Mittwoch, 14. Januar 2026 | 17:00 - 22:00 Uhr

175. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Parlamentarischen Initiativen

    Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.
  • 2025/3 Parlamentarische Initiative von Dr. Emanuel Tschannen (FDP), Beat Oberholzer (GLP), Benedikt Gerth (Die Mitte) und 10 Mitunterzeichnenden vom 08.01.2025: Verzicht auf die Erhebung der Mengengebühr bei der Anlieferung von Sperrgut bis zu einer bestimmten Menge, Ergänzung der Verordnung für die Abfallbewirtschaftung (AS 712.110)
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    Dokumente
     2025_0003 Parlamentarische Initiative

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/335 Weisung vom 20.08.2025: Schulamt, Anpassung der Konventsstrukturen des Schulpersonals, Teilrevision von Schulerlassen
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    Dokumente
     2025_0335 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0335 Weisung
     2025_0335 Weisung Beilage 1
     2025_0335 Weisung Beilage 2
     2025_0335 Weisung Beilage 3
  • 2025/352 Weisung vom 27.08.2025: Postulat der SP- und Grüne-Fraktionen betreffend Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten, Bericht und Abschreibung
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    Dokumente
     2025_0352 Antrag SK SID_V
     2025_0352 Weisung
     2025_0352 Weisung Beilage Extremismusstudie für die Stadt Zürich
  • 2025/410 Weisung vom 17.09.2025: Sicherheitsdepartement, Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen, Zusatzkredit
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    Dokumente
     2025_0410 Antrag SK SID_V
     2025_0410 Weisung
  • 2025/454 Weisung vom 01.10.2025: Human Resources Management, Personalrecht, Teilrevision betreffend Erhöhung der Sparbeiträge an die Pensionskasse
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    Dokumente
     2025_0454 Antrag SK FD
     2025_0454 Weisung
     2025_0454 Weisung Beilage 1 Teilrevision PR Erhöhung Sparbeiträge
     2025_0454 Weisung Beilage 2 Vorschlag Stiftungsrat an Gemeinderat
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