Mittwoch, 5. November 2025 | 17:00 - 21:00 Uhr

159. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

  • Mitteilungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/471 Weisung vom 22.10.2025: Tiefbauamt, Stadtzürcher Seebecken, Ökologische Ersatzmassnahmen, Rahmenkredit
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     2025_0471 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/461 Postulat von Stefan Urech (SVP), Yves Peier (SVP) und Sebastian Vogel (FDP) vom 01.10.2025: Kunsthaus Zürich, Wiedereinführung der Bezahlung mit Bargeld
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     2025_0461 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion; evtl. Dringlicherklärung

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Zudem können Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. Falls der Vorstoss an der heutigen Sitzung nicht überwiesen wird, wird das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt. Eine inhaltliche Diskussion über den Vorstoss findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/481 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 22.10.2025: Aufnahme und Behandlung von schwerverletzten oder kranken Kindern aus dem Gazastreifen im Rahmen der vom Bundesrat lancierten humanitären Rettungsaktion
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     2025_0481 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2025/489 Interpellation der AL-, SP- und Grüne-Fraktion vom 22.10.2025: Aufzonungen im Rahmen der geplanten Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO), Festhalten an der hälftigen Einforderung der Mehrausnützung für preisgünstigen Wohnraum, Auslegung des rechtlichen Spielraums, Zeitplan für die Revision und Berücksichtigung Volksinitiative zur vollen Mehrausnützung nach § 49b PBG sowie allfällige Aufsplittung der Vorlage
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     2025_0489 Interpellation

    • Behandlung von Beschlussanträgen

    Beschlussanträge sind parlamentarische Vorstösse, die den eigenen Wirkungskreis des Gemeinderats betreffen. Zu diesen Vorstössen stellt der Stadtrat somit keine Anträge. Zuerst wird ein Beschlussantrag begründet, gefolgt von der allfälligen Begründung eines Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/394 Beschlussantrag von Dr. Jonas Keller (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Sophie Blaser (AL) vom 10.09.2025: Debatten des Gemeinderats, Verbesserung der Zugänglichkeit für schwerhörige und gehörlose Personen
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     2025_0394 Beschlussantrag

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2023/7 Weisung vom 01.10.2025: Motion von Matthias Renggli, Barbara Wiesmann und 6 Mitunterzeichnenden betreffend Gewährleistung des Datenschutzes und des Öffentlichkeitsprinzips sowie der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei Publikationen, Revision der Publikationsverordnung (PubV) und der Ausführungsbestimmungen (AB PubV), Antrag auf Fristerstreckung
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     2023_0007 Weisung Fristverlängerung
     2023_0007 Motion
  • 2025/195 Weisung vom 21.05.2025: Stadtentwicklung, BlueLion Stiftung, Beiträge 2026–2029
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     2025_0195 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0195 Weisung
  • 2025/437 Postulat von Dr. Tamara Bosshardt (SP) und Christina Horisberger (SP) vom 24.09.2025: BlueLion, ausschliessliche Förderung von Startups, die einen sozialen oder ökologischen Beitrag leisten
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     2025_0437 Postulat
  • 2025/273 Weisung vom 02.07.2025: Kultur, Junges Literaturlabor JULL, Beiträge 2026–2029
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     2025_0273 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0273 Weisung
  • 2025/304 Weisung vom 09.07.2025: Kultur, Verein ZAZ BELLERIVE Zentrum Architektur Zürich, Beiträge 2026–2029
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     2025_0304 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0304 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Präsidialdepartement (PRD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/538 Motion von Jean-Marc Jung (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 27.11.2024: Rote Fabrik, Umwandlung in einen privat betriebenen Innovationshub und/oder ein Start-up-Cluster
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     2024_0538 Antwort Stadtrat
     2024_0538 Motion
  • 2024/585 Motion der SP- und Grüne-Fraktion vom 18.12.2024: Zürich als «Menschenrechtsstadt», Verabschiedung einer Menschenrechtserklärung
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     2024_0585 Antwort Stadtrat
     2024_0585 Motion
  • 2024/587 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 18.12.2024: Verhinderung eines Verlusts von kostengünstigem Wohnraum bei Massen- und/oder Leerkündigungen
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     2024_0587 Postulat
  • 2025/2 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Tanja Maag (AL) vom 08.01.2025: Verhinderung der Leerkündigungen der drei Liegenschaften an der Langgrütstrasse 17/21, 25/29 und 33/37
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     2025_0002 Postulat

    • Behandlung von Beschlussanträgen

    Beschlussanträge sind parlamentarische Vorstösse, die den eigenen Wirkungskreis des Gemeinderats betreffen. Zu diesen Vorstössen stellt der Stadtrat somit keine Anträge. Zuerst wird ein Beschlussantrag begründet, gefolgt von der allfälligen Begründung eines Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/417 Beschlussantrag der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 17.09.2025: Brückenschlag mit der Stadt Amed/Diyarbakır, Reise einer gemeinderätlichen Delegation im Einklang mit den ökologischen Prinzipien der Stadt
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     2025_0417 Beschlussantrag
  • 2025/457 Beschlussantrag von Roger Bartholdi (SVP), Stefan Urech (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 01.10.2025: Verfügbarkeit der Stadtpolizei, Untersuchung und Berichterstattung durch die GPK
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     2025_0457 Beschlussantrag
  • 2025/476 Beschlussantrag von Roger Meier (FDP) und Flurin Capaul (FDP) vom 22.10.2025: Abschaltung des CMI-Audit-Servers und Aufhebung des entsprechenden Reglements
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     2025_0476 Beschlussantrag
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