175. Sitzung

Mitteilungen

2026/16 Erklärung der SVP-Fraktion vom 14.01.2026: Angriffe auf Volksvertreter im privaten Umfeld

2025/611 Weisung vom 17.12.2025: Geomatik und Vermessung Stadt Zürich, Mutation mit Anpassung der Stadtkreisgrenze

2025/612 Weisung vom 17.12.2025: Tiefbauamt, Ausbau der Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr im Einzugsgebiet der geplanten Schulanlage Tüffenwies, Projektierung, neue einmalige Ausgaben, Bericht und Abschreibung einer Motion und eines Postulats

2025/615 Weisung vom 17.12.2025: Postulat von Martin Götzl und Reto Brüesch betreffend Sportanlage Oerlikon, Bericht zu den «Lessons Learned», Bericht und Abschreibung

2025/597 Motion von Nicolas Cavalli (GLP) und Sven Sobernheim (GLP) vom 10.12.2025: Schaffung eines ReUse-Bauteillagers

2025/607 Postulat von Nadina Diday (SP), Anna Graff (SP) und Guy Krayenbühl (GLP) vom 11.12.2025: Bericht über eine mögliche Zugänglichkeit sämtlicher See-, Fluss- und Aussenbeckenbäder der Stadt als öffentlicher Raum im Winterhalbjahr

2025/618 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 17.12.2025: Betrieb von zusätzlichen städtischen Kitas mittels einer Übernahme von bestehenden Kitas sowie der Nutzung eigener Liegenschaften und Liegenschaften von städtischen Stiftungen

2025/621 Postulat von Liv Mahrer (SP) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 17.12.2025: Sportanlage Utogrund, gerechte Verteilung der Nutzung auf die verschiedenen Anspruchsgruppen

2025/622 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Liv Mahrer (SP) vom 17.12.2025: Schulanlage Utogrund, Nutzung des Allwetterplatzes als Autoparkplatz nur in begründeten Ausnahmefällen

2025/623 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Selina Walgis (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 17.12.2025: Rasche Umsetzung von hitzemindernden Massnahmen auf dem Farbhof

2025/624 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 17.12.2025: Ausbau des Angebots Ferienplausch

2025/335 Weisung vom 20.08.2025: Schulamt, Anpassung der Konventsstrukturen des Schulpersonals, Teilrevision von Schulerlassen

2025/3 Parlamentarische Initiative von Dr. Emanuel Tschannen (FDP), Beat Oberholzer (GLP), Benedikt Gerth (Die Mitte) und 10 Mitunterzeichnenden vom 08.01.2025: Verzicht auf die Erhebung der Mengengebühr bei der Anlieferung von Sperrgut bis zu einer bestimmten Menge, Ergänzung der Verordnung für die Abfallbewirtschaftung (AS 712.110)

2025/352 Weisung vom 27.08.2025: Postulat der SP- und Grüne-Fraktionen betreffend Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten, Bericht und Abschreibung

2025/410 Weisung vom 17.09.2025: Sicherheitsdepartement, Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen, Zusatzkredit

2025/454 Weisung vom 01.10.2025: Human Resources Management, Personalrecht, Teilrevision betreffend Erhöhung der Sparbeiträge an die Pensionskasse

2025/233 Interpellation von Andreas Egli (FDP), Martina Zürcher (FDP) und Dr. Frank Rühli (FDP) vom 11.06.2025: Schutzbauten-Unterbestand in der Stadt, Hintergründe für die fehlenden Schutzräume, Ausmass des Unterbestands, allfällige Rüge der kantonalen Stellen, Gründe für die Untätigkeit der Stadt und mögliche Massnahmen sowie Erstellung einer Schutzraumzuweisung

2025/324 Interpellation von Johann Widmer (SVP), Jean-Marc Jung (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 09.07.2025: Gewalttätige Angriffe durch eine linksextreme Täterschaft gegen bürgerliche Parteien und ihre Exponenten und Einrichtungen, Durchsetzung der Versammlungsfreiheit, Massnahmen gegen gewaltbereite Linksautonome, polizeiliche Unterstützung der Veranstaltenden von Quartierfesten, Aufhetzung von Jugendlichen gegen bürgerliche Werte sowie Massnahmen zur Entwaffnung der Jugend

2025/360 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 27.08.2025: Polizeiliche Auflösung der Drogenszene in der Bäckeranlage und in den angrenzenden Seitengassen sowie Unterstützung der betroffenen Personen in den Anlaufstellen und Betreuungsangeboten

2024/589 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Anthony Goldstein (FDP) und Hans Dellenbach (FDP) vom 18.12.2024: Vergabe von vergünstigten Baurechten an gemeinnützige Wohnbauträger, öffentliche Ausschreibung der Wohnungen und Gleichbehandlung aller Personen unabhängig einer Mitgliedschaft in einer Genossenschaft

2025/67 Postulat von Martin Busekros (Grüne), Dr. Jonas Keller (SP) und Sophie Blaser (AL) vom 26.02.2025: Überarbeitung der Treueprämie für die Angestellten der Stadt

2025/81 Motion von Reto Brüesch (SVP), Johann Widmer (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 05.03.2025: Realisierung eines Wohnprojekts mit preisgünstigen Wohnungen neben der Schulanlage Riedhof

2025/82 Postulat von Matthias Probst (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 05.03.2025: Bericht über die Anzahl Soll- und Ist-Veloabstellplätze bei allen städtischen Liegenschaften gemäss der aktuellen Parkplatzverordnung sowie zum Aufwand zur Reduktion des Defizits

2025/85 Interpellation der FDP-Fraktion vom 05.03.2025: Möglicher Erwerb des Hotels UTO KULM, rechtliche und politische Einschätzung zur Bekanntgabe von Details der Vertragsverhandlungen, Hintergründe zu den Entscheiden und den Kriterien, Angaben betreffend Sicherung einer informellen Mehrheit im Gemeinderat bei diesem und allenfalls weiteren Kaufgeschäften sowie Beurteilung der Opportunität dieser Vorgehensweise

2025/151 Postulat von Tanja Maag (AL) und Christian Häberli (AL) vom 09.04.2025: Schlachthofareal, Überlassung des Areals an ein selbstverwaltetes Kollektiv in Gebrauchsleihe zwischen dem Abschluss des gewerblichen Gebrauchs bis zum Beginn des Umbaus