Mittwoch, 7. Januar 2026 | 17:00 - Uhr

174. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen

    Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.
  • 2025/527 Einzelinitiative von Vera Çelik vom 31.10.2025: Städtische Tierarztpraxen mit Sozialtarif
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     2025_0527 Einzelinitiative
  • 2025/528 Einzelinitiative von Vera Çelik vom 31.10.2025: Ombudsstelle für Lernende der Stadt Zürich bei Mobbing und Diskriminierung
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     2025_0528 Einzelinitiative
  • 2025/529 Einzelinitiative von Vera Çelik vom 31.10.2025: Faire Chancen für Lehrpersonen: Kein Nachteil wegen Kopftuch
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     2025_0529 Einzelinitiative
  • 2025/530 Einzelinitiative von Vera Çelik vom 31.10.2025: Anerkennung für engagierte Lernende der Stadt Zürich
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     2025_0530 Einzelinitiative

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/375 Weisung vom 03.09.2025: Sozialdepartement, Verordnung über die Ausbildungsbeiträge der Stadt Zürich (Stipendienverordnung), Teilrevision
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     2025_0375 Antrag RedK
     2025_0375 Weisung
     2025_0375 Weisung Beilage
  • 2025/278 Weisung vom 09.07.2025: Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich, Klimaschutzbeurteilung, Abschreibung von zwei Motionen
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     2025_0278 Antrag SK GUD
     2025_0278 Weisung
     2025_0278 Weisung Beilage
  • 2025/333 Weisung vom 20.08.2025: Städtische Gesundheitsdienste, Verordnung über die Testung sexuell übertragbarer Infektionen (VTSI), Neuerlass und Abschreibung Postulat
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     2025_0333 Antrag SK_GUD
     2025_0333 Weisung
     2025_0333 Weisung Beilage 1
     2025_0333 Weisung Beilage 2
  • 2025/351 Weisung vom 27.08.2025: Gesundheits- und Umweltdepartement, medizinische Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherung, Weiterführung Angebot, neue wiederkehrende Ausgaben
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    Dokumente
     2025_0351 Antrag SK_GUD
     2025_0351 Weisung
     2025_0351 Weisung Beilage Evaluation Pilotprojekt
  • 2025/431 Weisung vom 24.09.2025: Städtische Gesundheitsdienste, Verein Familystart Zürich, Beiträge 2026-2027
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     2025_0431 Antrag SK GUD
     2025_0431 Weisung
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