Mittwoch, 22. Oktober 2025 | 17:00 - 20:00 Uhr

157. Sitzung

Traktanden

    Behandlung von Parlamentarischen Initiativen

    Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.
  • 2024/416 Parlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 04.09.2024: Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich vom 12. März 2008 (VO KB; AS 410.130), Erhöhung des Grenzbetrags, Entkoppelung des Vorschulbereichs und des Schulbereichs sowie Einführung einer Progression für den individuellen Beitragsfaktor
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     2024_0416 Parlamentarische Initiative
  • 2025/125 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Michele Romagnolo (SVP) vom 26.03.2025: Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich (VO KB), Senkung des Grenzbetrags
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     2025_0125 Postulat
  • 2025/126 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Michele Romagnolo (SVP) vom 26.03.2025: Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich (VO KB), Senkung der Maximaltarife von allen Angebotstypen um jeweils 20 Prozent
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     2025_0126 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/239 Weisung vom 18.06.2025: Sozialdepartement, Verein Arche Zürich, Arche Für Familien, Beiträge 2026–2029
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     2025_0239 Weisung
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