Mittwoch, 2. September 2026 | 17:00 - 20:00 Uhr

13. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2026/192 GPK, Wahl eines Mitglieds nach dem Rücktritt von Rahel Habegger (SP) für den Rest der Amtsdauer 2026–2030
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    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2026/407 Weisung vom 19.08.2026: Finanzdepartement, Gemeindeordnung, Teilrevision; Verordnung über die Grundsteuern, Aufhebung
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     2026_0407 Weisung
     2026_0407 Weisung Beilage
  • 2026/408 Weisung vom 19.08.2026: Präsidialdepartement, Stadtkanzlei, Erklärvideos zu den kommunalen Abstimmungsvorlagen, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2026_0408 Weisung
  • 2026/409 Weisung vom 19.08.2026: Stadtentwicklung, Umsetzung Sprachförderkonzept, neue wiederkehrende Ausgaben und Beiträge 2027–2030
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     2026_0409 Weisung
     2026_0409 Weisung Beilage
  • 2026/410 Weisung vom 19.08.2026: Liegenschaften Stadt Zürich, Erligatterweg 59/61, Verkauf an die Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich, Einnahmeverzicht
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     2026_0410 Weisung
  • 2026/411 Weisung vom 19.08.2026: Tiefbauamt, Bleicherweg und Stockerstrasse, Strassen-, Tram- und Werkleitungsbau, Velomassnahmen und Baumpflanzungen, Projektierung, Zusatzkredit; Vorinvestition, neue einmalige Ausgaben
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     2026_0411 Weisung
  • 2026/412 Weisung vom 19.08.2026: Tiefbauamt, Franca-Magnani-Brücke, Projektierung, Zusatzkredit
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     2026_0412 Weisung
  • 2026/413 Weisung vom 19.08.2026: Tiefbauamt, Schweighofstrasse, Aufwertungsmassnahmen, neue einmalige Ausgaben
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     2026_0413 Weisung
  • 2026/414 Weisung vom 19.08.2026: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Aemtler, räumliche Anpassungen, neue einmalige Ausgaben
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     2026_0414 Weisung
  • 2026/415 Weisung vom 19.08.2026: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage In der Ey, räumliche Optimierungen, neue einmalige Ausgaben
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     2026_0415 Weisung
  • 2026/416 Weisung vom 19.08.2026: Elektrizitätswerk, Zwischenbericht zum Leistungsauftrag ewz für das Erbringen von Telekommunikationsdienstleistungen für die Periode 2019–2024
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     2026_0416 Weisung
     2026_0416 Weisung Beilage
  • 2026/417 Weisung vom 19.08.2026: Postulat von Ursina Merkler und Beat Oberholzer betreffend Bericht zum Stand des Ausbaus der Elektrizitätsinfrastruktur im Jahr 2026, Bericht und Abschreibung
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     2026_0417 Weisung
  • 2026/454 Weisung vom 26.08.2026: Immobilien Stadt Zürich, Grün Stadt Zürich, Tiefbauamt, Ersatzneubau des Sportzentrums Witikon und Neuordnung der Rasensportanlage, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats
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     2026_0454 Weisung
  • 2026/457 Weisung vom 19.08.2026: Einzelinitiative von Fabian Wiedemeier betreffend Flächendeckende Defibrillatoren 24/7 in der Stadt Zürich
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     2026_0457 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2026/353 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Sibylle Kauer (Grüne), Christian Häberli (AL) und 10 Mitunterzeichnenden vom 01.07.2026: Gleisfeld beim Hauptbahnhof, Kühlung in den heissen Sommermonaten
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     2026_0353 Postulat
  • 2026/355 Postulat von Janina Flückiger (Grüne), Leonora Seiler (Grüne), Fabian Stieger (Grüne) und 10 Mitunterzeichnenden vom 01.07.2026: Analysierung des bestehenden und geplanten Fussweg- und Veloroutennetzes bezüglich seiner Hitzebelastung sowie Aufwertung mit gezielten Begrünungsmassnahmen
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     2026_0355 Postulat
  • 2026/356 Postulat von Janina Flückiger (Grüne), Simone Widmer (Grüne), Brigitte Fürer (Grüne) und 10 Mitunterzeichnenden vom 01.07.2026: Einheitliche Öffnungszeiten aller Sommerbäder in den Sommermonaten mit einer Vorverlegung auf spätestens 7 Uhr am Morgen und Verlängerung auf mindestens 22 Uhr am Abend
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     2026_0356 Postulat
  • 2026/357 Postulat von Janina Flückiger (Grüne), Catalina Gajardo Hofmann (Grüne) und 11 Mitunterzeichnenden vom 01.07.2026: Bericht über den Einsatz der Stadt bei Bund und Kanton für einen wirksamen und verbindlichen Hitzeschutz für alle Arbeitnehmenden
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     2026_0357 Postulat
  • 2026/359 Postulat von Janina Flückiger (Grüne), Fabian Stieger (Grüne) und 11 Mitunterzeichnenden vom 01.07.2026: Systematisches Monitoring zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitze in der Stadt sowie Ableitung von konkreten Massnahmen
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     2026_0359 Postulat
  • 2026/360 Postulat von Fabian Stieger (Grüne), Janina Flückiger (Grüne) und 11 Mitunterzeichnenden vom 01.07.2026: Temporäre Einschränkung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) mit Benzin- oder Dieselantrieb auf kommunalen Strassen bei einer gewissen Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit
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     2026_0360 Postulat
  • 2026/371 Postulat von Reto Brüesch (SVP), Pascal Lamprecht (SP) und Sebastian Vogel (FDP) vom 08.07.2026: Gewährleistung des Gesundheitsschutzes auf Baustellen der Stadt während Tagen mit extremer Hitze im Rahmen eines befristeten Pilotprojekts betreffend Arbeitszeiten
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     2026_0371 Postulat
  • 2026/372 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP), Sabine Koch (FDP) und Roger Suter (FDP) vom 08.07.2026: Verlegung der Qualitätsentwicklungstage und der Weiterbildungen der Lehr- und Betreuungspersonen in die unterrichtsfreie Zeit
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     2026_0372 Postulat
  • 2026/374 Postulat von Christoph Riedweg (GLP), Serap Kahriman (GLP) und Rahel Hofstetter (GLP) vom 08.07.2026: Erhöhung der Stimmbeteiligung bei Abstimmungen durch gezielte Massnahmen
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     2026_0374 Postulat
  • 2026/395 Postulat von Andreas Egli (FDP) und Martina Zürcher (FDP) vom 08.07.2026: Bericht über die Behebung des Unterbestands an Schutzbauten in Schutzräumen für die ständige Wohnbevölkerung
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     2026_0395 Postulat
  • 2026/421 Motion von Nadina Diday (SP), Patrick Stählin (GLP) und Anna Graff (SP) vom 19.08.2026: Errichtung eines stadtweiten Netzwerks öffentlicher Klimaschutzräume
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     2026_0421 Motion
  • 2026/424 Postulat von Patrik Brunner (FDP) und Mariem Fiadjigbe Kekić (SP) vom 19.08.2026: Langfristige Fortführung des Angebots «insieme Kulturlokal» an einem zeitgemässen und den betrieblichen Anforderungen entsprechenden Standort
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     2026_0424 Postulat
  • 2026/425 Postulat von Marco Denoth (SP), Leonora Seiler (Grüne) und Nicolas Cavalli (GLP) vom 19.08.2026: Stärkung der Sensibilisierung und der fachlichen Handlungssicherheit der städtischen Gesundheits-, Beratungs- und Unterstützungsangebote im Umgang mit queeren Kindern, Jugendlichen und Regenbogenfamilien
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     2026_0425 Postulat
  • 2026/426 Postulat von Leah Heuri (SP), Mischa Schiwow (AL) und Michael Schmid (AL) vom 19.08.2026: Ausweitung und Erhalt des Angebots für Gross-Wohngemeinschaften in den städtischen Liegenschaften und Wohnbaustiftungen
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     2026_0426 Postulat
  • 2026/431 Postulat von Janina Flückiger (Grüne), Urs Riklin (Grüne) und Catalina Gajardo Hofmann (Grüne) vom 19.08.2026: Integration des Konzepts «Planetary Health» in die Public-Health-Strategie der Stadt
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     2026_0431 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2026/226 Weisung vom 20.05.2026: Immobilien Stadt Zürich, Erstellung eines «Züri Modular»-Pavillons auf der Schulanlage Langmatt, neue einmalige Ausgabe
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     2026_0226 Weisung
     2026_0226 Antrag SK PRD_SSD

    • Behandlung von Vorstössen: Präsidialdepartement (PRD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/242 Postulat von Jehuda Spielman (FDP) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 18.06.2025: Einführung des Sunflower-Lanyard-Systems in städtischen Betrieben und Dienstleistungen sowie Aufklärung der Öffentlichkeit über die Bedeutung des Symbols
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     2025_0242 Postulat
  • 2025/396 Motion von Reto Brüesch (SVP), Walter Anken (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 10.09.2025: Entlastung des lokalen Gewerbes von administrativem Aufwand und finanziellen Belastungen
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     2025_0396 Motion
     2025_0396 Antwort Stadtrat
  • 2025/398 Postulat von Lara Can (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Sophie Blaser (AL) vom 10.09.2025: Zielvorgabe der Geschlechtervertretung in Kaderpositionen der städtischen Verwaltung, Anhebung auf 50 Prozent in den nächsten 8 Jahren
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     2025_0398 Postulat
  • 2025/434 Motion von Serap Kahriman (GLP), Selina Frey (GLP) und Sven Sobernheim (GLP) vom 24.09.2025: Frauenanteil von mindestens 35 Prozent in den oberen Kaderstellen, wirksamere Umsetzung der Zielvorgabe
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     2025_0434 Motion
     2025_0434 Antwort Stadtrat
  • 2025/459 Motion von Anjushka Früh (SP) und Luca Maggi (Grüne) vom 01.10.2025: Strategie zur Einforderung eines angemessenen Anteils an preisgünstigen Wohnungen bei Wohnbaugeschäften mit gewinnorientierten Privaten, die nicht bereits von § 49b PBG erfasst sind
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     2025_0459 Motion
     2025_0459 Antwort Stadtrat
  • 2025/521 Interpellation von Stefan Urech (SVP) und Yasmine Bourgeois (FDP) vom 05.11.2025: Streichung des Worts «Zigeuner» durch die städtische Fachstelle für Diversität, Integration und Antirassismus (FS DIA), Liste von zensurierten Wörtern, Rechtsgrundlage für den Entscheid und Massnahmen gegen die Mitarbeitenden bei einem Verstoss gegen die Richtlinien sowie Stellungnahme zur öffentlichen Kritik der jenischen Autorin
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     2025_0521 Interpellation
     2025_0521 Antwort Stadtrat
  • 2025/544 Motion der AL-Fraktion vom 19.11.2025: Garantie des Rechts auf Barzahlung bei städtischen Betrieben und bei Betrieben, die von der Stadt unterstützt werden oder auf öffentlichem Grund stehen, Änderung der Gemeindeordnung (GO)
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     2025_0544 Motion
     2025_0544 Antwort Stadtrat
  • 2026/5 Postulat der GLP-, AL-, Grüne- und SP-Fraktion vom 07.01.2026: Festlegung des Aufwands der Dienstabteilung Kultur auf mindestens zwei Prozent des städtischen Gesamtaufwands sowie Verwendung der zusätzlichen Mittel für die Kulturförderung
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     2026_0005 Postulat
  • 2026/6 Postulat von Leah Heuri (SP), Dr. Jonas Keller (SP) und Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) vom 07.01.2026: Einführung eines Online-Gebärdensprachdolmetschdienstes an analogen Schaltern
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     2026_0006 Postulat
  • 2026/157 Postulat von Stephan Iten (SVP) und Stefan Urech (SVP) vom 08.04.2026: Eingrenzung der Anzahl städtischer Abstimmungsvorlagen sowie zeitgleiche Publikation mit den kantonalen Vorlagen
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     2026_0157 Postulat
  • 2026/303 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP) und Serap Kahriman (GLP) vom 17.06.2026: Konzentrierung der Friedensrichterämter an einem zentralen Standort
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     2026_0303 Postulat
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