motion von Marcel Savarioud, Felix Moser und 2 Mitunterzeichnenden betreffend Ausweitung der Baumschutzgebiete auf Schwamendingen, Anpassung der Bau- und Zonenordnung (BZO), Bericht und Abschreibung
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     2025_0093 Antrag SK HBD_SE
     2025_0093 Weisung
  • 2025/43 Weisung vom 05.02.2025: Tiefbauamt, «Volksinitiative für sichere und durchgängige Velorouten» (Velo-Initiative), Ablehnung und Gegenvorschlag, neuer Rahmenkredit aufgrund wesentlicher Zweckänderung
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     2025_0043 Antrag SK SID_V
     2025_0043 Weisung
  • 2025/107 Weisung vom 19.03.2025: Tiefbauamt, Strassenbauprojekt Wasserwerkstrasse, Aufwertungsmassnahmen, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0107 Antrag SK SID_V
     2025_0107 Weisung
  • 2024/547 Weisung vom 04.12.2024: Motion von Brigitte Fürer, Gabriele Kisker und 1 Mitunterzeichnende betreffend Erlass für den Schutz des bestehenden Baumbestands sowie zur Förderung von Neupflanzungen grosskroniger Bäume und von ökologisch wertvollen Strukturen, Bericht und Abschreibung
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     2024_0547 Antrag SK HBD_SE
     2024_0547 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/282 Postulat von Sven Sobernheim (GLP), Heidi Egger (SP) und 4 Mitunterzeichnenden vom 12.06.2024: Realisierung des Radwegs entlang der Winterthurer- und Dübendorfstrasse gemäss regionalem Richtplan
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     2024_0282 Postulat
  • 2024/366 Postulat von Sibylle Kauer (Grüne) und Ursina Merkler (SP) vom 10.07.2024: Abgeltung der Naturpflegeleistungen zur Biodiversitätsförderung auf städtischen Grünflächen und der Sensibilisierung der Bevölkerung zu Themen der Biodiversität durch fachkompetente Vereine oder Organisationen
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     2024_0366 Postulat
  • 2024/369 Postulat von Severin Meier (SP), Anna Graff (SP) und Matthias Renggli (SP) vom 10.07.2024: Öffentliche und kostenlose Duschen am Zürichsee ausserhalb der Badeanstalten
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     2024_0369 Postulat
  • 2024/378 Motion von Dr. Emanuel Tschannen (FDP) und Sebastian Vogel (FDP) vom 21.08.2024: Entschädigung für Selbständigerwerbende und kleine Unternehmungen mit Umsatzeinbussen durch Baustellen auf öffentlichem Grund
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     2024_0378 Antwort Stadtrat
     2024_0378 Motion
  • 2025/123 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 26.03.2025: Länger als drei Monate dauernde Bautätigkeiten auf öffentlichem Grund, Erfassung der Umsatzeinbussen von Mikro- und Kleinunternehmungen
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     2025_0123 Postulat
  • 2025/314 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP), Flurin Capaul (FDP) und Stéphane Braune (FDP) vom 09.07.2025: Strassenbauprojekte und Platzsanierungen, Optimierung des Verkehrsflusses
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     2025_0314 Postulat
  • 2024/392 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Sofia Karakostas (SP) vom 28.08.2024: Verkehrsberuhigung an der Zürichbergstrasse beim Vorderberg
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     2024_0392 Postulat
  • 2024/411 Postulat von Marita Verbali (FDP), Marcel Tobler (SP) und Urs Riklin (Grüne) vom 04.09.2024: Einzug von Velos an den öffentlichen Veloabstellplätzen, bessere Information für Velofahrende
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     2024_0411 Postulat
  • 2024/412 Postulat von Dominique Späth (SP), Carla Reinhard (GLP), Selina Walgis (Grüne) und 2 Mitunterzeichnenden vom 04.09.2024: Lösung der Veloabstellproblematik auf der Südseite des Bahnhofs Altstetten
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     2024_0412 Postulat
  • 2024/428 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Ivo Bieri (SP) vom 11.09.2024: Schaffung eines zusätzlichen Treffpunkts im öffentlichen Raum in Witikon
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     2024_0428 Postulat
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