Sitzung

Tagliste

Traktanden

Mitteilungen
2023/423 Ratsmitglied Nicole Giger (SP); Rücktritt
2023/449 Erklärung der FDP-, GLP-, SVP- und Die Mitte / EVP-Fraktion vom 20.09.2023: Betrugsfall des Quartiervereins Witikon
2023/450 Erklärung der Grüne-Fraktion vom 20.09.2023: Entschuldigung des Stadtrats an die Betroffenen von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981
2023/451 Erklärung der SVP-Fraktion vom 20.09.2023: Folgen der Erhöhung der Energiekosten
Mitteilungen - Persönliche Erklärungen
2023/444 Postulat der AL-Fraktion vom 18.09.2023: Energiekostenzulage, einmalige Erstreckung der Frist für die Einreichung des Antrags
2022/151 RPK, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Lisa Diggelmann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
2023/223 Geschäftsleitung, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Dr. Davy Graf (SP) für den Rest des Amtsjahres 2023/2024
2023/425 Weisung vom 06.09.2023: Kultur, Tram-Museum Zürich, Beiträge 2024–2027
2023/427 Postulat von Mischa Schiwow (AL) und Michael Schmid (AL) vom 06.09.2023: Quartierzentren gemäss kommunalem Richtplan, Verbesserung der Qualität als Orte des Aufenthalts und der Begegnung mit niederschwelligen Massnahmen
2023/323 Dringliches Postulat von Florian Utz (SP), Nicolas Cavalli (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 28.06.2023: Flughafen Zürich AG, Verzicht auf die Finanzierung von Parteien und Abstimmungskämpfen
2022/447 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Sebastian Zopfi (SVP) vom 14.09.2022: Wirtschaftsförderung unter der Leitung von privatwirtschaftlichen Fachpersonen
Mitteilungen - Absetzung Geschäft GR Nr. 2022/473
2023/226 Weisung vom 10.05.2023: Liegenschaften Stadt Zürich, Baugenossenschaft Im Gut, Erneuerung Wohnsiedlung Gutstrasse, Baufelder A und D, Gewährung Baurechte
2023/235 Weisung vom 10.05.2023: Finanzdepartement, Unfallversicherung Stadt Zürich (UVZ), Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022
2023/415 Dringliches Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 30.08.2023: Auflösung der offenen Drogenszene in der Bäckeranlage
2023/269 Dringliche Interpellation von Islam Alijaj (SP), Dominik Waser (Grüne) und 1 Mitunterzeichnenden vom 31.05.2023: Energiezentrale im ehemaligen Unterwerk Selnau, Prüfung alternativer Standorte, ganzheitliches Konzept für die Energiewende und eine lebenswerte Stadt, Beurteilung der bestehenden Angebote im Unterwerk und möglicher Planungsstopp sowie Zusammenarbeit mit der IG Selnau bei der Prüfung von Alternativen

Mitteilungen

Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

Mitteilungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

2023/423 Ratsmitglied Nicole Giger (SP); Rücktritt
zum Geschäft
Dokumente
2023_0423 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Erklärungen

2023/449 Erklärung der FDP-, GLP-, SVP- und Die Mitte / EVP-Fraktion vom 20.09.2023: Betrugsfall des Quartiervereins Witikon
zum Geschäft
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Schmid Michael (FDP)

2023/450 Erklärung der Grüne-Fraktion vom 20.09.2023: Entschuldigung des Stadtrats an die Betroffenen von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981
zum Geschäft
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Schmaltz Anna-Béatrice (Grüne)

2023/451 Erklärung der SVP-Fraktion vom 20.09.2023: Folgen der Erhöhung der Energiekosten
zum Geschäft
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Balsiger Samuel (SVP)

Mitteilungen

Mitteilungen - Persönliche Erklärungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Diggelmann Lisa (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Bürgisser Balz (Grüne)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Sobernheim Sven (GLP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Diggelmann Lisa (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Leupi Daniel (Grüne), Stadtrat
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Romagnolo Michele (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Zopfi Sebastian (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Blickenstorfer Snezana (GLP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Balsiger Samuel (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Blaser Sophie (AL)

2023/444 Postulat der AL-Fraktion vom 18.09.2023: Energiekostenzulage, einmalige Erstreckung der Frist für die Einreichung des Antrags
zum Geschäft
Dokumente
2023_0444 Protokollauszug Beschluss
2023_0444 Protokollauszug substanziell
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Garcia Nuñez David (AL)

Wahlen

Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.

2022/151 RPK, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Lisa Diggelmann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
zum Geschäft
Dokumente
2022_0151 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

2023/223 Geschäftsleitung, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Dr. Davy Graf (SP) für den Rest des Amtsjahres 2023/2024
zum Geschäft
Dokumente
2023_0223 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

2023/425 Weisung vom 06.09.2023: Kultur, Tram-Museum Zürich, Beiträge 2024–2027
zum Geschäft
Dokumente
2023_0425 Weisung
2023_0425 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

2023/427 Postulat von Mischa Schiwow (AL) und Michael Schmid (AL) vom 06.09.2023: Quartierzentren gemäss kommunalem Richtplan, Verbesserung der Qualität als Orte des Aufenthalts und der Begegnung mit niederschwelligen Massnahmen
zum Geschäft
Dokumente
2023_0427 Postulat
2023_0427 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Behandlung von dringlichen Vorstössen

Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

2023/323 Dringliches Postulat von Florian Utz (SP), Nicolas Cavalli (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 28.06.2023: Flughafen Zürich AG, Verzicht auf die Finanzierung von Parteien und Abstimmungskämpfen
zum Geschäft
Dokumente
2023_0323 Postulat
2023_0323 Protokollauszug Beschluss
2023_0323 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2023_0323 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Utz Florian (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Urech Stefan (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Zürcher Martina (FDP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Knauss Markus (Grüne)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Föhn Roger (EVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Balsiger Samuel (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Cavalli Nicolas (GLP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Garcia Nuñez David (AL)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Schmid Michael (FDP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Utz Florian (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Behandlung von Vorstössen: Präsidialdepartement (PRD)

Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

2022/447 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Sebastian Zopfi (SVP) vom 14.09.2022: Wirtschaftsförderung unter der Leitung von privatwirtschaftlichen Fachpersonen
zum Geschäft
Dokumente
2022_0447 Postulat
2022_0447 Protokollauszug Beschluss
2022_0447 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2022_0447 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Nein
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Balsiger Samuel (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Leupi Daniel (Grüne), Stadtrat
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Frey Selina (GLP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Dellenbach Hans (FDP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Haselbach Markus (Die Mitte)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Wiesmann Barbara (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Balsiger Samuel (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Kirstein Andreas (AL)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Mitteilungen

Mitteilungen - Absetzung Geschäft GR Nr. 2022/473
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

2023/226 Weisung vom 10.05.2023: Liegenschaften Stadt Zürich, Baugenossenschaft Im Gut, Erneuerung Wohnsiedlung Gutstrasse, Baufelder A und D, Gewährung Baurechte
zum Geschäft
Dokumente
2023_0226 Antrag SK FD
2023_0226 Weisung
2023_0226 Protokollauszug Beschluss
2023_0226 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2023_0226 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Maggi Luca (Grüne)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Götzl Martin (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Dellenbach Hans (FDP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Frey Selina (GLP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Traber Christian (Die Mitte)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Maillard Patrik (AL)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Boppart Judith (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Leupi Daniel (Grüne), Stadtrat
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

2023/235 Weisung vom 10.05.2023: Finanzdepartement, Unfallversicherung Stadt Zürich (UVZ), Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022
zum Geschäft
Dokumente
2023_0235 Antrag RPK
2023_0235 Weisung
2023_0235 Beilage UVZ Geschäftsbericht und Rechnung 2022
2023_0235 Protokollauszug Beschluss
2023_0235 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2023_0235 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Diggelmann Lisa (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Zürcher Martina (FDP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)

2023/415 Dringliches Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 30.08.2023: Auflösung der offenen Drogenszene in der Bäckeranlage
zum Geschäft
Dokumente
2023_0415 Postulat
2023_0415 Protokollauszug Beschluss
2023_0415 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2023_0415 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Nein
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Romagnolo Michele (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Rykart Karin (Grüne), Stadträtin
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Ondraschek David (Die Mitte)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Locher Hannah (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Bögli Moritz (AL)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Egli Andreas (FDP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Schmaltz Anna-Béatrice (Grüne)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Cavalli Nicolas (GLP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Urech Stefan (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
im Oberdorf Bernhard (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Tobler Marcel (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Richter Derek (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Maggi Luca (Grüne)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Romagnolo Michele (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin

Behandlung von Vorstössen: Departement der Industriellen Betriebe (DIB)

2023/269 Dringliche Interpellation von Islam Alijaj (SP), Dominik Waser (Grüne) und 1 Mitunterzeichnenden vom 31.05.2023: Energiezentrale im ehemaligen Unterwerk Selnau, Prüfung alternativer Standorte, ganzheitliches Konzept für die Energiewende und eine lebenswerte Stadt, Beurteilung der bestehenden Angebote im Unterwerk und möglicher Planungsstopp sowie Zusammenarbeit mit der IG Selnau bei der Prüfung von Alternativen
zum Geschäft
Dokumente
2023_0269 Antwort Stadtrat
2023_0269 Interpellation
2023_0269 Protokollauszug Beschluss
2023_0269 Protokollauszug substanziell
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Alijaj Islam (SP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Widmer Johann (SVP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Waser Dominik (Grüne)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Cavalli Nicolas (GLP)
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin
Baumer Michael (FDP), Stadtrat
Karakostas Sofia (SP), Ratspräsidentin