Stephan Iten (SVP)
Persönliche Informationen
Personalien
Jahrgang:
1979
Wohnt im Kreis:
11
Wahlkreis:
11
Beruf:
Unternehmer
Sitz im Gemeinderat
Mitglied
Von:
07.05.2014
Kommissionen
Vorstösse
Interessenbindungen
Kommissionen
Mitglied
IFK (Interfraktionelle Konferenz)
Von 06.05.2026 bis heuteMitglied
Geschäftsleitung
Von 06.05.2026 bis heuteMitglied
SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 21.05.2024 bis heuteStellvertretung
Geschäftsleitung
Von 04.05.2022 bis 05.05.2026Vizepräsidium
SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 04.05.2022 bis 14.05.2024Mitglied
Geschäftsleitung
Von 01.01.2022 bis 03.05.2022Mitglied
Büro des Gemeinderats
Von 29.04.2020 bis 31.12.2021Mitglied
SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 29.04.2020 bis 03.05.2022Mitglied
BeKo RP SLÖBA/V (Besondere Kommission kommunale Richtpläne Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen sowie Verkehr)
Von 18.11.2019 bis 21.09.2021Präsidium
SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 16.05.2018 bis 28.04.2020Mitglied
SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 24.10.2016 bis 15.05.2018Mitglied
SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)
Von 17.05.2016 bis 23.10.2016Mitglied
SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)
Von 12.05.2014 bis 16.05.2016Vorstösse
Eingrenzung der Anzahl städtischer Abstimmungsvorlagen sowie zeitgleiche Publikation mit den kantonalen Vorlagen
2026/157, PostulatAbsichtserklärung der Städte Zürich und Schlieren zur kooperativen Planung und Entwicklung des Industrie- und Gewerbeareals Schlieren-Nordost, Zielsetzungen, Bindungswirkungen für die Stadt, Timing mit der Veröffentlichung der neuen Bau- und Zonenordnung (BZO) und den Wahlen, Berücksichtigung der Handwerksbetriebe und Kleinunternehmen, institutionelle Rollen des Hochbauvorstehers und der Stadtpräsidentin sowie künftige Mitsprache- und Einflussmöglichkeiten
2026/107, Schriftliche AnfrageAufhebung des Linksabbiegeverbots von der Kreuzbühlstrasse in die Klosbachstrasse unter Prüfung von verkehrsplanerischen Anpassungen
2026/86, PostulatAnti-WEF Kundgebungen, Bewilligung mit Auflagen zur Verhinderung von Gewalt, Sachbeschädigungen und Verkehrseinschränkungen, Information zur Routenführung sowie allfälligem Mitspracherecht der VBZ, tabellarische Auflistung der Anzahl verletzter städtischer Angestellter, der Kosten der Polizei und der VBZ sowie der Höhe der Sachschäden in den letzten fünf Jahren, Umsetzung des neuen Polizeigesetzes
2026/59, Schriftliche AnfrageKostenpflichtige, journalistische Stellungnahmen des Tiefbauamts in öffentlichen Medien, Einschätzung zur Vereinbarkeit mit den demokratischen Grundsätzen, Informationen zur auftraggebenden Person, den Gründen für den Auftrag, zu den dafür angefallenen Kosten sowie zur Wahl des Mediums, tabellarische Auflistung weiterer Medienbeiträge einschliesslich Kosten der letzten fünf Jahre
2026/57, Schriftliche AnfrageWeiterführung der Quartierwachen Altstetten und Wiedikon nach der Eröffnung des Stützpunkts West der Stadtpolizei
2026/32, PostulatAufsichtsbeschwerde zum Imbissstand am Bellevue, Stellungnahme zur Konventionalstrafe, Verhandlungen des Finanzdepartements zu Mietverträgen in den letzten 5 Jahren, geforderte Konventionalstrafen bei diesen Verhandlungen sowie selbstkritische Würdigung des geplanten Vorgehens
2025/625, Schriftliche AnfrageGsteigstrasse, Wiedereinführung von Tempo 50 nach der Erneuerung des Fahrbahnbelags
2025/600, PostulatVerfügbarkeit der Stadtpolizei, Untersuchung und Berichterstattung durch die GPK
2025/457, BeschlussantragVeröffentlichung von Mitteilungen mit politischer Relevanz während den Sommerferien, Gründe für die Wahl der Sommerferienzeit, Massnahmen für die Information über Beschlüsse und Fristen, Vorkehrungen für Publikationen ausserhalb der Ferienzeit und Unterstützungsangebote bei Problemen zur Fristeinhaltung sowie Analyse der Praxis
2025/364, Schriftliche AnfrageZusammenfassung aller politisch und religiös motivierten Gewalttaten in einem jährlichen Kurzbericht in Form einer Weisung an den Gemeinderat
2025/361, PostulatZusammenfassung aller politisch und religiös motivierten Gewalttaten in einem jährlichen Kurzbericht
2025/288, PostulatSchriftliche Begründung bei Ablehnung der Entgegennahme eines Postulats durch den Stadtrat, Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (GeschO GR)
2025/157, BeschlussantragAsyl-Organisation Zürich (AOZ), Verzicht auf Essenslieferungen bei Unterkünften mit bestehenden Küchen und Zulassung sämtlicher Caterings bei Ausschreibungen für Unterkünfte ohne Küchen
2025/127, PostulatHierarchie des Strassennetzes, Auflistung der innerörtlichen verkehrsorientierten Strassen und Unterscheidung dieser Strassen von den nicht verkehrsorientierten Strassen
2025/13, Schriftliche AnfrageSanierung der Wasserleitungen in der Bellerivestrasse, Hintergründe zur Bauzeit und Massnahmen zu deren Reduzierung, Alternativrouten für den Verkehr, Koordination mit dem Fernwärmeprojekt im Gebiet Riesbach und Verfügbarkeit von genügend Löschwasser sowie mögliche Anpassung der Strassenbreite gemäss VSS-Norm
2024/594, Schriftliche AnfrageSofortige und konsequente Beseitigung von polizeifeindlichen Schmierereien auf dem gesamten Stadtgebiet
2024/560, PostulatBerechtigung zur Benutzung von Parkplätzen mit Velobeschilderung und zur Parkierung auf dem Trottoir, Art der Ahndung und Anzahl der Zuwiderhandlungen wegen Falschparkierung, Rückkehr zum früheren System der Zweiradabstellplätze ohne Unterscheidung zwischen Velos, Mofas und Motorräder
2024/481, Schriftliche AnfrageAufrechterhaltung der kostenlosen Entsorgungs-Coupons ergänzend zu den neuen Entsorgungsangeboten
2024/414, PostulatErstellung zusätzlicher Bootsplätze bei der Verlängerung des Schiffstegs Wollishofen
2024/394, PostulatVerzicht auf die Sperrung der Birchstrasse zwischen Katzenbach und Glatttalstrasse für den motorisierten Individualverkehr (MIV)
2024/322, PostulatBaufällige Scheune im Weiler Köschenrüti (Seebach), Auswirkungen der Aufnahme in das kommunale Inventar der Denkmalpflege und in das ISOS-Verzeichnis, Zustand der Scheune und bauliche Massnahmen seit dem Kauf sowie Überlegungen für eine Nutzung als Garage oder Begegnungsort
2024/289, Schriftliche AnfrageBlockierung ausländischer Fahrzeuge mit einer Wegfahrsperre, gesetzliche Grundlagen, betroffene Fahrzeuge mit Schweizer Immatrikulation, Bemessung des Geldbetrags für die Fahrzeuge, Angaben zur Fahrzeugliste und zu den Identifikationsmerkmalen sowie Absprache der Praxis mit der Datenschutzstelle
2024/288, Schriftliche AnfrageBaufällige Scheune im Weiler Köschenrüti (Seebach), Auswirkungen der Aufnahme in das kommunale Inventar der Denkmalpflege und in das ISOS-Verzeichnis, Zustand der Scheune, bauliche Massnahmen seit dem Kauf, Überlegungen für eine Nutzung als Garage oder Begegnungsort sowie weitere geschützte oder inventarisierte Gebäude, die nicht oder nur teilweise genutzt werden
2024/274, Schriftliche AnfrageBewilligung der Velo-Demonstrationen «Critical Mass», Verantwortung für Einsätze der Blaulichtorganisationen, Gründe für die Nicht-Festlegung einer Route, Kosten der Einsätze für die ersten beiden Demonstrationen und Verhinderung einer Beeinträchtigung der Hauptverkehrsachsen sowie mögliche Entschädigungen
2024/271, InterpellationJahresbilanz 2023 der Ordnungsbussen, Einschätzung der Bussenentwicklung, Anzahl Parkkontrollen, Stellenentwicklung für die Kontrolle, Standorte der fixen Radaranlagen und der semistationären Messanlagen und Auflistung der Velokontrollen sowie Angaben zu den gebüssten vermummten Teilnehmenden an Demonstrationen
2024/234, Schriftliche AnfrageMitwirkungsverfahren, Echoräume und Informationsveranstaltungen, Kriterien für die Einladung, Faktoren für die Durchführung einer Veranstaltung, Kosten für das interne und externe Personal, Budgetierung der Veranstaltungen und Messung von Input und Output der Anlässe sowie Beurteilung der Repräsentativität
2024/229, Schriftliche AnfrageZunahme der Gewaltdelikte, Angaben zu den Nationalitäten, zum Anteil der Personen mit einer anderen Staatsangehörigkeit, zu den Eingebürgerten, den Delikten mit Stichwaffen und den straffälligen Asylbewerbenden
2024/138, InterpellationJugendliche Intensivtäter, Eingliederung in die Gesellschaft mit der vollen Härte des Rechtsstaats
2024/137, PostulatStrategie gegen die eskalierende Jugendgewalt und gegen die Gewalt mit Stichwaffen
2024/136, PostulatVerzicht auf die Einführung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstrassen bis zur Anpassung des Strassenverkehrsgesetzes und des Umweltschutzgesetzes
2024/123, PostulatMedienmitteilung der VBZ zur Mobilitätszukunft Zürichs, Entwicklung des Personalbedarfs, der Lohnsumme, des Fahrzeugbedarfs, der Kapazität und des Energiebedarfs bis 2040, Massnahmen zur Minimierung des Flächenbedarfs sowie Nutzung des Wipkinger- und Hönggertunnels für weitere Verkehrsteilnehmende
2024/99, Schriftliche AnfrageVerzicht auf den Einsatz von elektronischen Aufnahmegeräten bei der Zufahrtskontrolle (AZK)
2023/573, PostulatUmzonung eines Grünraums, inkl. Weg und Bach, entlang dem Katzenbach zwischen Köschenrütistrasse und Hertensteinstrasse in eine Zone für einen Park, Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO)
2023/504, MotionVerstellen von Parkplätzen in der blauen Zone an der Brahmstrasse im Rahmen einer Aktion des Vereins umverkehR, Hintergründe zur Bewilligung der Aktion, Wertung als Veranstaltung, Information der Öffentlichkeit und erhobene Gebühren sowie künftige Bewilligungspraxis für solche Aktionen
2023/456, InterpellationMarktplatz Oerlikon, Wiederherstellung und Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und der Rechtmässigkeit
2023/354, PostulatBekämpfung linksextremer Gewalt in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt
2023/192, PostulatAnpassung der Lärmgrenzwerte, gesundheitliche Risiken durch den nächtlichen Tram- und Bahnlärm, weitere Emissionen durch den schienenbasierten Verkehr, Ausweitung der Nachtruhe auf den Schienengüterverkehr und Gefahrenguttransporte auf der Schiene durch das Gebiet der Stadt
2023/133, Schriftliche AnfrageKündigung von Mietverhältnissen für die Unterbringung von Asylsuchenden, Herausforderungen mit Blick auf den aktuellen Ansturm, Handhabung bei Wohnungsvergaben, weitere Unterbringungsmöglichkeiten, Verhinderung von Kündigungen sowie Einordnung der Zuwanderungs- und Migrationspolitik seitens Bund und Kanton
2023/132, Schriftliche AnfrageUnterbringung von Asylbewerbenden, Verzicht auf die Kündigung von laufenden Mietverträgen
2023/107, PostulatDemonstrationsumzug vom 25. Februar 2023, Hintergründe zur Annahme eines friedlichen Verlaufs und zu den fehlenden Personalressourcen, Ausmass des Schadens für das betroffene Gewerbe, Sicherstellung der freien Meinungsäusserung für alle Gruppierungen und Wahrung der Verhältnismässigkeit sowie Gründe für die wenigen Festnahmen
2023/99, Schriftliche AnfrageBekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt
2023/96, PostulatFinanzierung von 500 Stellenprozenten bei der Stadtpolizei durch den Schweizer Nachrichtendienst
2023/95, PostulatBekämpfung des militanten Linksextremismus, Verbesserung der Vernetzung der Behörden und des Informationsmanagements
2023/94, PostulatFlächendeckende Einführung von Tempo 30, Auswirkungen für das ansässige Gewerbe, mögliche finanzielle Einbussen und Steuerausfälle sowie Aufschlüsselung der Steuererträge nach Branchen
2023/73, Schriftliche AnfrageFehlende Reaktion des Stadtrats auf die Probleme rund um das Bundesasylzentrum Zürich, Anfrage für Verschärfungen und Hilfestellungen beim Kanton und Bericht zu den Nationalitäten der verhaltensauffälligsten Bewohnenden des Bundesasylzentrums
2023/53, InterpellationBeschreibung der 5 Prozent der Jugendlichen, die drei Viertel der berichteten Straftaten begehen, Einschätzung bezüglich möglicher Wiedereingliederung dieser Jugendlichen in die Gesellschaft sowie Statistik zur Auswertung der jugendlichen Gewalttaten in der Stadt Zürich
2023/52, InterpellationStrategien des Stadtrats zur Verhinderung von Hass und Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten der Stadtpolizei und Einschätzung zum Einsatz von Tasern bei Messerstechereien oder bei Bedrohung durch Messer
2023/51, InterpellationErhöhung der Sicherheit durch eine bessere Polizeipräsenz, Prüfung der Wiedereröffnung der Quartierwache sowie Berichterstattung über die getroffenen Massnahmen und Auswirkungen im Quartier Zürich-Seebach
2023/50, PostulatWiedereingliederung von straffälligen Jugendlichen in die Gesellschaft mit dem Ziel einer Beschäftigung in der Privatwirtschaft zur Senkung der Jugendkriminalität
2023/49, PostulatNennung der Nationalität sowie bei ausländischen Personen zusätzlich des Aufenthaltsstatus in Meldungen der Stadtpolizei
2023/48, PostulatEinsatz von privaten Sicherheitsfirmen für die Übernahme geeigneter Aufgaben im öffentlichen Raum bis zur Behebung des Personalnotstands bei der Stadtpolizei
2023/47, PostulatFestlegung eines Schwerpunkts in der laufenden Legislatur zur Thematik der eskalierenden Jugendgewalt in der Stadt Zürich
2023/46, PostulatZeitlich begrenzte Überwachung mit Kameras bis zur Gewährleistung der Sicherheit des Gebiets um das Bundesasylzentrum Zürich einschliesslich Hardturm-Areal
2023/45, PostulatEntwicklung einer Strategie gegen den gut vernetzten und aktiven Linksextremismus sowie Beratung der Strategie in der zuständigen Sachkommission des Gemeinderats unter Geheimhaltung
2023/44, PostulatÖffnung der fünf Regionalwachen der Polizei bis 20 Uhr und am Wochenende bis 22 Uhr nach dem Bezug der Überstunden
2022/665, PostulatSignalisierung und Durchsetzung eines allgemeinen Fahrverbots am Fischerweg zwischen Europabrücke und Ampèresteg
2022/540, PostulatUnhaltbare Zustände rund um das Zentrum Friesenberg, Polizeieinsätze in den letzten fünf Jahren, Massnahmen gegen Auto-Poser in der Arbental- und Schweighofstrasse sowie Massnahmen für eine Verbesserung der Situation für das Gewerbe und die Anwohnenden
2022/524, Schriftliche AnfrageBlockierung von Verkehrsachsen durch Mitglieder der Gruppierung «Renovate», Kenntnisstand der Polizei im Vorfeld der Aktionen, Hintergründe zum Vorgehen, Angaben zu den Personen und entstandene Kosten für die Einsätze sowie künftiges Vorgehen bei solchen Blockaden
2022/522, Schriftliche AnfrageUmsetzung der Velovorzugsroute in Zürich-Affoltern, Angaben zu den Fahrradunfällen und Folgen auf der geplanten Route sowie Darlegung der planungsrechtlichen Verfahren hinsichtlich des Landerwerbs für die Erstellung der Trottoirs
2022/478, Schriftliche AnfrageVerweigerte Sperrung der Rosengartenstrasse anlässlich des 50-Jahr-Jubiläums, Beurteilung des Anlasses als politische Kundgebung, Aufwand der Stadt im Rahmen der Planung und Kostenbeteiligung durch die IG sowie Haltung zu ähnlichen Kundgebungen und Projekten
2022/449, InterpellationErmöglichung von Höhenfeuern am Schweizer Bundesfeiertag auch bei starker Trockenheit
2022/408, PostulatStrategie und Erfolge gegen den gut vernetzten Linksextremismus sowie Haltung zur Durchsetzung einer Strategie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln
2022/293, InterpellationAuseinandersetzungen im Bundesasylzentrum vom 14. April 2022, Angaben zur Belegung, den internen Regeln, der Ein- und Austrittskontrollen und der Präventionsmassnahmen sowie Auflistung der Delikte seit Inbetriebnahme des Zentrums
2022/206, Schriftliche AnfrageÖffnung der Brücke Birchstrasse für den motorisierten Privatverkehr zur Quartiererschliessung und Installation einer Lichtsignalanlage auf den Zeitpunkt der Schliessung des Bahnübergangs in Seebach
2022/141, PostulatUnbewilligte Velodemonstration in Wiedikon, Auflistung der blockierten Verkehrsträger, entstandene Kosten für die VBZ, Kenntnisstand und Massnahmen der Stadtpolizei sowie Verhältnismässigkeit des Vorgehens im Vergleich zu anderen Regelverstössen des MIV
2022/132, Schriftliche AnfrageHalteverbote auf Strassen mit Tempo 30, Auflistung der signalisierten Halteverbote, die nicht der Verkehrssicherheit dienen, und der möglichen Parkplätze für den Güterumschlag sowie Begründung der Verkehrssicherheit bei Schulen ausserhalb des Schulunterrichts
2022/41, Schriftliche AnfrageParkplatz- und Baumbilanz sowie Bilanz für Fahrräder bei den Bauprojekten und Hintergründe zu den eingegangenen Einwendungen bei den aufgelegten Strassenbauprojekten
2022/40, Schriftliche AnfrageEinführung einer erweiterten Gewerbeparkkarte für in Zürich tätige Handwerks- und Servicebetriebe
2022/36, MotionSistierung des Strassenbauprojekts Milchbuck-/Scheuchzerstrasse bis zur Realisierung von Ersatzparkplätzen auf privatem Grund
2022/17, PostulatIntegration eines öffentlichen Quartierparkhauses auf dem Gelände des Tramdepots Irchel
2022/16, PostulatAbbau von Parkplätzen, Ausmass des vollzogenen und des geplanten Abbaus von Plätzen mit permanenten Verkehrsvorschriften und Neubeurteilungen aufgrund von Einsprachen sowie Kompensierung und Kompensationspotenzial der abgebauten Parkplätze
2021/483, Schriftliche AnfragePersonelle Missstände bei Human Resources Management der Stadt Zürich (HRZ), Austritte und Personalrotation im Direktionssekretariat, Kosten für die Lohnfortzahlungen, die Wiederbesetzung der personellen Abgänge und die Überbrückungsanstellungen sowie Hintergründe zur Anstellung der Direktorin HRZ
2021/469, Schriftliche AnfrageEntfernung der neu erstellten Verkehrshindernisse auf der Freilagerstrasse zur Verbesserung der Sicherheit für Velofahrende mit Anhängern
2021/389, PostulatEinführung von Tempo 30 in der Stadt, Beurteilung der Abweichung von der Verkehrsregelnverordnung des Bundes, Absprachen mit den kantonalen Stellen und Stellungnahmen zu den Einwendungen des Regierungsrats sowie mögliche Auswirkungen auf die Rettungseinsätze und den öffentlichen Verkehr
2021/345, Schriftliche AnfrageZähringer- und Predigerplatz, alternative Parkierungsmöglichkeit für die Mitarbeitenden der Dienstabteilung Verkehr (DAV)
2021/342, PostulatDeckelung des Asylkontingents gemäss Verteilschlüssel des Bundes, Änderung der Gemeindeordnung
2021/340, MotionBeschwerden rund um den Marktplatz Oerlikon, Schlüsse aus den Verfehlungen der vergangenen zwei Jahre, Beurteilung der aktuellen Situation, Massnahmen des Sozialdepartements, der AOZ und der Stadtpolizei sowie Auswirkungen auf den Personalbestand der Stadtpolizei
2021/315, Schriftliche AnfrageRealisierung eines Kreiselverkehrs an der Kreuzung Bernstrasse / Hermetschloobrücke / Bändlistrasse
2021/286, PostulatVerzicht auf eine Zulassung von Personen mit einer Niederlassungsbewilligung C zur Polizeiausbildung
2021/224, PostulatVerzicht auf den temporären Mehrzweckstreifen und den Abbau der Fussgängerstreifen auf der Nordbrücke und Wiedereinführung von Tempo 50
2021/207, PostulatBetrieb des neuen «ZüriBOT» auf der Homepage der Stadt, Entwicklung der Personalkosten im Gesundheits- und Umweltdepartement, Kosten und Beiträge im Zusammenhang mit der Energieberatung und dem «ZüriBOT» und Sicherstellung des Qualitätsmanagements der Beratungen sowie Beurteilung der Zielerreichung
2021/176, Schriftliche AnfrageAlternative Lärmschutzmassnahmen zu Tempo 30 sowie Nachweis der Wirtschaftlichkeit für jede geplante Massnahme
2021/168, MotionMoschee in Zürich-Seebach, Umgang mit den Meldungen von Verdachtsmomenten und Status des Online-Shops als juristische Person sowie Hintergründe zu den Anzeigen und den Ermittlungen der Stadtpolizei
2021/131, Schriftliche AnfrageVergabe des Bauauftrags für den Fussgängerübergang Greencity-Wollishofen, Hintergründe zur Vergabe des Auftrags an eine ausserkantonale Firma, Beurteilung der Vergabekriterien bezüglich Nachhaltigkeit sowie Massnahmen zur Bewältigung ausserordentlicher Schneefallereignisse in Zusammenarbeit mit städtischen Betrieben
2021/104, Schriftliche AnfrageGebiet Stadelhofen–Sechseläutenplatz–Seepromenade (Utoquai), Installation der 2019 entfernten Überwachungskameras und Erhöhung der Polizeipräsenz am Wochenende
2021/60, PostulatAnpassung des Pilotprojekts «Pikmi» (On Demand-Angebot öffentlicher Verkehr) bezüglich Perimeter und Zeitdauer während der Schliessung des Gastgewerbes
2021/59, PostulatMiete von Parkplätzen in privaten Parkhäusern als Ersatzangebot für die oberirdisch ersatzlos aufgehobenen weissen und blauen Parkplätze
2021/10, PostulatVerzicht auf Kap-Haltestellen beim Bau der neuen Bushaltestelle «Bahnhof Wipkingen» sowie Signalisation von Tempo 50
2021/9, PostulatUmgestaltung der Mauer hinter der Bushaltestelle Bahnhof Wipkingen zur besseren Anbindung des Platzes nördlich der Nordbrücke an das Quartierzentrum
2021/4, PostulatFestlegung von mindestens 13 Standorten für Quartier- und Regionalwachen und mindestens 3 Stützpunktstandorten der Stadtpolizei, Ergänzung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
2021/2, MotionEinführung einer Parkleit-App, die in eine Verkehrsmittel-übergreifende Mobilitäts-App integriert ist
2020/551, PostulatSituation der Sans-Papiers in der Stadt, Kennzahlen und Einschätzungen betreffend Straftaten, Aufenthaltsbewilligungen, Sozialhilfeabhängigkeit, Steuergerechtigkeit und Sozialabgaben
2020/516, Schriftliche AnfrageElektrifizierung von öffentlichen Parkplätzen in der Blauen Zone durch vorrangig private Anbieter
2020/453, PostulatRealisierung einer Unterführung für den motorisierten Individualverkehr im Rahmen des Umbaus des Bahnhofs Zürich-Seebach
2020/433, MotionErteilung von «Spontanbewilligungen» für Demonstrationen und Kundgebungen, Voraussetzungen und Bedingungen für die Erteilung solcher Bewilligungen und Regelung der damit verbundenen Bedingungen, Kompetenzen, Kommunikation und Gebühren sowie künftige Strategie des Stadtrats betreffend die Bewilligung von Demonstrationen und Kundgebungen
2020/367, Schriftliche AnfrageEinführung von Tempo 60 auf der Aubrugg- und der Ueberlandstrasse bis zur Stadtgrenze
2020/365, PostulatVerstärkte Polizeipräsenz zur Erhöhung der Sicherheit im Niederdorf und am Bellevue an den Wochenenden
2020/310, PostulatUngleichbehandlung von Personen und Gruppierungen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der bundesrechtlichen Verordnungen, Haltung des Stadtrats zum Vorgehen des Sicherheitsdepartements bei Demonstrationen und Kundgebungen sowie Möglichkeiten zum Eingreifen betreffend Dossier-Zuständigkeiten bei einer Verschärfung der Situation
2020/296, Schriftliche AnfrageÄnderung des Mobilitätsverhaltens aufgrund des Lockdowns, Beurteilung der aktuellen Situation für die städtische Bevölkerung und die Pendlerinnen und Pendler sowie Strategie der Stadt zur Verhinderung einer zweiten Pandemiewelle betreffend freier Wahl der Verkehrsmittel, Abbau der Parkplätze und sicherem Arbeitsweg
2020/295, Schriftliche AnfrageIllegale Demonstrationen unter dem Aspekt der Corona-Verordnung, Durchsetzung der Regeln betreffend zulässiger Personenzahl bei Menschenansammlungen
2020/251, Schriftliche AnfrageMiete von Liegenschaften und Wohnungen für Asylsuchende durch die Asyl-Organisation Zürich (AOZ), Auflistung aller Standorte, deren Kapazitäten, Auslastungen und anfallenden Kosten sowie Gründe für die Erstellung weiterer temporärer Wohnsiedlungen und Unterkünfte
2020/220, Schriftliche AnfrageAngekündigte Lockerung des Versammlungsverbots für Demonstrationen in Zürich, Grundlagen für den Entscheid und Gewichtung der Gesundheit der Bevölkerung gegenüber dem Demonstrationsrecht sowie Gründe für das unterschiedliche Vorgehen der Einsatzleitung bei Veranstaltungen
2020/216, InterpellationMedienmitteilung zu den Corona-Effekten auf die Umwelt, Zweck der Mitteilung und Hintergründe zur raschen Auswertung der Messergebnisse sowie Interpretation der Aussagen betreffend Einbezug der Heizperiode, des reduzierten öffentlichen Verkehrs und der Auswirkungen auf die Lärmentwicklung
2020/215, InterpellationStatistische Darstellung der Anzahl berücksichtigter und nicht berücksichtigter Einwendungen in den Berichten zu den Einwendungen bei öffentlichen Planauflagen
2020/208, PostulatTaskforce für unbürokratische Sofortmassnahmen und Lösungen für das Gewerbe und die Wirtschaft
2020/190, PostulatErstellung eines Massnahmenplans zur Entlastung und Förderung des Gewerbes und der Wirtschaft
2020/189, PostulatEinsatz von möglichst vielen Geldern für die Entwicklungshilfe im Ausland für das lokale Gewerbe
2020/188, PostulatSperrung von verschiedenen Parkanlagen am See, Gründe für die Verrechnung einer Gebühr für den Standplatz-Shuttle zu den Bootsplätzen und für die Sperrung des Stegs beim Bauschänzli sowie Angaben über ein allfälliges Gesamtschutzkonzept der Hafenverwaltung für gewerbliche Bootsvermietungen
2020/171, Schriftliche AnfrageErlass der Gebühren für das laufende und das nächste Jahr für die Aussen- und Boulevardcafés auf öffentlichem Grund
2020/159, MotionUnbewilligte Demonstration des feministischen Frauenbündnisses Zürich, Gründe für die Duldung der Demonstration sowie Stellungnahme zu den Äusserungen der Behörde und der Stadtpolizei
2020/139, InterpellationGratisparkplätze für zusätzliche Kategorien von Mitarbeitenden, die während den COVID-19-Massnahmen arbeiten müssen
2020/133, PostulatAnti-WEF-Demonstration in Zürich, Gründe für die Erteilung der Bewilligung und für das gewählte Einsatzdispositiv der Polizei trotz der angekündigten Gewalt sowie Bezifferung der entstandenen Kosten und Konsequenzen bezüglich deren Verrechnung
2020/41, InterpellationGewerbeparkkarte für Handwerksbetriebe, Kriterien für die Erteilung von Gewerbeparkkarten und Möglichkeiten für eine Neubeurteilung bei einer Verweigerung sowie Massnahmen für eine gewerbefreundlichere Ausgestaltung des Parkkartensystems auch hinsichtlich der Förderung von kleineren, energieeffizienteren Fahrzeugen
2020/23, Schriftliche AnfrageVerkehrseinschränkungen und Parkplatzabbau für Gewerbebetriebe, Haltung des Stadtrats zu den Problemen des Gewerbes als Folge seiner rigorosen Parkplatz- und Verkehrspolitik
2019/541, Schriftliche AnfrageVorfall im Schulhaus Schauenberg und Polizeieinsatz vom 10. Oktober 2019, Angaben zu den allenfalls eingereichten Anzeigen, zu den involvierten Behörden und den ergriffenen Massnahmen sowie Beurteilung der Information der Öffentlichkeit
2019/513, InterpellationStörung einer Veranstaltung der Unabhängigkeitspartei up! im Zentrum Karl der Grosse, involvierte Untersuchungsbehörden aufgrund der eingesetzten Sprengkörper und finanzielle Aufwendungen und Auswirkungen der Störaktion sowie Massnahmen zur Sicherstellung der Meinungsfreiheit
2019/490, Schriftliche AnfrageNormgerechter Ausbau der Zehntenhausstrasse bei der Hausnummer 8 und Schaffung von Platz für eine Aussenbestuhlung für den Gasthof Löwen
2019/472, PostulatAufwand im Zusammenhang mit den Demonstrationen in der Stadt, Auflistung der Demonstrationen und Kundgebungen der letzten zwei Jahre und des damit verbundenen Mehraufwands der Polizei und der Verwaltung sowie mögliche Rekrutierung zusätzlicher Personaleinheiten für die Bewältigung dieser Aufgabe
2019/471, Schriftliche AnfrageVorfall im Schulhaus Schauenberg und Polizeieinsatz vom 10. Oktober 2019, Hintergründe zur Vorgeschichte der betroffenen Person, zu den involvierten Behörden und den ergriffenen Massnahmen sowie Beurteilung der Information der Öffentlichkeit
2019/447, InterpellationNormgerechter Ausbau der Zehntenhausstrasse bei der Hausnummer 8 und Schaffung von Platz für eine Aussenbestuhlung für den Gasthof Löwen
2019/446, PostulatErhöhung der Sicherheit um das Seeufer in Zürich durch vermehrte Polizeipräsenz und Videoüberwachung
2019/445, PostulatReligiös motivierte Drohung auf dem Pausenplatz des Schulhauses Schauenberg, getroffene Massnahmen bezüglich Strafanzeige, Rayonverbote, Sicherheitskonzepte oder Notfallszenarien
2019/432, Schriftliche AnfrageVerschiebung der Baulinie bei der Zehntenhaussstrasse 8 um 5 Meter ostwärts für eine normgerechte Verbindung
2019/328, MotionBesetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen
2019/296, InterpellationBesetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen
2019/251, InterpellationWildes Plakatieren des VPOD im Zusammenhang mit dem Frauenstreik, geschätzter Aufwand und Kosten für die Entfernung der Flyer sowie Möglichkeiten für eine Ahndung und Handlungsspielraum für Bussen im Zusammenhang mit solchen Aktionen
2019/231, Schriftliche AnfrageAhndung von Verstössen gegen das Vermummungsverbot, Beurteilung der Verhältnismässigkeit beim Angriff auf Personen und bei Sachbeschädigungen sowie Beurteilung der ungleichen Praxis im Vergleich zu anderen Rechtsbrüchen
2019/201, Schriftliche AnfrageNeuauflage eines Strassenbauprojekts an der Segantinistrasse ohne Abbau von Parkplätzen
2019/197, PostulatBewilligungspraxis betreffend Demonstrationsumzügen in der Stadt, Auflistung der bewilligten, der verweigerten und nicht bewilligten Demonstrationen sowie spezifische Angaben zur bewilligten Klima-Demonstration der Schülerinnen und Schüler vom 18. Januar 2019 und zur nicht bewilligten Demonstration «Marsch fürs Läbe» vom 14. September 2018
2019/50, Schriftliche AnfrageBereitstellung von Abstellplätzen für Leihvelos ohne Aufhebung bestehender Abstellplätze für Velos, Autos und Taxis oder Einschränkung des Raums für Fussgängerinnen und Fussgänger
2018/467, PostulatKennzeichnung der stationären und semistationären automatischen Verkehrskontrollanlagen (AVK)
2018/428, PostulatPilotprojekt für ein Rechtsabbiegen bei Rotlicht für den motorisierten Verkehr und für Velofahrende
2018/416, PostulatGrossbrand im Data Quest-Gebäude am Bahnhofplatz, chronologischer Ablauf und getroffene Massnahmen im Rahmen des Einsatzes der Rettungskräfte sowie mögliche Erkenntnisse bezüglich aufgetretener Probleme und eines sich daraus ergebenden Verbesserungspotentials
2018/366, Schriftliche AnfrageÜberprüfung der notwendigen Strassenschilder, Ergebnisse der Abklärungen und Erkenntnisse aus diesem Projekt sowie Anzahl der montierten und geplanten «Tempo 30»-Verkehrsschilder
2018/332, Schriftliche AnfrageAngaben zur Schaltung der Lichtsignalanlagen betreffend einer «grünen Welle» für den Verkehr oder einer Benachteiligung der motorisierten Fahrzeuge sowie technische Anforderungen an eine Anlage zur dynamischen Steuerung des Verkehrs
2018/320, Schriftliche AnfrageAufenthaltsstatus, Nationalitäten und Herkunft der verhafteten Personen an der Streetparade sowie Vorgehensweise und Kommunikation bei involvierten Asylbewerbenden
2018/307, Schriftliche AnfrageNachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht
2018/123, MotionUnbewilligte Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Auftritt von Steve Bannon und dem internationalen Frauenkampftag, Gründe für die Duldung der Demonstrationen und Angaben über die Beurteilung der Unverhältnismässigkeit für ein Einschreiten der Polizei
2018/114, Schriftliche AnfrageÜberwachungsgerät an der Kreuzung Emil-Klöti-Strasse/Gsteigstrasse/Wolfgang-Pauli-Strasse, Gründe und Vorkommnisse für die Installation der Radarüberwachung sowie Massnahmen bei Verstössen mit Fahrzeugen ohne Kontrollschilder
2018/83, Schriftliche AnfrageNeues Überwachungsgerät auf der Hofwiesenstrasse beim Bucheggplatz, Massnahmen bei Übertretungen von Velofahrenden sowie Haftungsfolgen bei Unfällen
2018/82, Schriftliche AnfrageAngaben über die Zahl und Herkunft der LGBT-Asylsuchenden in Zürich, aufgeschlüsselt nach deren sexuellen Orientierung sowie Gründe für die beabsichtigte separate Unterbringung vor dem Hintergrund der Leistungsaufträge der mit der Integration beauftragten Fachstellen
2018/44, Schriftliche AnfrageTemporeduktionen auf überkommunalen Strassenabschnitten aufgrund von Lärmschutzmassnahmen, Messresultate zur Objektivierung der Lärmreduktion sowie möglicher Verzicht auf die Temporeduktionen bei Nichterreichung der Ziele
2017/397, Schriftliche AnfrageGewerbe- und Unternehmerfreundlichkeit der Stadt, Entwicklung der Gebühren und Abgaben für Gewerbetreibende sowie Anzahl der Neugründungen und Geschäftsschliessungen in den letzten 10 Jahren
2017/389, Schriftliche AnfrageSchaffung eines Linksabbiegers von der Schaffhauserstrasse in die Binzmühlestrasse
2017/384, PostulatNeues Überwachungsgerät auf der Hofwiesenstrasse beim Bucheggplatz, Gründe, Absichten und Kosten für die Installation der Anlage
2017/373, Schriftliche AnfrageRegelung der Wegweisung von Personen aus dem Stadtgebiet bei gesetzlicher Notwendigkeit
2017/367, PostulatEntsorgung von Sperrgutabfall und Hausrat bei den öffentlichen Wertstoff-Sammelstellen, Umfang der Kontrollen bei den Sammelstellen und Anzahl der geahndeten Verstösse sowie konkrete Massnahmen und möglicher Handlungsbedarf zur Eindämmung der illegalen Entsorgung
2017/362, Schriftliche AnfrageTemporeduktionen auf kommunalen Strassenabschnitten, hängige Rechtsmittel gegen die Herabsetzung der Geschwindigkeit sowie mögliche Kostenfolgen bei einer Gutheissung durch das Bundesgericht
2017/361, Schriftliche AnfrageFahrverbot am Kloster-Fahr-Weg zwischen Wipkingerplatz und Wasserwerkstrasse, bisherige Massnahmen zur Verhinderung der Velofahrten sowie Möglichkeiten zur Durchsetzung des Fahrverbots
2017/329, Schriftliche AnfrageAngabe der Nationalität von Straftäterinnen und Straftätern in den Polizeimeldungen und in der öffentlichen Kommunikation der Stadtpolizei
2017/303, PostulatKochareal, Lärmklagen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Bewilligungen und Auflagen für Anlässe und getroffene Massnahmen für die Durchsetzung eines gesetzeskonformen Zustands
2017/256, Schriftliche AnfrageAnträge des Stadtrats zu den Vorstössen aus dem Gemeinderat, tabellarische Aufstellung unter Berücksichtigung der einreichenden Parteien
2017/217, Schriftliche AnfrageÜberwachungsgerät an der Buchegg-/Grebelackerstrasse, Gründe für die Demontage der alten Anlage und für die Montage der neuen Radarüberwachung sowie Einschätzung der jährlichen Bussgeldeinnahmen
2017/216, Schriftliche AnfrageBewachung der diplomatischen Vertretungen in der Stadt, Gründe und Umfang der Bewachungsaufgaben sowie Entwicklung der Kosten für diesen Aufgabenbereich
2017/173, Schriftliche AnfrageStrafbefehl für eine Übertretung in der blauen Zone, Grundlagen zur Bemessung der Höhe und Beurteilung der Verhältnismässigkeit zum entsprechenden Einkommen sowie Aufwand für die Bearbeitung der Übertretung
2017/129, InterpellationVermehrte Fahrradkontrollen mit den Schwerpunkten fehlende Lichter und Missachtung von Rotlichtern an Kreuzungen
2017/127, PostulatBau eines Spielplatzes bei der temporären Wohnsiedlung Zihlacker, Hintergründe zur Finanzierung sowie zur Haftungsfrage bei einem Unfall
2017/83, Schriftliche AnfrageUnbewilligte Demonstration für den «internationalen Frauenkampftag», Angaben zum allfälligen Bewilligungsgesuch und zur Duldung der Demonstration sowie zum entstandenen Sachschaden und zur Identität der Demonstrantinnen
2017/55, InterpellationKabotage-Missachtungen im Charter- und Frachtbereich, Anzahl der angezeigten Fälle in Zürich und Herkunft der involvierten Chauffeure sowie Möglichkeiten der Stadt zur Einflussnahme
2017/46, Schriftliche AnfrageNutzungsvereinbarung mit dem «Verein selbstorganisiertes Leben» auf dem Kochareal, Hintergründe für den fehlenden Eintrag des Vereins in das Handelsregister des Kantons Zürich
2017/13, Schriftliche AnfrageBesetzung des Kochareals, Angaben zur Einhaltung und Durchsetzung der Gesetze und Vorschriften zur Meldepflicht, zum Gastgewerbe, zur Erstellung von Bauten, zur Durchführung von Veranstaltungen und zum Lärmschutz
2017/12, Schriftliche AnfrageNeue Radaranlage an der Birchstrasse bei der Glaubtenkreuzung, Gründe für die neu installierte Anlage sowie Angaben zu den Kosten, zum Überwachungsbereich und zur technischen Ausstattung
2017/11, Schriftliche AnfrageBesetzung des Kochareals, Angaben zur Einhaltung und Durchsetzung der feuerpolizeilichen Vorschriften sowie zu den Ergebnissen der Kontrollen
2017/9, Schriftliche AnfrageBau der temporären Wohnsiedlung Zihlacker, Budget und Kosten für die Wohnsiedlung und den Spielplatz sowie Angaben zu den berücksichtigten Firmen
2016/422, Schriftliche AnfrageMögliche Begünstigung durch eine angebliche Vereinbarung zwischen Stadtrat Richard Wolff und der «Autonomen Schule Zürich», Angaben zur angeblichen Vereinbarung, mögliche Gesetzesüberschreitungen und Hintergründe zum Vorfall
2016/371, Schriftliche AnfrageKauf von alten Gebäuden, Kosten für Unterhalt und Sanierungen sowie Strategie der Stadt
2016/367, Schriftliche AnfrageBelästigungen und Delikte in öffentlichen Frei- und Hallenbadanlagen, Entwicklung der Anzeigen und Angaben zu den Tätern sowie mögliche Massnahmen zur Eindämmung der Delikte
2016/348, Schriftliche AnfrageOrdnungsbussenverfahren der Stadtpolizei, Einführung eines Mahnverfahrens für das Bezahlen der Bussen
2016/226, PostulatEinhaltung von Verkehrsregeln bei dringlichen Dienstfahrten, Grundsätze für Verzeigungen in und ausserhalb der Stadt und Angaben zu den Verzeigungen und Bussen in den letzten 5 Jahren
2016/210, Schriftliche AnfrageVersteckte und halböffentliche Subventionen für städtische Kulturinstitutionen, Auflistung der Kosten durch die Miete von Lokalitäten, den Kauf von Tickets sowie erbrachte Sach- und Eigenleistungen
2016/190, Schriftliche AnfrageSubventionierte Kulturinstitutionen, jährliche Information über den effektiven Eigenfinanzierungsgrad sowie Publikation der Jahresrechnungen im Internet
2016/186, PostulatStädtische Vertretung von Angestellten und Behördenmitgliedern in Organen von Drittinstitutionen, Angaben zu den Delegationen sowie Kosten und Nutzen der Vertretungen
2016/113, Schriftliche AnfrageUntertauchen von Asylbewerbenden im Rahmen des beschleunigten Testverfahrens im Asylzentrum Juch, Einfluss des Testbetriebs auf die illegale Einwanderung und Massnahmen zur Verringerung der Quote
2016/98, Schriftliche AnfrageQuartierkoordination Zürich, Aufgaben und Ressourcen der Stelle sowie Angaben zu den unterstützten Vereinsgründungen
2016/66, Schriftliche AnfrageTolerierung von Hausbesetzungen linker Gruppierungen, städtische Praxis zur Ahndung des Tatbestands Hausfriedensbruch
2016/54, Schriftliche AnfrageGlobalbudget der Asyl-Organisation (AOZ), Verabschiedung des Budgets durch den Verwaltungsrat vor der Kenntnisnahme durch den Gemeinderat sowie Entschädigungsleistungen für die Mitglieder des Verwaltungsrats
2016/14, Schriftliche AnfrageStädtische Leistungen an die Asyl-Organisation Zürich (AOZ), gesetzliche Grundlagen für die Pflichtleistungen und die Asylfürsorge bzw. wirtschaftliche Hilfe sowie Gründe für die Kostensteigerung
2016/13, Schriftliche AnfrageUnterkunft für Asylbewerbende in der Messehalle 9, Information der Öffentlichkeit sowie anfallende Kosten für die Fertighäuser und den Betrieb
2015/401, InterpellationReduktion der Öffnungszeiten von Quartierwachen, Umfang des geplanten Abbaus sowie Information und mögliche Einflussnahme der Bevölkerung
2015/379, Schriftliche AnfrageVerkauf der beiden Parzellen «Kat.-Nrn. AL8039 und AL8618» in Altstetten an den meistbietenden Interessenten
2015/327, MotionVerkauf der Parzelle «Kat.-Nr. WP3367» auf dem Areal Rosengarten an den meistbietenden Interessenten
2015/262, MotionÜberteuerte Mietverträge für Asylsuchende und Sozialhilfeempfänger, Anzahl der bekannten Problemliegenschaften und Ausmass der überteuerten Mietzinse sowie Gründe für den Zuzug von Asylsuchenden in die Stadt
2015/188, Schriftliche AnfrageAufbau des städtischen Glasfasernetzes, Anzahl der realisierten und aktiv betriebenen Anschlüsse sowie Verwendung des Rahmenkredits für die Vermarktung des Netzes
2015/143, Schriftliche AnfrageIslamische Gruppierungen und Organisationen in der Stadt, Beurteilung der möglichen Entwicklungen im Zusammenhang mit der internationalen Radikalisierung
2014/372, Schriftliche AnfrageBelegung von Parkplätzen der blauen Zone für Bauarbeiten im Gebiet um den Landenbergpark, Ausmass und möglicher Realersatz
2014/229, Schriftliche AnfrageInteressenbindungen