Stephan Iten  (SVP)


Persönliche Informationen

Kontakt Privat
Felsenrainstrasse 89
8052 Zürich
Personalien
Jahrgang: 1979
Wohnt im Kreis: 11
Wahlkreis: 11
Beruf: Unternehmer

Sitz im Gemeinderat

Mitglied
 
Kommissionen
Vorstösse
Interessenbindungen
Kommissionen
Stellvertretung
Geschäftsleitung
Von 04.05.2022 bis heute

Vizepräsidium
SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 04.05.2022 bis heute

Mitglied
Geschäftsleitung
Von 01.01.2022 bis 03.05.2022

Mitglied
Büro des Gemeinderats
Von 29.04.2020 bis 31.12.2021

Mitglied
SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 29.04.2020 bis 03.05.2022

Mitglied
BeKo RP SLÖBA/V (Besondere Kommission kommunale Richtpläne Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen sowie Verkehr)
Von 18.11.2019 bis 21.09.2021

Präsidium
SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 16.05.2018 bis 28.04.2020

Mitglied
SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von 24.10.2016 bis 15.05.2018

Mitglied
SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)
Von 17.05.2016 bis 23.10.2016

Mitglied
SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)
Von 12.05.2014 bis 16.05.2016
Vorstösse
Zunahme der Gewaltdelikte, Angaben zu den Nationalitäten, zum Anteil der Personen mit einer anderen Staatsangehörigkeit, zu den Eingebürgerten, den Delikten mit Stichwaffen und den straffälligen Asylbewerbenden
2024/138, Interpellation

Jugendliche Intensivtäter, Eingliederung in die Gesellschaft mit der vollen Härte des Rechtsstaats
2024/137, Postulat

Strategie gegen die eskalierende Jugendgewalt und gegen die Gewalt mit Stichwaffen
2024/136, Postulat

Verzicht auf die Einführung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstrassen bis zur Anpassung des Strassenverkehrsgesetzes und des Umweltschutzgesetzes
2024/123, Postulat

Medienmitteilung der VBZ zur Mobilitätszukunft Zürichs, Entwicklung des Personalbedarfs, der Lohnsumme, des Fahrzeugbedarfs, der Kapazität und des Energiebedarfs bis 2040, Massnahmen zur Minimierung des Flächenbedarfs sowie Nutzung des Wipkinger- und Hönggertunnels für weitere Verkehrsteilnehmende
2024/99, Schriftliche Anfrage

Verzicht auf den Einsatz von elektronischen Aufnahmegeräten bei der Zufahrtskontrolle (AZK)
2023/573, Postulat

Umzonung eines Grünraums, inkl. Weg und Bach, entlang dem Katzenbach zwischen Köschenrütistrasse und Hertensteinstrasse in eine Zone für einen Park, Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO)
2023/504, Motion

Verstellen von Parkplätzen in der blauen Zone an der Brahmstrasse im Rahmen einer Aktion des Vereins umverkehR, Hintergründe zur Bewilligung der Aktion, Wertung als Veranstaltung, Information der Öffentlichkeit und erhobene Gebühren sowie künftige Bewilligungspraxis für solche Aktionen
2023/456, Interpellation

Marktplatz Oerlikon, Wiederherstellung und Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und der Rechtmässigkeit
2023/354, Postulat

Bekämpfung linksextremer Gewalt in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt
2023/192, Postulat

Anpassung der Lärmgrenzwerte, gesundheitliche Risiken durch den nächtlichen Tram- und Bahnlärm, weitere Emissionen durch den schienenbasierten Verkehr, Ausweitung der Nachtruhe auf den Schienengüterverkehr und Gefahrenguttransporte auf der Schiene durch das Gebiet der Stadt
2023/133, Schriftliche Anfrage

Kündigung von Mietverhältnissen für die Unterbringung von Asylsuchenden, Herausforderungen mit Blick auf den aktuellen Ansturm, Handhabung bei Wohnungsvergaben, weitere Unterbringungsmöglichkeiten, Verhinderung von Kündigungen sowie Einordnung der Zuwanderungs- und Migrationspolitik seitens Bund und Kanton
2023/132, Schriftliche Anfrage

Unterbringung von Asylbewerbenden, Verzicht auf die Kündigung von laufenden Mietverträgen
2023/107, Postulat

Demonstrationsumzug vom 25. Februar 2023, Hintergründe zur Annahme eines friedlichen Verlaufs und zu den fehlenden Personalressourcen, Ausmass des Schadens für das betroffene Gewerbe, Sicherstellung der freien Meinungsäusserung für alle Gruppierungen und Wahrung der Verhältnismässigkeit sowie Gründe für die wenigen Festnahmen
2023/99, Schriftliche Anfrage

Bekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt
2023/96, Postulat

Finanzierung von 500 Stellenprozenten bei der Stadtpolizei durch den Schweizer Nachrichtendienst
2023/95, Postulat

Bekämpfung des militanten Linksextremismus, Verbesserung der Vernetzung der Behörden und des Informationsmanagements
2023/94, Postulat

Räumung von Hausbesetzungen innert 24 Stunden
2023/93, Postulat

Unterbindung der Besetzung der Hardturmbrache
2023/92, Postulat

Flächendeckende Einführung von Tempo 30, Auswirkungen für das ansässige Gewerbe, mögliche finanzielle Einbussen und Steuerausfälle sowie Aufschlüsselung der Steuererträge nach Branchen
2023/73, Schriftliche Anfrage

Fehlende Reaktion des Stadtrats auf die Probleme rund um das Bundesasylzentrum Zürich, Anfrage für Verschärfungen und Hilfestellungen beim Kanton und Bericht zu den Nationalitäten der verhaltensauffälligsten Bewohnenden des Bundesasylzentrums
2023/53, Interpellation

Beschreibung der 5 Prozent der Jugendlichen, die drei Viertel der berichteten Straftaten begehen, Einschätzung bezüglich möglicher Wiedereingliederung dieser Jugendlichen in die Gesellschaft sowie Statistik zur Auswertung der jugendlichen Gewalttaten in der Stadt Zürich
2023/52, Interpellation

Strategien des Stadtrats zur Verhinderung von Hass und Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten der Stadtpolizei und Einschätzung zum Einsatz von Tasern bei Messerstechereien oder bei Bedrohung durch Messer
2023/51, Interpellation

Erhöhung der Sicherheit durch eine bessere Polizeipräsenz, Prüfung der Wiedereröffnung der Quartierwache sowie Berichterstattung über die getroffenen Massnahmen und Auswirkungen im Quartier Zürich-Seebach
2023/50, Postulat

Wiedereingliederung von straffälligen Jugendlichen in die Gesellschaft mit dem Ziel einer Beschäftigung in der Privatwirtschaft zur Senkung der Jugendkriminalität
2023/49, Postulat

Nennung der Nationalität sowie bei ausländischen Personen zusätzlich des Aufenthaltsstatus in Meldungen der Stadtpolizei
2023/48, Postulat

Einsatz von privaten Sicherheitsfirmen für die Übernahme geeigneter Aufgaben im öffentlichen Raum bis zur Behebung des Personalnotstands bei der Stadtpolizei
2023/47, Postulat

Festlegung eines Schwerpunkts in der laufenden Legislatur zur Thematik der eskalierenden Jugendgewalt in der Stadt Zürich
2023/46, Postulat

Zeitlich begrenzte Überwachung mit Kameras bis zur Gewährleistung der Sicherheit des Gebiets um das Bundesasylzentrum Zürich einschliesslich Hardturm-Areal
2023/45, Postulat

Entwicklung einer Strategie gegen den gut vernetzten und aktiven Linksextremismus sowie Beratung der Strategie in der zuständigen Sachkommission des Gemeinderats unter Geheimhaltung
2023/44, Postulat

Öffnung der fünf Regionalwachen der Polizei bis 20 Uhr und am Wochenende bis 22 Uhr nach dem Bezug der Überstunden
2022/665, Postulat

Rückzug des Baugesuchs für eine temporäre Wohnsiedlung auf dem Hardturm-Areal
2022/595, Postulat

Signalisierung und Durchsetzung eines allgemeinen Fahrverbots am Fischerweg zwischen Europabrücke und Ampèresteg
2022/540, Postulat

Unhaltbare Zustände rund um das Zentrum Friesenberg, Polizeieinsätze in den letzten fünf Jahren, Massnahmen gegen Auto-Poser in der Arbental- und Schweighofstrasse sowie Massnahmen für eine Verbesserung der Situation für das Gewerbe und die Anwohnenden
2022/524, Schriftliche Anfrage

Blockierung von Verkehrsachsen durch Mitglieder der Gruppierung «Renovate», Kenntnisstand der Polizei im Vorfeld der Aktionen, Hintergründe zum Vorgehen, Angaben zu den Personen und entstandene Kosten für die Einsätze sowie künftiges Vorgehen bei solchen Blockaden
2022/522, Schriftliche Anfrage

Absetzung der Drag Show «Drag Story Time» im Tanzhaus
2022/515, Postulat

Umsetzung der Velovorzugsroute in Zürich-Affoltern, Angaben zu den Fahrradunfällen und Folgen auf der geplanten Route sowie Darlegung der planungsrechtlichen Verfahren hinsichtlich des Landerwerbs für die Erstellung der Trottoirs
2022/478, Schriftliche Anfrage

Verweigerte Sperrung der Rosengartenstrasse anlässlich des 50-Jahr-Jubiläums, Beurteilung des Anlasses als politische Kundgebung, Aufwand der Stadt im Rahmen der Planung und Kostenbeteiligung durch die IG sowie Haltung zu ähnlichen Kundgebungen und Projekten
2022/449, Interpellation

Ermöglichung von Höhenfeuern am Schweizer Bundesfeiertag auch bei starker Trockenheit
2022/408, Postulat

Entsiegelung des Sechseläutenplatzes
2022/370, Motion

Sofortiger Abbruch des Projekts «Brings uf d'Strass!»
2022/325, Postulat

Strategie und Erfolge gegen den gut vernetzten Linksextremismus sowie Haltung zur Durchsetzung einer Strategie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln
2022/293, Interpellation

Auseinandersetzungen im Bundesasylzentrum vom 14. April 2022, Angaben zur Belegung, den internen Regeln, der Ein- und Austrittskontrollen und der Präventionsmassnahmen sowie Auflistung der Delikte seit Inbetriebnahme des Zentrums
2022/206, Schriftliche Anfrage

Öffnung der Brücke Birchstrasse für den motorisierten Privatverkehr zur Quartiererschliessung und Installation einer Lichtsignalanlage auf den Zeitpunkt der Schliessung des Bahnübergangs in Seebach
2022/141, Postulat

Unbewilligte Velodemonstration in Wiedikon, Auflistung der blockierten Verkehrsträger, entstandene Kosten für die VBZ, Kenntnisstand und Massnahmen der Stadtpolizei sowie Verhältnismässigkeit des Vorgehens im Vergleich zu anderen Regelverstössen des MIV
2022/132, Schriftliche Anfrage

Definitive Erhöhung der Gastro-Aussenbestuhlung auf öffentlichem Grund
2022/90, Postulat

Halteverbote auf Strassen mit Tempo 30, Auflistung der signalisierten Halteverbote, die nicht der Verkehrssicherheit dienen, und der möglichen Parkplätze für den Güterumschlag sowie Begründung der Verkehrssicherheit bei Schulen ausserhalb des Schulunterrichts
2022/41, Schriftliche Anfrage

Parkplatz- und Baumbilanz sowie Bilanz für Fahrräder bei den Bauprojekten und Hintergründe zu den eingegangenen Einwendungen bei den aufgelegten Strassenbauprojekten
2022/40, Schriftliche Anfrage

Einführung einer erweiterten Gewerbeparkkarte für in Zürich tätige Handwerks- und Servicebetriebe
2022/36, Motion

Sistierung des Strassenbauprojekts Milchbuck-/Scheuchzerstrasse bis zur Realisierung von Ersatzparkplätzen auf privatem Grund
2022/17, Postulat

Integration eines öffentlichen Quartierparkhauses auf dem Gelände des Tramdepots Irchel
2022/16, Postulat

Abbau von Parkplätzen, Ausmass des vollzogenen und des geplanten Abbaus von Plätzen mit permanenten Verkehrsvorschriften und Neubeurteilungen aufgrund von Einsprachen sowie Kompensierung und Kompensationspotenzial der abgebauten Parkplätze
2021/483, Schriftliche Anfrage

Personelle Missstände bei Human Resources Management der Stadt Zürich (HRZ), Austritte und Personalrotation im Direktionssekretariat, Kosten für die Lohnfortzahlungen, die Wiederbesetzung der personellen Abgänge und die Überbrückungsanstellungen sowie Hintergründe zur Anstellung der Direktorin HRZ
2021/469, Schriftliche Anfrage

Neue Trammodelle, Taufe mit den Quartierwappen
2021/420, Postulat

Entfernung der neu erstellten Verkehrshindernisse auf der Freilagerstrasse zur Verbesserung der Sicherheit für Velofahrende mit Anhängern
2021/389, Postulat

Einführung von Tempo 30 in der Stadt, Beurteilung der Abweichung von der Verkehrsregelnverordnung des Bundes, Absprachen mit den kantonalen Stellen und Stellungnahmen zu den Einwendungen des Regierungsrats sowie mögliche Auswirkungen auf die Rettungseinsätze und den öffentlichen Verkehr
2021/345, Schriftliche Anfrage

Zähringer- und Predigerplatz, alternative Parkierungsmöglichkeit für die Mitarbeitenden der Dienstabteilung Verkehr (DAV)
2021/342, Postulat

Deckelung des Asylkontingents gemäss Verteilschlüssel des Bundes, Änderung der Gemeindeordnung
2021/340, Motion

Beschwerden rund um den Marktplatz Oerlikon, Schlüsse aus den Verfehlungen der vergangenen zwei Jahre, Beurteilung der aktuellen Situation, Massnahmen des Sozialdepartements, der AOZ und der Stadtpolizei sowie Auswirkungen auf den Personalbestand der Stadtpolizei
2021/315, Schriftliche Anfrage

Realisierung eines Kreiselverkehrs an der Kreuzung Bernstrasse / Hermetschloobrücke / Bändlistrasse
2021/286, Postulat

Freigabe weiterer Busspuren für Taxis
2021/225, Postulat

Verzicht auf eine Zulassung von Personen mit einer Niederlassungsbewilligung C zur Polizeiausbildung
2021/224, Postulat

Verzicht auf den temporären Mehrzweckstreifen und den Abbau der Fussgängerstreifen auf der Nordbrücke und Wiedereinführung von Tempo 50
2021/207, Postulat

Betrieb des neuen «ZüriBOT» auf der Homepage der Stadt, Entwicklung der Personalkosten im Gesundheits- und Umweltdepartement, Kosten und Beiträge im Zusammenhang mit der Energieberatung und dem «ZüriBOT» und Sicherstellung des Qualitätsmanagements der Beratungen sowie Beurteilung der Zielerreichung
2021/176, Schriftliche Anfrage

Alternative Lärmschutzmassnahmen zu Tempo 30 sowie Nachweis der Wirtschaftlichkeit für jede geplante Massnahme
2021/168, Motion

Moschee in Zürich-Seebach, Umgang mit den Meldungen von Verdachtsmomenten und Status des Online-Shops als juristische Person sowie Hintergründe zu den Anzeigen und den Ermittlungen der Stadtpolizei
2021/131, Schriftliche Anfrage

Vergabe des Bauauftrags für den Fussgängerübergang Greencity-Wollishofen, Hintergründe zur Vergabe des Auftrags an eine ausserkantonale Firma, Beurteilung der Vergabekriterien bezüglich Nachhaltigkeit sowie Massnahmen zur Bewältigung ausserordentlicher Schneefallereignisse in Zusammenarbeit mit städtischen Betrieben
2021/104, Schriftliche Anfrage

Gebiet Stadelhofen–Sechseläutenplatz–Seepromenade (Utoquai), Installation der 2019 entfernten Überwachungskameras und Erhöhung der Polizeipräsenz am Wochenende
2021/60, Postulat

Anpassung des Pilotprojekts «Pikmi» (On Demand-Angebot öffentlicher Verkehr) bezüglich Perimeter und Zeitdauer während der Schliessung des Gastgewerbes
2021/59, Postulat

Miete von Parkplätzen in privaten Parkhäusern als Ersatzangebot für die oberirdisch ersatzlos aufgehobenen weissen und blauen Parkplätze
2021/10, Postulat

Verzicht auf Kap-Haltestellen beim Bau der neuen Bushaltestelle «Bahnhof Wipkingen» sowie Signalisation von Tempo 50
2021/9, Postulat

Umgestaltung der Mauer hinter der Bushaltestelle Bahnhof Wipkingen zur besseren Anbindung des Platzes nördlich der Nordbrücke an das Quartierzentrum
2021/4, Postulat

Festlegung von mindestens 13 Standorten für Quartier- und Regionalwachen und mindestens 3 Stützpunktstandorten der Stadtpolizei, Ergänzung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
2021/2, Motion

Einführung einer Parkleit-App, die in eine Verkehrsmittel-übergreifende Mobilitäts-App integriert ist
2020/551, Postulat

Situation der Sans-Papiers in der Stadt, Kennzahlen und Einschätzungen betreffend Straftaten, Aufenthaltsbewilligungen, Sozialhilfeabhängigkeit, Steuergerechtigkeit und Sozialabgaben
2020/516, Schriftliche Anfrage

Bericht zur Arbeitsplatzentwicklung mit verschiedenen Szenarien bis 2040
2020/454, Postulat

Elektrifizierung von öffentlichen Parkplätzen in der Blauen Zone durch vorrangig private Anbieter
2020/453, Postulat

Realisierung einer Unterführung für den motorisierten Individualverkehr im Rahmen des Umbaus des Bahnhofs Zürich-Seebach
2020/433, Motion

Erteilung von «Spontanbewilligungen» für Demonstrationen und Kundgebungen, Voraussetzungen und Bedingungen für die Erteilung solcher Bewilligungen und Regelung der damit verbundenen Bedingungen, Kompetenzen, Kommunikation und Gebühren sowie künftige Strategie des Stadtrats betreffend die Bewilligung von Demonstrationen und Kundgebungen
2020/367, Schriftliche Anfrage

Einführung von Tempo 60 auf der Aubrugg- und der Ueberlandstrasse bis zur Stadtgrenze
2020/365, Postulat

Verzicht auf Personenwagen mit eingebauten, mobilen Radarmessgeräten
2020/364, Postulat

Durchsetzung des geltenden Fahrverbots auf dem Kloster-Fahr-Weg
2020/362, Postulat

Verstärkte Polizeipräsenz zur Erhöhung der Sicherheit im Niederdorf und am Bellevue an den Wochenenden
2020/310, Postulat

Ungleichbehandlung von Personen und Gruppierungen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der bundesrechtlichen Verordnungen, Haltung des Stadtrats zum Vorgehen des Sicherheitsdepartements bei Demonstrationen und Kundgebungen sowie Möglichkeiten zum Eingreifen betreffend Dossier-Zuständigkeiten bei einer Verschärfung der Situation
2020/296, Schriftliche Anfrage

Änderung des Mobilitätsverhaltens aufgrund des Lockdowns, Beurteilung der aktuellen Situation für die städtische Bevölkerung und die Pendlerinnen und Pendler sowie Strategie der Stadt zur Verhinderung einer zweiten Pandemiewelle betreffend freier Wahl der Verkehrsmittel, Abbau der Parkplätze und sicherem Arbeitsweg
2020/295, Schriftliche Anfrage

Illegale Demonstrationen unter dem Aspekt der Corona-Verordnung, Durchsetzung der Regeln betreffend zulässiger Personenzahl bei Menschenansammlungen
2020/251, Schriftliche Anfrage

Miete von Liegenschaften und Wohnungen für Asylsuchende durch die Asyl-Organisation Zürich (AOZ), Auflistung aller Standorte, deren Kapazitäten, Auslastungen und anfallenden Kosten sowie Gründe für die Erstellung weiterer temporärer Wohnsiedlungen und Unterkünfte
2020/220, Schriftliche Anfrage

Angekündigte Lockerung des Versammlungsverbots für Demonstrationen in Zürich, Grundlagen für den Entscheid und Gewichtung der Gesundheit der Bevölkerung gegenüber dem Demonstrationsrecht sowie Gründe für das unterschiedliche Vorgehen der Einsatzleitung bei Veranstaltungen
2020/216, Interpellation

Medienmitteilung zu den Corona-Effekten auf die Umwelt, Zweck der Mitteilung und Hintergründe zur raschen Auswertung der Messergebnisse sowie Interpretation der Aussagen betreffend Einbezug der Heizperiode, des reduzierten öffentlichen Verkehrs und der Auswirkungen auf die Lärmentwicklung
2020/215, Interpellation

Statistische Darstellung der Anzahl berücksichtigter und nicht berücksichtigter Einwendungen in den Berichten zu den Einwendungen bei öffentlichen Planauflagen
2020/208, Postulat

Taskforce für unbürokratische Sofortmassnahmen und Lösungen für das Gewerbe und die Wirtschaft
2020/190, Postulat

Erstellung eines Massnahmenplans zur Entlastung und Förderung des Gewerbes und der Wirtschaft
2020/189, Postulat

Einsatz von möglichst vielen Geldern für die Entwicklungshilfe im Ausland für das lokale Gewerbe
2020/188, Postulat

Sperrung von verschiedenen Parkanlagen am See, Gründe für die Verrechnung einer Gebühr für den Standplatz-Shuttle zu den Bootsplätzen und für die Sperrung des Stegs beim Bauschänzli sowie Angaben über ein allfälliges Gesamtschutzkonzept der Hafenverwaltung für gewerbliche Bootsvermietungen
2020/171, Schriftliche Anfrage

Kurzfristiger Ausbau von Parkplätzen und sofortiger Verzicht von deren Abbau
2020/165, Postulat

Erlass der Gebühren für das laufende und das nächste Jahr für die Aussen- und Boulevardcafés auf öffentlichem Grund
2020/159, Motion

Unbewilligte Demonstration des feministischen Frauenbündnisses Zürich, Gründe für die Duldung der Demonstration sowie Stellungnahme zu den Äusserungen der Behörde und der Stadtpolizei
2020/139, Interpellation

Reduzierung der Kontrollen des ruhenden Verkehrs während der Coronakrise
2020/135, Postulat

Auflösung aller illegalen Demonstrationen
2020/134, Postulat

Gratisparkplätze für zusätzliche Kategorien von Mitarbeitenden, die während den COVID-19-Massnahmen arbeiten müssen
2020/133, Postulat

Anti-WEF-Demonstration in Zürich, Gründe für die Erteilung der Bewilligung und für das gewählte Einsatzdispositiv der Polizei trotz der angekündigten Gewalt sowie Bezifferung der entstandenen Kosten und Konsequenzen bezüglich deren Verrechnung
2020/41, Interpellation

Gewerbeparkkarte für Handwerksbetriebe, Kriterien für die Erteilung von Gewerbeparkkarten und Möglichkeiten für eine Neubeurteilung bei einer Verweigerung sowie Massnahmen für eine gewerbefreundlichere Ausgestaltung des Parkkartensystems auch hinsichtlich der Förderung von kleineren, energieeffizienteren Fahrzeugen
2020/23, Schriftliche Anfrage

Verkehrseinschränkungen und Parkplatzabbau für Gewerbebetriebe, Haltung des Stadtrats zu den Problemen des Gewerbes als Folge seiner rigorosen Parkplatz- und Verkehrspolitik
2019/541, Schriftliche Anfrage

Vorfall im Schulhaus Schauenberg und Polizeieinsatz vom 10. Oktober 2019, Angaben zu den allenfalls eingereichten Anzeigen, zu den involvierten Behörden und den ergriffenen Massnahmen sowie Beurteilung der Information der Öffentlichkeit
2019/513, Interpellation

Störung einer Veranstaltung der Unabhängigkeitspartei up! im Zentrum Karl der Grosse, involvierte Untersuchungsbehörden aufgrund der eingesetzten Sprengkörper und finanzielle Aufwendungen und Auswirkungen der Störaktion sowie Massnahmen zur Sicherstellung der Meinungsfreiheit
2019/490, Schriftliche Anfrage

Nutzung der Busspur für Velofahrende, Pilotprojekt auf der Wehntalerstrasse
2019/480, Postulat

Normgerechter Ausbau der Zehntenhausstrasse bei der Hausnummer 8 und Schaffung von Platz für eine Aussenbestuhlung für den Gasthof Löwen
2019/472, Postulat

Aufwand im Zusammenhang mit den Demonstrationen in der Stadt, Auflistung der Demonstrationen und Kundgebungen der letzten zwei Jahre und des damit verbundenen Mehraufwands der Polizei und der Verwaltung sowie mögliche Rekrutierung zusätzlicher Personaleinheiten für die Bewältigung dieser Aufgabe
2019/471, Schriftliche Anfrage

Vorfall im Schulhaus Schauenberg und Polizeieinsatz vom 10. Oktober 2019, Hintergründe zur Vorgeschichte der betroffenen Person, zu den involvierten Behörden und den ergriffenen Massnahmen sowie Beurteilung der Information der Öffentlichkeit
2019/447, Interpellation

Normgerechter Ausbau der Zehntenhausstrasse bei der Hausnummer 8 und Schaffung von Platz für eine Aussenbestuhlung für den Gasthof Löwen
2019/446, Postulat

Erhöhung der Sicherheit um das Seeufer in Zürich durch vermehrte Polizeipräsenz und Videoüberwachung
2019/445, Postulat

Religiös motivierte Drohung auf dem Pausenplatz des Schulhauses Schauenberg, getroffene Massnahmen bezüglich Strafanzeige, Rayonverbote, Sicherheitskonzepte oder Notfallszenarien
2019/432, Schriftliche Anfrage

Verschiebung der Baulinie bei der Zehntenhaussstrasse 8 um 5 Meter ostwärts für eine normgerechte Verbindung
2019/328, Motion

Besetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen
2019/296, Interpellation

Besetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen
2019/251, Interpellation

Wildes Plakatieren des VPOD im Zusammenhang mit dem Frauenstreik, geschätzter Aufwand und Kosten für die Entfernung der Flyer sowie Möglichkeiten für eine Ahndung und Handlungsspielraum für Bussen im Zusammenhang mit solchen Aktionen
2019/231, Schriftliche Anfrage

Ahndung von Verstössen gegen das Vermummungsverbot, Beurteilung der Verhältnismässigkeit beim Angriff auf Personen und bei Sachbeschädigungen sowie Beurteilung der ungleichen Praxis im Vergleich zu anderen Rechtsbrüchen
2019/201, Schriftliche Anfrage

Neuauflage eines Strassenbauprojekts an der Segantinistrasse ohne Abbau von Parkplätzen
2019/197, Postulat

Bewilligungspraxis betreffend Demonstrationsumzügen in der Stadt, Auflistung der bewilligten, der verweigerten und nicht bewilligten Demonstrationen sowie spezifische Angaben zur bewilligten Klima-Demonstration der Schülerinnen und Schüler vom 18. Januar 2019 und zur nicht bewilligten Demonstration «Marsch fürs Läbe» vom 14. September 2018
2019/50, Schriftliche Anfrage

Bereitstellung von Abstellplätzen für Leihvelos ohne Aufhebung bestehender Abstellplätze für Velos, Autos und Taxis oder Einschränkung des Raums für Fussgängerinnen und Fussgänger
2018/467, Postulat

Kennzeichnung der stationären und semistationären automatischen Verkehrskontrollanlagen (AVK)
2018/428, Postulat

Pilotprojekt für ein Rechtsabbiegen bei Rotlicht für den motorisierten Verkehr und für Velofahrende
2018/416, Postulat

Grossbrand im Data Quest-Gebäude am Bahnhofplatz, chronologischer Ablauf und getroffene Massnahmen im Rahmen des Einsatzes der Rettungskräfte sowie mögliche Erkenntnisse bezüglich aufgetretener Probleme und eines sich daraus ergebenden Verbesserungspotentials
2018/366, Schriftliche Anfrage

Überprüfung der notwendigen Strassenschilder, Ergebnisse der Abklärungen und Erkenntnisse aus diesem Projekt sowie Anzahl der montierten und geplanten «Tempo 30»-Verkehrsschilder
2018/332, Schriftliche Anfrage

Angaben zur Schaltung der Lichtsignalanlagen betreffend einer «grünen Welle» für den Verkehr oder einer Benachteiligung der motorisierten Fahrzeuge sowie technische Anforderungen an eine Anlage zur dynamischen Steuerung des Verkehrs
2018/320, Schriftliche Anfrage

Prüfung der notwendigen Lichtsignalanlagen zur Steuerung des Verkehrs
2018/319, Postulat

Aufenthaltsstatus, Nationalitäten und Herkunft der verhafteten Personen an der Streetparade sowie Vorgehensweise und Kommunikation bei involvierten Asylbewerbenden
2018/307, Schriftliche Anfrage

Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht
2018/123, Motion

Unbewilligte Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Auftritt von Steve Bannon und dem internationalen Frauenkampftag, Gründe für die Duldung der Demonstrationen und Angaben über die Beurteilung der Unverhältnismässigkeit für ein Einschreiten der Polizei
2018/114, Schriftliche Anfrage

Überwachungsgerät an der Kreuzung Emil-Klöti-Strasse/Gsteigstrasse/Wolfgang-Pauli-Strasse, Gründe und Vorkommnisse für die Installation der Radarüberwachung sowie Massnahmen bei Verstössen mit Fahrzeugen ohne Kontrollschilder
2018/83, Schriftliche Anfrage

Neues Überwachungsgerät auf der Hofwiesenstrasse beim Bucheggplatz, Massnahmen bei Übertretungen von Velofahrenden sowie Haftungsfolgen bei Unfällen
2018/82, Schriftliche Anfrage

Angaben über die Zahl und Herkunft der LGBT-Asylsuchenden in Zürich, aufgeschlüsselt nach deren sexuellen Orientierung sowie Gründe für die beabsichtigte separate Unterbringung vor dem Hintergrund der Leistungsaufträge der mit der Integration beauftragten Fachstellen
2018/44, Schriftliche Anfrage

Gewerbefahrzeuge, Befreiung von den Parkgebühren auf öffentlichen Parkplätzen
2018/1, Postulat

Erlass der Parkierungsgebühren während den Sonntagsverkäufen in der Adventszeit
2017/406, Motion

Temporeduktionen auf überkommunalen Strassenabschnitten aufgrund von Lärmschutzmassnahmen, Messresultate zur Objektivierung der Lärmreduktion sowie möglicher Verzicht auf die Temporeduktionen bei Nichterreichung der Ziele
2017/397, Schriftliche Anfrage

Verzicht auf die Temporeduktion auf der Europabrücke
2017/395, Postulat

Gewerbe- und Unternehmerfreundlichkeit der Stadt, Entwicklung der Gebühren und Abgaben für Gewerbetreibende sowie Anzahl der Neugründungen und Geschäftsschliessungen in den letzten 10 Jahren
2017/389, Schriftliche Anfrage

Schaffung eines Linksabbiegers von der Schaffhauserstrasse in die Binzmühlestrasse
2017/384, Postulat

Neues Überwachungsgerät auf der Hofwiesenstrasse beim Bucheggplatz, Gründe, Absichten und Kosten für die Installation der Anlage
2017/373, Schriftliche Anfrage

Regelung der Wegweisung von Personen aus dem Stadtgebiet bei gesetzlicher Notwendigkeit
2017/367, Postulat

Entsorgung von Sperrgutabfall und Hausrat bei den öffentlichen Wertstoff-Sammelstellen, Umfang der Kontrollen bei den Sammelstellen und Anzahl der geahndeten Verstösse sowie konkrete Massnahmen und möglicher Handlungsbedarf zur Eindämmung der illegalen Entsorgung
2017/362, Schriftliche Anfrage

Temporeduktionen auf kommunalen Strassenabschnitten, hängige Rechtsmittel gegen die Herabsetzung der Geschwindigkeit sowie mögliche Kostenfolgen bei einer Gutheissung durch das Bundesgericht
2017/361, Schriftliche Anfrage

Aufwertung des Münsterhofs
2017/357, Postulat

Konsequente Ahndung von Verstössen gegen das Vermummungsverbot
2017/343, Postulat

Fahrverbot am Kloster-Fahr-Weg zwischen Wipkingerplatz und Wasserwerkstrasse, bisherige Massnahmen zur Verhinderung der Velofahrten sowie Möglichkeiten zur Durchsetzung des Fahrverbots
2017/329, Schriftliche Anfrage

Verhinderung von nicht bewilligten Demonstrationen und Kundgebungen
2017/325, Postulat

Angabe der Nationalität von Straftäterinnen und Straftätern in den Polizeimeldungen und in der öffentlichen Kommunikation der Stadtpolizei
2017/303, Postulat

Kochareal, Lärmklagen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Bewilligungen und Auflagen für Anlässe und getroffene Massnahmen für die Durchsetzung eines gesetzeskonformen Zustands
2017/256, Schriftliche Anfrage

Anträge des Stadtrats zu den Vorstössen aus dem Gemeinderat, tabellarische Aufstellung unter Berücksichtigung der einreichenden Parteien
2017/217, Schriftliche Anfrage

Überwachungsgerät an der Buchegg-/Grebelackerstrasse, Gründe für die Demontage der alten Anlage und für die Montage der neuen Radarüberwachung sowie Einschätzung der jährlichen Bussgeldeinnahmen
2017/216, Schriftliche Anfrage

Bewachung der diplomatischen Vertretungen in der Stadt, Gründe und Umfang der Bewachungsaufgaben sowie Entwicklung der Kosten für diesen Aufgabenbereich
2017/173, Schriftliche Anfrage

Kürzere Schliessungszeiten der Barriere am Bahnhof Seebach
2017/157, Postulat

Demontage der Radaranlage an der Kreuzung Binzmühle-/Wehntalerstrasse
2017/143, Postulat

Strafbefehl für eine Übertretung in der blauen Zone, Grundlagen zur Bemessung der Höhe und Beurteilung der Verhältnismässigkeit zum entsprechenden Einkommen sowie Aufwand für die Bearbeitung der Übertretung
2017/129, Interpellation

Vermehrte Fahrradkontrollen mit den Schwerpunkten fehlende Lichter und Missachtung von Rotlichtern an Kreuzungen
2017/127, Postulat

Gewerbefahrzeuge, Befreiung von den Parkgebühren auf öffentlichen Parkplätzen
2017/126, Motion

Bau eines Spielplatzes bei der temporären Wohnsiedlung Zihlacker, Hintergründe zur Finanzierung sowie zur Haftungsfrage bei einem Unfall
2017/83, Schriftliche Anfrage

Unbewilligte Demonstration für den «internationalen Frauenkampftag», Angaben zum allfälligen Bewilligungsgesuch und zur Duldung der Demonstration sowie zum entstandenen Sachschaden und zur Identität der Demonstrantinnen
2017/55, Interpellation

Kabotage-Missachtungen im Charter- und Frachtbereich, Anzahl der angezeigten Fälle in Zürich und Herkunft der involvierten Chauffeure sowie Möglichkeiten der Stadt zur Einflussnahme
2017/46, Schriftliche Anfrage

Nutzungsvereinbarung mit dem «Verein selbstorganisiertes Leben» auf dem Kochareal, Hintergründe für den fehlenden Eintrag des Vereins in das Handelsregister des Kantons Zürich
2017/13, Schriftliche Anfrage

Besetzung des Kochareals, Angaben zur Einhaltung und Durchsetzung der Gesetze und Vorschriften zur Meldepflicht, zum Gastgewerbe, zur Erstellung von Bauten, zur Durchführung von Veranstaltungen und zum Lärmschutz
2017/12, Schriftliche Anfrage

Neue Radaranlage an der Birchstrasse bei der Glaubtenkreuzung, Gründe für die neu installierte Anlage sowie Angaben zu den Kosten, zum Überwachungsbereich und zur technischen Ausstattung
2017/11, Schriftliche Anfrage

Besetzung des Kochareals, Angaben zur Einhaltung und Durchsetzung der feuerpolizeilichen Vorschriften sowie zu den Ergebnissen der Kontrollen
2017/9, Schriftliche Anfrage

Versuchsweise Installation von Ampel-Spiegel an ausgewählten Lichtsignalanlagen
2017/4, Postulat

Auflösung der Abteilung Quartierkoordination
2016/449, Postulat

Bau der temporären Wohnsiedlung Zihlacker, Budget und Kosten für die Wohnsiedlung und den Spielplatz sowie Angaben zu den berücksichtigten Firmen
2016/422, Schriftliche Anfrage

Mögliche Begünstigung durch eine angebliche Vereinbarung zwischen Stadtrat Richard Wolff und der «Autonomen Schule Zürich», Angaben zur angeblichen Vereinbarung, mögliche Gesetzesüberschreitungen und Hintergründe zum Vorfall
2016/371, Schriftliche Anfrage

Kauf von alten Gebäuden, Kosten für Unterhalt und Sanierungen sowie Strategie der Stadt
2016/367, Schriftliche Anfrage

Belästigungen und Delikte in öffentlichen Frei- und Hallenbadanlagen, Entwicklung der Anzeigen und Angaben zu den Tätern sowie mögliche Massnahmen zur Eindämmung der Delikte
2016/348, Schriftliche Anfrage

Angaben zur Herkunft der städtischen Angestellten
2016/346, Schriftliche Anfrage

Ordnungsbussenverfahren der Stadtpolizei, Einführung eines Mahnverfahrens für das Bezahlen der Bussen
2016/226, Postulat

Einhaltung von Verkehrsregeln bei dringlichen Dienstfahrten, Grundsätze für Verzeigungen in und ausserhalb der Stadt und Angaben zu den Verzeigungen und Bussen in den letzten 5 Jahren
2016/210, Schriftliche Anfrage

Versteckte und halböffentliche Subventionen für städtische Kulturinstitutionen, Auflistung der Kosten durch die Miete von Lokalitäten, den Kauf von Tickets sowie erbrachte Sach- und Eigenleistungen
2016/190, Schriftliche Anfrage

Subventionierte Kulturinstitutionen, jährliche Information über den effektiven Eigenfinanzierungsgrad sowie Publikation der Jahresrechnungen im Internet
2016/186, Postulat

Städtische Vertretung von Angestellten und Behördenmitgliedern in Organen von Drittinstitutionen, Angaben zu den Delegationen sowie Kosten und Nutzen der Vertretungen
2016/113, Schriftliche Anfrage

Untertauchen von Asylbewerbenden im Rahmen des beschleunigten Testverfahrens im Asylzentrum Juch, Einfluss des Testbetriebs auf die illegale Einwanderung und Massnahmen zur Verringerung der Quote
2016/98, Schriftliche Anfrage

Quartierkoordination Zürich, Aufgaben und Ressourcen der Stelle sowie Angaben zu den unterstützten Vereinsgründungen
2016/66, Schriftliche Anfrage

Tolerierung von Hausbesetzungen linker Gruppierungen, städtische Praxis zur Ahndung des Tatbestands Hausfriedensbruch
2016/54, Schriftliche Anfrage

Globalbudget der Asyl-Organisation (AOZ), Verabschiedung des Budgets durch den Verwaltungsrat vor der Kenntnisnahme durch den Gemeinderat sowie Entschädigungsleistungen für die Mitglieder des Verwaltungsrats
2016/14, Schriftliche Anfrage

Städtische Leistungen an die Asyl-Organisation Zürich (AOZ), gesetzliche Grundlagen für die Pflichtleistungen und die Asylfürsorge bzw. wirtschaftliche Hilfe sowie Gründe für die Kostensteigerung
2016/13, Schriftliche Anfrage

Unterkunft für Asylbewerbende in der Messehalle 9, Information der Öffentlichkeit sowie anfallende Kosten für die Fertighäuser und den Betrieb
2015/401, Interpellation

Reduktion der Öffnungszeiten von Quartierwachen, Umfang des geplanten Abbaus sowie Information und mögliche Einflussnahme der Bevölkerung
2015/379, Schriftliche Anfrage

Verkauf der beiden Parzellen «Kat.-Nrn. AL8039 und AL8618» in Altstetten an den meistbietenden Interessenten
2015/327, Motion

Verkauf der Parzelle «Kat.-Nr. WP3367» auf dem Areal Rosengarten an den meistbietenden Interessenten
2015/262, Motion

Überteuerte Mietverträge für Asylsuchende und Sozialhilfeempfänger, Anzahl der bekannten Problemliegenschaften und Ausmass der überteuerten Mietzinse sowie Gründe für den Zuzug von Asylsuchenden in die Stadt
2015/188, Schriftliche Anfrage

Aufbau des städtischen Glasfasernetzes, Anzahl der realisierten und aktiv betriebenen Anschlüsse sowie Verwendung des Rahmenkredits für die Vermarktung des Netzes
2015/143, Schriftliche Anfrage

Immobilien Stadt Zürich, Tätigkeitsbericht über die Praxis der Fremdmieten
2015/141, Postulat

Islamische Gruppierungen und Organisationen in der Stadt, Beurteilung der möglichen Entwicklungen im Zusammenhang mit der internationalen Radikalisierung
2014/372, Schriftliche Anfrage

Belegung von Parkplätzen der blauen Zone für Bauarbeiten im Gebiet um den Landenbergpark, Ausmass und möglicher Realersatz
2014/229, Schriftliche Anfrage
Interessenbindungen

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