Samstag, 13. Dezember 2025 | 08:30 - Uhr

171. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/176 Weisung vom 07.05.2025: Elektrizitätswerk, Thermische Netze, neuer Rahmenkredit aufgrund wesentlicher Zweckänderung
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0176 Antrag SK TED_DIB
     2025_0176 Weisung
  • 2025/349 Weisung vom 27.08.2025: Elektrizitätswerk, Sponsoring, Beiträge 2027–2029
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0349 Antrag SK TED_DIB
     2025_0349 Weisung
  • 2025/446 Weisung vom 01.10.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Carl-Spitteler-Strasse 53, 55 und 57b/c, Vermögensübertragung (Widmung), neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0446 Weisung
  • 2025/447 Weisung vom 01.10.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Krönleinstrasse 49 und 63, Vermögensübertragung (Widmung), neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0447 Weisung
  • 2025/448 Weisung vom 01.10.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Motorenstrasse 21, Vermögensübertragung (Widmung), neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0448 Weisung
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