Mittwoch, 17. Dezember 2025 | 17:00 - Uhr

173. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2022/151 RPK, Wahl eines Mitglieds nach dem Rücktritt von Felix Moser (Grüne) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/564 Weisung vom 03.12.2025: Immobilien Stadt Zürich, Gesundheitszentrum für das Alter Oberstrass, Ersatzneubau, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0564 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/559 Postulat von Yves Henz (Grüne), Anna Graff (SP) und Moritz Bögli (AL) vom 26.11.2025: Bericht über die bestehenden Karenzfristen bei städtischen Leistungen und deren sozialpolitische Sinnhaftigkeit
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     2025_0559 Postulat
  • 2025/562 Postulat von Marita Verbali (FDP) und Andreas Egli (FDP) vom 26.11.2025: Stärkung der Frauenhäuser in Zürich betreffend Angebot, Infrastruktur und Finanzierung
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     2025_0562 Postulat
  • 2025/563 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Selina Walgis (Grüne) und Roland Hurschler (Grüne) vom 26.11.2025: Bahngleisabschnitte auf städtischem Grund, Nutzung für die Produktion von Solarstrom
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     2025_0563 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2025/576 Postulat von Jean-Marc Jung (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 03.12.2025: Zivilschutzanlagen auf Schularealen, Verzicht auf eine Nutzung für Geflüchtete
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     2025_0576 Postulat

    • Behandlung von Rechtsmittelgeschäften

    Wurde ein Beschluss des Gemeinderats oder der Stimmberechtigten im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens (Rekurs) aufgehoben oder geändert, entscheidet der Gemeinderat, ob das Verfahren an die nächste höhere Rechtsmittelinstanz weitergezogen wird. Es handelt sich lediglich um einen juristischen Verfahrensentscheid. Das Geschäft wird heute nicht noch einmal inhaltlich beraten.
  • 2025/584 Weisung GR Nr. 2023/538, Sozialdepartement, Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich (VO KB), Teilrevision, Rekurs, Beschluss des Bezirksrats Zürich, Entscheid betreffend Beschwerdeerhebung beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich
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     2025_0584 Antrag GL
  • 2025/585 Weisung GR Nr. 2020/425, Finanzdepartement, Stiftung zur Erhaltung von preisgünstigen Wohn- und Gewerberäumen der Stadt Zürich (Stiftung PWG), Totalrevision der Stiftungsstatuten sowie Personalreglement der Stiftung PWG, Aufsichtsbeschwerde, Beschluss des Bezirksrats Zürich, Entscheid betreffend Weiterzug des Beschlusses an den Regierungsrat des Kantons Zürich
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     2025_0585 Antrag GL

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/334 Weisung vom 20.08.2025: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Döltschi, Umbau für Tagesschule, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0334 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0334 Weisung
  • 2025/373 Weisung vom 03.09.2025: Immobilien Stadt Zürich, Birmensdorferstrasse 660, Ersatzneubau, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0373 Antrag SK SD
     2025_0373 Weisung
  • 2025/240 Weisung vom 18.06.2025: Kultur, Zürcher Kammerorchester-Verein, Beiträge 2026–2028, Zusatzkredit, Änderung des Subventionsvertrags, Genehmigung
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     2025_0240 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0240 Weisung
  • 2025/350 Weisung vom 27.08.2025: Stadtentwicklung Zürich, Verein MAXIM Theater, Beiträge 2026–2029
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     2025_0350 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0350 Weisung
  • 2025/370 Weisung vom 03.09.2025: Tiefbauamt, Baulinienvorlage Saatlenfussweg, Festsetzung
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     2025_0370 Antrag SK HBD_SE
     2025_0370 Weisung
     2025_0370 Weisung Beilage
  • 2025/450 Weisung vom 01.10.2025: Entsorgung + Recycling Zürich, Logistik, Bioabfall, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0450 Antrag SK TED_DIB
     2025_0450 Weisung
  • 2025/451 Weisung vom 01.10.2025: Grün Stadt Zürich, Landwirtschaftsbetrieb Hagenbuchrain, Zürich-Albisrieden, Anpassungen Gebäude und Neubau Remise, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0451 Antrag SK TED_DIB
     2025_0451 Weisung

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/489 Dringliche Interpellation der AL-, SP- und Grüne-Fraktion vom 22.10.2025: Aufzonungen im Rahmen der geplanten Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO), Festhalten an der hälftigen Einforderung der Mehrausnützung für preisgünstigen Wohnraum, Auslegung des rechtlichen Spielraums, Zeitplan für die Revision und Berücksichtigung Volksinitiative zur vollen Mehrausnützung nach § 49b PBG sowie allfällige Aufsplittung der Vorlage
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     2025_0489 Interpellation

    • Behandlung von Vorstössen: Präsidialdepartement (PRD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/587 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 18.12.2024: Verhinderung eines Verlusts von kostengünstigem Wohnraum bei Massen- und/oder Leerkündigungen
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     2024_0587 Postulat
  • 2025/2 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Tanja Maag (AL) vom 08.01.2025: Verhinderung der Leerkündigungen der drei Liegenschaften an der Langgrütstrasse 17/21, 25/29 und 33/37
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     2025_0002 Postulat
  • 2025/94 Postulat von Dr. Frank Rühli (FDP), David Ondraschek (Die Mitte) und Marco Denoth (SP) vom 12.03.2025: Bericht über die langfristigen Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt
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     2025_0094 Postulat
  • 2025/110 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 19.03.2025: Deutliche Anhebung der Beiträge zugunsten von Entwicklungsländern sowie Prüfung einer Anpassung der organisatorischen Rahmenbedingungen
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     2025_0110 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/52 Postulat der SP-, Grüne- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 05.02.2025: Konsequente Führung des Veloverkehrs am rechten Fahrbahnrand
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     2025_0052 Postulat
  • 2025/53 Postulat der SP-, Grüne- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 05.02.2025: Konsequente Umsetzung von indirekten Linksabbiegern für den Veloverkehr auf den Kreuzungen, die über keine sicherere und komfortablere Lösung verfügen
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     2025_0053 Postulat
  • 2025/163 Postulat von Markus Knauss (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 16.04.2025: Überprüfung der Wegführung auf bestimmten Streckenabschnitten der Velovorzugsrouten 24 (Bullingerplatz–See) und 21 (Friesenberg–Stauffacher)
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     2025_0163 Postulat
  • 2025/204 Postulat von Matthias Probst (Grüne) und Sven Sobernheim (GLP) vom 21.05.2025: Optimierung der Quartierverbindung Oerlikon
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     2025_0204 Postulat
  • 2025/280 Motion von Severin Meier (SP) und Guy Krayenbühl (GLP) vom 02.07.2025: Realisierung von mindestens zwei zusätzlichen Stegen oder niederschwelligen Zugängen zwischen der Rathausbrücke und dem Drahtschmidlisteg
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     2025_0280 Antwort Stadtrat
     2025_0280 Motion
  • 2025/286 Postulat von Matthias Renggli (SP), Severin Meier (SP), Sofia Karakostas (SP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 02.07.2025: Bucheggplatz, starke Begrünung im Rahmen eines Pionierprojekts für grössere Plätze bzw. Verkehrsknoten
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     2025_0286 Postulat
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