Mittwoch, 1. Juli 2026 | 17:00 - 21:30 Uhr

8. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen
  • 2026/293 Schulkommission für die Brückenangebote und die Erwachsenenbildung der Stadt Zürich, Wahl von 17 Mitgliedern für die Amtsdauer 2026–2030
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  • 2026/293 Schulkommission für die Brückenangebote und die Erwachsenenbildung der Stadt Zürich, Wahl des Vizepräsidiums für die Amtsdauer 2026–2030
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  • 2026/294 Schulkommission Musikschule Konservatorium Zürich, Wahl von 17 Mitgliedern für die Amtsdauer 2026–2030
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  • 2026/294 Schulkommission Musikschule Konservatorium Zürich, Wahl des Vizepräsidiums für die Amtsdauer 2026–2030
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  • 2026/295 Stiftung PWG zur Erhaltung von preisgünstigen Wohn- und Gewerberäumen der Stadt Zürich, Wahl von 19 Mitgliedern für die Amtsdauer 2026–2030
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  • 2026/295 Stiftung PWG zur Erhaltung von preisgünstigen Wohn- und Gewerberäumen der Stadt Zürich, Wahl des Präsidiums für die Amtsdauer 2026–2030
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    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2026/296 Weisung vom 17.06.2026: Motion von Anjushka Früh, Martin Götzl und 7 Mitunterzeichnenden betreffend Allmend Brunau, Ermöglichung einer zusätzlichen Rasensportnutzung gemäss kommunalem Richtplaneintrag, Bericht und Abschreibung
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     2026_0296 Weisung
  • 2026/297 Weisung vom 17.06.2026: Motion von Flurin Capaul, Sebastian Vogel und 15 Mitunterzeichnenden betreffend rascher Ausbau der Fussballplätze in den Quartieren, Bericht und Abschreibung
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     2026_0297 Weisung
  • 2026/315 Weisung vom 24.06.2026: Stadtspital Zürich, Standort Triemli, Verstetigung der Robotertransporte, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2026_0315 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2026/302 Postulat von Thomas Hofstetter (FDP), Dr. Jonas Keller (SP) und Ariane Buchli (FDP) vom 17.06.2026: Bushaltestelle «Glaubtenstrasse Süd», Ergänzung mit einer Haltekante in Fahrtrichtung ETH Hönggerberg
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     2026_0302 Postulat
  • 2026/306 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Brigitte Fürer (Grüne) vom 17.06.2026: Schulanlagen der Stadt, schattige Aussenschulzimmer mit ausreichenden Arbeitsplätzen
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     2026_0306 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2026/305 Postulat von Attila Kipfer (SVP) und Michele Romagnolo (SVP) vom 17.06.2026: Rettung des «Imbiss Riviera» am Bellevue
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     2026_0305 Postulat

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2026/153 Dringliche Motion von Martina Zürcher (FDP) und Matthias Renggli (SP) vom 08.04.2026: Verkehrsunterricht für alle Schulkinder im Kindergarten und in der Primarschule
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     2026_0153 Motion
     2026_0153 Antwort Stadtrat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2022/455 Weisung vom 04.06.2025: Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktion betreffend Schaffung von 10 000 öffentlich zugänglichen Veloabstellplätzen und 500 Cargoveloabstellplätzen nach Möglichkeit auf bisherigen Strassen-Autoabstellplätzen, Antrag auf 2. Fristerstreckung
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     2022_0455 Weisung Fristverlängerung 2
  • 2026/22 Weisung vom 21.01.2026: Volksinitiative «Strassenräume für alle! (Verkehrswende-Initiative)», Gültigkeit, Bericht und Verfahrensantrag
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     2026_0022 Weisung
  • 2026/95 Weisung vom 04.03.2026: Tiefbauamt, Verkehrsbaulinienvorlage Grubenackerstrasse
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     2026_0095 Weisung
     2026_0095 Weisung Beilage 1 Baulinienplan
     2026_0095 Weisung Beilage 2 Erläuternder Bericht
  • 2026/108 Weisung vom 11.03.2026: Motion von Pascal Lamprecht und Alan David Sangines betreffend behindertengerechte Umgestaltung der Tramhaltestelle Lindenplatz einschliesslich Velomassnahmen und unter Einbezug der angrenzenden Abschnitte der Badenerstrasse, Bericht und Abschreibung
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     2026_0108 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2026/25 Motion von Nadina Diday (SP), Tanja Maag (AL) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 21.01.2026: Projektierungskredit für eine umfassende Neugestaltung des Hegibachplatzes im Sinne eines echten Quartierzentrums
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     2026_0025 Motion
  • 2026/56 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Attila Kipfer (SVP) vom 28.01.2026: Gewährleistung einer barrierefreien Querung der Bordsteine auf den Mittelinseln der Fahrbahn für seh- und gehbehinderte Personen
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     2026_0056 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Schul- und Sportdepartement (SSD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/356 Motion von Urs Riklin (Grüne) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 27.08.2025: Realisierung eines Naturfreibads in Witikon in der Nähe des neuen Sportzentrums
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     2025_0356 Motion
  • 2025/505 Postulat von Martin Busekros (Grüne), Yves Henz (Grüne) und Selina Walgis (Grüne) vom 29.10.2025: Flussbad Unterer Letten, ganzjährige Zugänglichkeit für die Bevölkerung als Grün- und Erholungsraum
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     2025_0505 Postulat
  • 2025/506 Postulat von Yves Henz (Grüne) und Martin Busekros (Grüne) vom 29.10.2025: Flussbad Oberer Letten, ganzjährige Zugänglichkeit für die Bevölkerung als Erholungsraum und Winterbadeort
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     2025_0506 Postulat
  • 2025/607 Postulat von Nadina Diday (SP), Anna Graff (SP) und Guy Krayenbühl (GLP) vom 11.12.2025: Bericht über eine mögliche Zugänglichkeit sämtlicher See-, Fluss- und Aussenbeckenbäder der Stadt als öffentlicher Raum im Winterhalbjahr
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     2025_0607 Postulat
  • 2025/608 Motion von Lisa Diggelmann (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Serap Kahriman (GLP) vom 11.12.2025: Rahmenkredit für weitere Begleitmassahmen zur Förderung von Mädchen und Frauen im Sport und die Verbesserung der Sportinfrastrukturen
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     2025_0608 Motion
     2025_0608 Antwort Stadtrat
  • 2025/617 Motion von Karin Stepinski (Die Mitte), Roger Föhn (EVP) und 5 Mitunterzeichnenden vom 17.12.2025: Sportzentrum Heerenschürli, Überdachung der Tribüne des Rasenspielfelds 1
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     2025_0617 Motion
     2025_0617 Antwort Stadtrat
  • 2025/624 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 17.12.2025: Ausbau des Angebots Ferienplausch
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     2025_0624 Postulat
  • 2026/8 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 07.01.2026: Reduzierung der Elternbeiträge für die städtischen Ferien- und Semesterkurse
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     2026_0008 Postulat
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