Mittwoch, 2. Juli 2025 | 17:00 - 20:00 Uhr

147. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Tätigkeitsberichten

    Die Zuständigkeit für die Beratung der Tätigkeitsberichte der verwaltungsunabhängigen Dienste ergibt sich aus der Geschäftsordnung des Gemeinderats. Nach Antragsstellung durch die vorberatende Kommission werden die Berichte im Gemeinderat behandelt.
  • 2025/118 Bericht der Datenschutzstelle für das Jahr 2024
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    Dokumente
     2025_0118 Tätigkeitsbericht

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2022/455 Weisung vom 04.06.2025: Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktion betreffend Schaffung von 10 000 öffentlich zugänglichen Veloabstellplätzen und 500 Cargoveloabstellplätzen nach Möglichkeit auf bisherigen Strassen-Autoabstellplätzen, Antrag auf Fristerstreckung
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     2022_0455 Weisung Fristverlängerung
  • 2025/77 Weisung vom 05.03.2025: Immobilien Stadt Zürich, Verschiebung und Aufstockung von «Züri Modular-Pavillons» auf den Schulanlagen Altstetterstrasse, Kappeli und Balgrist sowie am Standort Aubrücke, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0077 Weisung
  • 2025/162 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 16.04.2025: Anbringung eines Witterungsschutzes bei den bestehenden und geplanten Veloabstellplätzen auf den Schularealen Altstetterstrasse, Balgrist und Aubrücke
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     2025_0162 Postulat
  • 2025/93 Weisung vom 12.03.2025: Motion von Marcel Savarioud, Felix Moser und 2 Mitunterzeichnenden betreffend Ausweitung der Baumschutzgebiete auf Schwamendingen, Anpassung der Bau- und Zonenordnung (BZO), Bericht und Abschreibung
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    Dokumente
     2025_0093 Weisung
  • 2024/547 Weisung vom 04.12.2024: Motion von Brigitte Fürer, Gabriele Kisker und 1 Mitunterzeichnende betreffend Erlass für den Schutz des bestehenden Baumbestands sowie zur Förderung von Neupflanzungen grosskroniger Bäume und von ökologisch wertvollen Strukturen, Bericht und Abschreibung
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     2024_0547 Weisung
  • 2024/511 Weisung vom 13.11.2024: Stadtentwicklung, Quartiervereine der Stadt Zürich, Beiträge 2025–2028
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    Dokumente
     2024_0511 Weisung
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