Mittwoch, 23. September 2026 | 17:00 - 21:30 Uhr

16. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2026/488 Weisung vom 09.09.2026: Stadtentwicklung, Stiftung Zürcher Institut für interreligiösen Dialog, Beiträge 2027–2030
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     2026_0488 Weisung
  • 2026/489 Weisung vom 09.09.2026: Human Resources Management, Einführung einer psychologischen Mitarbeitendenberatung, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2026_0489 Weisung
  • 2026/490 Weisung vom 09.09.2026: Elektrizitätswerk, Zuordnung der öffentlichen Uhren und Beleuchtungsanlagen zum allgemeinen Haushalt der Stadt Zürich, Reglement über den Betrieb des Verteilnetzes und die Energielieferung des Elektrizitätswerks der Stadt Zürich sowie Tarife Netznutzung NNA, Netznutzung NNB, Netznutzung NNE-H, Netznutzung NNE-S, Netznutzung NNC, Netznutzung NNC-U, Netznutzung NNC-A, Teilrevisionen
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     2026_0490 Weisung
     2026_0490 Weisung Beilage 1 EAR
     2026_0490 Weisung Beilage 2 Tarif Netznutzung NNA
     2026_0490 Weisung Beilage 3 Tarif Netznutzung NNB
     2026_0490 Weisung Beilage 4 Tarif Netznutzung NNE-H
     2026_0490 Weisung Beilage 5 Tarif Netznutzung NNE-S
     2026_0490 Weisung Beilage 6 Tarif Netznutzung NNC
     2026_0490 Weisung Beilage 7 Tarif Netznutzung NNC-U
     2026_0490 Weisung Beilage 8 Tarif Netznutzung NNC-A
  • 2026/492 Weisung vom 09.09.2026: Sozialdepartement, Verein okaj, Kinder- und Jugendpartizipation, Beiträge 2027–2030
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     2026_0492 Weisung
  • 2026/514 Weisung vom 16.09.2026: Stadtentwicklung, Verein «Film Commission Zurich», Beiträge 2027–2030
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     2026_0514 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2026/499 Postulat der Die Mitte-Fraktion vom 09.09.2026: Prüfung der aktuellen Umsetzung der Vier-Säulen-Drogenpolitik der Stadt hinsichtlich der neuen Anforderungen
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     2026_0499 Postulat
  • 2026/503 Postulat von Mischa Schiwow (AL), Tanja Maag (AL) und Christian Häberli (AL) vom 09.09.2026: Gewinnung von privaten Immobilienfirmen für den Erhalt und die Errichtung von bezahlbaren Wohnungen
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     2026_0503 Postulat

    • Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen

    Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.
  • 2026/403 Einzelinitiative von Kevin Ehrler und 7 Mitunterzeichnenden vom 10.08.2026: Mehr Gestaltungsfreiheit für die Boulevardgastronomie
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     2026_0403 Einzelinitiative

    • Behandlung von Rechtsmittelgeschäften

    Wurde ein Beschluss des Gemeinderats oder der Stimmberechtigten im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens (Rekurs) aufgehoben oder geändert, entscheidet der Gemeinderat, ob das Verfahren an die nächste höhere Rechtsmittelinstanz weitergezogen wird. Es handelt sich lediglich um einen juristischen Verfahrensentscheid. Das Geschäft wird heute nicht noch einmal inhaltlich beraten.
  • 2026/512 Weisung GR Nr. 2023/358 vom 12.07.2023: Sicherheitsdepartement, Verordnung über die Parkierungs- und Zufahrtsbewilligungen (Parkkartenverordnung, PKV), Neuerlass, Rekursverfahren, Beschluss des Bezirksrats Zürich (GE.2025.55), Entscheid betreffend Beschwerdeerhebung beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich
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     2026_0512 Antrag GL
  • 2026/513 Weisung GR Nr. 2023/358 vom 12.07.2023: Sicherheitsdepartement, Verordnung über die Parkierungs- und Zufahrtsbewilligungen (Parkkartenverordnung, PKV), Neuerlass, Rekursverfahren, Beschluss des Bezirksrats Zürich (GE.2025.56), Entscheid betreffend Beschwerdeerhebung beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich
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     2026_0513 Antrag GL

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2026/210 Weisung vom 06.05.2026: Strassenbauprojekt Kasernenstrasse, Aufwertungsmassnahmen, neue einmalige Ausgaben
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     2026_0210 Weisung
     2026_0210 Antrag SK SID_V
  • 2026/228 Weisung vom 20.05.2026: Finanzdepartement, Kongresshaus-Stiftung Zürich, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2025 durch den Gemeinderat
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     2026_0228 Weisung
     2026_0228 Weisung Beilage
     2026_0228 Antrag GPK
  • 2026/255 Weisung vom 03.06.2026: Finanzdepartement, Stiftung Einfach Wohnen, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2025
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     2026_0255 Weisung
     2026_0255 Weisung Beilage Geschäftsbericht
     2026_0255 Antrag GPK
  • 2026/256 Weisung vom 03.06.2026: Finanzdepartement, Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2025
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     2026_0256 Weisung
     2026_0256 Weisung Beilage Geschäftsbericht
     2026_0256 Antrag GPK

    • Behandlung von Vorstössen: Finanzdepartement (FD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2026/99 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP), Serap Kahriman (GLP) und Karin Stepinski (Die Mitte) vom 04.03.2026: Optimierung und Ausbau der Infrastruktur für elektrisch angetriebene Fahrzeuge in den städtischen Parkhäusern
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     2026_0099 Postulat
  • 2026/130 Postulat von Michael Schmid (AL), Tanja Maag (AL) und Christian Häberli (AL) vom 25.03.2026: Abfederung der Verdrängung von Personen, die in einem Quartier verankert sind, Ergänzung des Mietreglements
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     2026_0130 Postulat
  • 2026/214 Postulat von Tom Cassee (SP), Severin Meier (SP) und Lara Can (SP) vom 06.05.2026: Pensionskasse der Stadt Zürich (PKZH), Anpassung des Anlagereglements zur Vermeidung von Investitionen in Rüstungsunternehmen, deren Kriegsmaterial im Kontext schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird
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     2026_0214 Postulat
  • 2026/237 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP), Selina Frey (GLP) und Simon Hatt (FDP) vom 20.05.2026: Immobilienmarkt, Verhinderung eines Preiskampfs zwischen der Stadt, den städtischen Stiftungen und den gemeinnützigen Wohnbauträgerschaften
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     2026_0237 Postulat
  • 2026/247 Postulat von Michael Schmid (AL), Christian Häberli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 27.05.2026: Entwicklung des Gebiets Sunnau auf dem Gemeindegebiet von Adliswil, verkehrstechnische Erschliessung auf ökologische und sozial nachhaltige Weise
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     2026_0247 Postulat
  • 2026/248 Postulat von Michael Schmid (AL), Christian Häberli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 27.05.2026: Entwicklung des Gebiets Sunnau auf dem Gemeindegebiet von Adliswil, ausschliessliche Erstellung von gemeinnützigen Wohnungen auf sämtlichen zur Wohnnutzung vorgesehenen Flächen
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     2026_0248 Postulat
  • 2026/328 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Christian Huser (FDP) vom 24.06.2026: Liegenschaft Landhus in Zürich-Seebach, Nutzung als öffentlich zugänglicher Quartierbegegnungsort mit Gastronomie und Saalbetrieb
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     2026_0328 Postulat
  • 2026/426 Postulat von Leah Heuri (SP), Mischa Schiwow (AL) und Michael Schmid (AL) vom 19.08.2026: Ausweitung und Erhalt des Angebots für Gross-Wohngemeinschaften in den städtischen Liegenschaften und Wohnbaustiftungen
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     2026_0426 Postulat
  • 2026/427 Postulat von Reto Brüesch (SVP), Jane Bailey (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 19.08.2026: Zielgerichtetere Ausgestaltung der Einkommensvorgaben für städtische Wohnungen
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     2026_0427 Postulat
  • 2026/428 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Jane Bailey (SVP) vom 19.08.2026: Einkommens- und Belegungsvorschriften für städtische Wohnungen, stärkere Differenzierung nach Mietsegmenten
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     2026_0428 Postulat
  • 2026/429 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Jane Bailey (SVP) vom 19.08.2026: Nichterfüllung von Einkommens- oder Belegungsvorschriften für städtische Wohnungen, Schaffung eines abgestuften Systems für mögliche Konsequenzen
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     2026_0429 Postulat
  • 2026/430 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 19.08.2026: Erweiterung und transparentere Ausgestaltung der regelmässigen Berichterstattung über die Nutzung und Vergabe städtischer Wohnungen
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     2026_0430 Postulat
  • 2026/432 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Janina Flückiger (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 19.08.2026: Bullingerhof, Schutz vor illegalem Befahren und Parkieren von Autos
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     2026_0432 Postulat
  • 2026/461 Postulat von Alana Gerdes (FDP), Roger Meier (FDP) und Roger Suter (FDP) vom 26.08.2026: Städtische Liegenschaft am Schulerweg 4, kostengünstige Sanierung und öffentliche Nutzung
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     2026_0461 Postulat
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