Mittwoch, 20. Mai 2026 | 17:00 - 20:00 Uhr

2. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2026/209 Weisung vom 06.05.2026: Immobilien Stadt Zürich, Röslistrasse 10, Umbau zu Doppelkindergarten mit Betreuung, neue einmalige Ausgaben
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     2026_0209 Weisung
  • 2026/210 Weisung vom 06.05.2026: Strassenbauprojekt Kasernenstrasse, Aufwertungsmassnahmen, neue einmalige Ausgaben
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     2026_0210 Weisung
  • 2026/211 Weisung vom 06.05.2026: Finanzverwaltung, Nachtragskredite I. Serie 2026
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     2026_0211 Weisung
  • 2026/212 Weisung vom 06.05.2026: Postulat der GLP-Fraktion betreffend Ermöglichung von Teilzeitarbeit bei der Stadtpolizei im Frontdienst, Bericht und Abschreibung
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     2026_0212 Weisung
  • 2026/220 Weisung vom 06.05.2026: Postulat der GLP-, SP- und SVP-Fraktionen betreffend Vorlage eines Berichts zum angemessenen Verhältnis zwischen Arbeitsplätzen und der Bevölkerungszahl der Stadt Zürich, Bericht und Abschreibung
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     2026_0220 Weisung
     2026_0220 Weisung Beilage

    • Zuweisung von Tätigkeitsberichten

    Die Zuständigkeit für die Vorberatung der Tätigkeitsbericht der verwaltungsunabhängigen Dienste ergibt sich aus der Geschäftsordnung des Gemeinderats. Dieses Geschäft wird heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2026/208 Bericht der Datenschutzstelle für das Jahr 2025
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     2026_0208 Tätigkeitsbericht

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2026/143 Postulat von Matthias Renggli (SP), Karin Weyermann (Die Mitte) und Roger Meier (FDP) vom 01.04.2026: Erneuerung der amtlichen Sammlung und Bereitstellung der Erlasse in einer strukturierten und maschinenlesbaren Form
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     2026_0143 Postulat
  • 2026/144 Postulat von Sanija Ameti (Parteilos), Nadina Diday (SP) und Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) vom 01.04.2026: Unterstützung des Vereins «WE ARE AIA I Awareness in Art»
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     2026_0144 Postulat
  • 2026/155 Postulat von Sibylle Kauer (Grüne) und Matthias Renggli (SP) vom 08.04.2026: Erhöhung der Anzahl Habitatbäume in den städtischen Wäldern und Unterstützung der Eigentümerschaft in den übrigen Zürcher Wäldern mit der gleichen Zielsetzung
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     2026_0155 Postulat
  • 2026/156 Postulat von Stefan Reusser (EVP), Benedikt Gerth (Die Mitte) und Reis Luzhnica (SP) vom 08.04.2026: Tramtunnel durch den Hönggerberg, Nutzung des Fluchttunnels als Velo- und Fussgängertunnel
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     2026_0156 Postulat
  • 2026/157 Postulat von Stephan Iten (SVP) und Stefan Urech (SVP) vom 08.04.2026: Eingrenzung der Anzahl städtischer Abstimmungsvorlagen sowie zeitgleiche Publikation mit den kantonalen Vorlagen
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     2026_0157 Postulat
  • 2026/178 Postulat von Ursina Merkler (SP) und Dominique Späth (SP) vom 15.04.2026: Verzicht auf eine vollständige Schliessung von Kitas während der Betriebsferien
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     2026_0178 Postulat
  • 2026/214 Postulat von Tom Cassee (SP), Severin Meier (SP) und Lara Can (SP) vom 06.05.2026: Pensionskasse der Stadt Zürich (PKZH), Anpassung des Anlagereglements zur Vermeidung von Investitionen in Rüstungsunternehmen, deren Kriegsmaterial im Kontext schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird
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     2026_0214 Postulat
  • 2026/215 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Selina Walgis (Grüne) und Martin Busekros (Grüne) vom 06.05.2026: Prüfung eines Werbeverbots für Flugreisen und flugbezogene Angebote auf städtischem Gebiet
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     2026_0215 Postulat
  • 2026/216 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Sibylle Kauer (Grüne) vom 06.05.2026: Ausbau des Monitorings von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), Massnahmen bei EU-Grenzwertüberschreitungen und verbesserte Information der Bevölkerung
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     2026_0216 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion; evtl. Dringlicherklärung

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Zudem können Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. Falls der Vorstoss an der heutigen Sitzung nicht überwiesen wird, wird das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt. Eine inhaltliche Diskussion über den Vorstoss findet heute im Rat nicht statt.
  • 2026/179 Postulat von Beat Oberholzer (GLP) und Karin Weyermann (Die Mitte) vom 15.04.2026: Übertragung von Fussballspielen der Weltmeisterschaften 2026 in bestehenden Boulevardcafés, Berücksichtigung der späteren Anspielzeiten
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     2026_0179 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2026/153 Motion von Martina Zürcher (FDP) und Matthias Renggli (SP) vom 08.04.2026: Verkehrsunterricht für alle Schulkinder im Kindergarten und in der Primarschule
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     2026_0153 Motion

    • Behandlung von Globalbudgetanträgen

    Bei einem Globalbutgetantrag handelt es sich um einen parlamentarischen Vorstoss zu den Produktegruppen-Globalbudgets, der sich in der Regel auf das nächste Budgetjahr bezieht. Diese Anträge sind deshalb an Fristen gebunden und werden nicht bei den übrigen Departementsvorstössen eingereiht. Der Gemeinderat entscheidet nach einer Diskussion darüber, ob der Antrag an den Stadtrat überwiesen oder abgelehnt wird.
  • 2026/33 Globalbudgetantrag von Dr. Florian Blättler (SP) und Tanja Maag (AL) vom 21.01.2026: Globalbudget ewz, Einführung einer neuen Steuergrösse «Menge der innerhalb der Schweiz produzierten Energie aus neuen erneuerbaren Energiequellen in GWh»
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     2026_0033 Globalbudgetantrag

    • Behandlung von Vorstössen: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/316 Interpellation von Derek Richter (SVP), Johann Widmer (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 09.07.2025: Performance beim Augustinerbrunnen durch das Deutsche Künstlerkollektiv PARA, ökologische Kosten, Gründe für die Wahl der Stadt, eingesetzte städtische Ressourcen, Angaben zur Finanzierung und Zielgruppe der Performance sowie behördliche Auflagen
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     2025_0316 Interpellation
     2025_0316 Antwort Stadtrat
  • 2025/342 Postulat von Marco Denoth (SP), Ivo Bieri (SP) und Karin Stepinski (Die Mitte) vom 20.08.2025: Massnahmen zur Lösung des Abfallproblems an der Street Parade
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     2025_0342 Postulat
  • 2025/377 Motion von Dr. Balz Bürgisser (Grüne), Luca Maggi (Grüne) und Lea Herzig (Grüne) vom 03.09.2025: Grossanlässe, Einbindung des Detailhandels in das Entsorgungskonzept der Veranstaltungen
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     2025_0377 Motion
     2025_0377 Antwort Stadtrat
  • 2025/420 Postulat von Martin Bürki (FDP), Përparim Avdili (FDP) und Flurin Capaul (FDP) vom 17.09.2025: Verzicht auf das komplizierte und teure Depotsystem bei Veranstaltungen
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     2025_0420 Postulat
  • 2025/421 Postulat von Thomas Hofstetter (FDP), Stéphane Braune (FDP) und Patrik Brunner (FDP) vom 17.09.2025: Rasche Wiederinbetriebnahme des provisorischen Kreisels an der Birch-/Regensbergstrasse und Überführung in einen dauerhaften Zustand
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     2025_0421 Postulat
  • 2025/422 Postulat von Stéphane Braune (FDP), Dr. Emanuel Tschannen (FDP) und Yasmine Bourgeois (FDP) vom 17.09.2025: Driving-Range beim Dolder, Erhalt als Golfplatz für den Breitensport
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     2025_0422 Postulat
  • 2025/423 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP), Anthony Goldstein (FDP) und Andreas Egli (FDP) vom 17.09.2025: Schliessung des Autobahn(halb)rings mittels eines Seetunnels mit Auf- und Abfahrten in Wollishofen und Tiefenbrunnen
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     2025_0423 Postulat
  • 2025/499 Motion von Pascal Lamprecht (SP) und Dominique Späth (SP) vom 29.10.2025: Realisierung eines durchgängigen Rad- und Fusswegs vom Hauptbahnhof bis zum Farbhof entlang der Bahngleise
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     2025_0499 Motion
     2025_0499 Antwort Stadtrat
  • 2025/518 Motion von Matthias Renggli (SP), Marco Denoth (SP) und Christian Traber (Die Mitte) vom 05.11.2025: Walcheplatz, Umgestaltung zu einer einladenden und intensiv begrünten Parkanlage mit Verweilmöglichkeiten
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     2025_0518 Motion
     2025_0518 Antwort Stadtrat
  • 2025/599 Postulat von Attila Kipfer (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 10.12.2025: Überarbeitung des Spielplatzkonzepts «Platz zum Spielen» von Grün Stadt Zürich
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     2025_0599 Postulat
  • 2025/623 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Selina Walgis (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 17.12.2025: Rasche Umsetzung von hitzemindernden Massnahmen auf dem Farbhof
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     2025_0623 Postulat
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