Mittwoch, 17. September 2025 | 17:00 - 20:00 Uhr

154. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2024/196 SK GUD, Wahl des Präsidiums nach dem Rücktritt von David Ondraschek (Die Mitte) für den Rest der Amtsdauer 2024–2026
    zum Geschäft

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/352 Weisung vom 27.08.2025: Postulat der SP- und Grüne-Fraktionen betreffend Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten, Bericht und Abschreibung
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0352 Weisung
     2025_0352 Weisung Beilage Extremismusstudie für die Stadt Zürich
  • 2025/366 Weisung vom 03.09.2025: Kultur, Zürcher Kunstgesellschaft und Stiftung Zürcher Kunsthaus, Beiträge ab 2027, Zusatzkredit, Änderung des Subventionsvertrags mit der Zürcher Kunstgesellschaft, Genehmigung
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0366 Weisung
     2025_0366 Weisung Beilage Betriebswirtschaftliche Analyse
  • 2025/368 Weisung vom 03.09.2025: Immobilien Stadt Zürich, Ersatzneubau Schulanlage Utogrund und Instandsetzung Sportanlage Utogrund, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0368 Weisung
  • 2025/369 Weisung vom 03.09.2025: Finanzdepartement, Jubiläumsdividende der Zürcher Kantonalbank, Abschlussbericht
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0369 Weisung
     2025_0369 Weisung Beilage
  • 2025/370 Weisung vom 03.09.2025: Tiefbauamt, Baulinienvorlage Saatlenfussweg, Festsetzung
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0370 Weisung
     2025_0370 Weisung Beilage
  • 2025/371 Weisung vom 03.09.2025: Tiefbauamt, Cycle Week, Beiträge 2026-2030
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0371 Weisung
  • 2025/372 Weisung vom 03.09.2025: Tiefbauamt, Strassenbauprojekt Gsteigstrasse, Aufwertungsmassnahmen, neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0372 Weisung
  • 2025/373 Weisung vom 03.09.2025: Immobilien Stadt Zürich, Birmensdorferstrasse 660, Ersatzneubau, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0373 Weisung
  • 2025/374 Weisung vom 03.09.2025: Immobilien Stadt Zürich, Saalsporthalle, Erweiterung, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0374 Weisung
  • 2025/375 Weisung vom 03.09.2025: Sozialdepartement, Verordnung über die Ausbildungsbeiträge der Stadt Zürich (Stipendienverordnung), Teilrevision
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0375 Weisung
     2025_0375 Weisung Beilage

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/358 Postulat von Marita Verbali (FDP), Deborah Wettstein (FDP) und Sabine Koch (FDP) vom 27.08.2025: Systematische Stärkung der Prävention von Femiziden und geschlechtsspezifischer Gewalt
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0358 Postulat
  • 2025/378 Postulat von Reto Brüesch (SVP), Jean-Marc Jung (SVP) und Walter Anken (SVP) vom 03.09.2025: Ausbau und Förderung des Wohnungstauschs innerhalb des städtischen Wohnungsbestands
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0378 Postulat
  • 2025/379 Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 03.09.2025: Gebühren und Auflagen für Quartierfeste und Anlässe, Reduktion oder Erlass für nicht gewinnorientierte Vereine und Organisationen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0379 Postulat

    • Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen

    Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.
  • 2025/365 Einzelinitiative von Paolo Rüegg vom 26.08.2025: Denkmal «Needle Park» am Platzspitz
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0365 Einzelinitiative

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2022/358 Weisung vom 14.07.2022: Finanzdepartement, Verordnung über die Umsetzung von § 49b Planungs- und Baugesetz (UmV § 49b PBG), Neuerlass
    zum Geschäft
    Dokumente
     2022_0358 Antrag RedK
     2022_0358 Antrag SK FD
     2022_0358 Weisung

    • Behandlung von Parlamentarischen Initiativen

    Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.
  • 2024/125 Parlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 20.03.2024: Verordnung über die Tagesschulen der städtischen Volksschule (VTS), Anpassung des Unterrichtsbeginns am Morgen und der Bestimmung über die Dauer der gebundenen Mittage
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0125 Antrag RedK
     2024_0125 Bericht und Antrag der SK PRD_SSD
     2024_0125 Parlamentarische Initiative

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/46 Weisung vom 26.02.2025: Human Resources Management, Personalrecht, Teilrevision betreffend vorgeburtlichen Urlaub und Reduktion des Beschäftigungsgrads bei Geburt oder Adoption, Abschreibung von zwei Motionen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0046 Antrag RedK
     2025_0046 Antrag SK FD
     2025_0046 Weisung
     2025_0046 Weisung Beilage
  • 2025/214 Weisung vom 04.06.2025: Gesundheits- und Umweltdepartement, Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2024
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0214 Antrag GPK
     2025_0214 Weisung
     2025_0214 Weisung Beilage 1 Geschäftsbericht
     2025_0214 Weisung Beilage 2 Jahresrechnung und Kennzahlen
  • 2025/198 Weisung vom 21.05.2025: Finanzdepartement, Unfallversicherung Stadt Zürich (UVZ), Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2024
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0198 Antrag RPK
     2025_0198 Weisung
     2025_0198 Weisung Beilage Geschäftsbericht
  • 2025/208 Weisung vom 28.05.2025: Finanzdepartement, Kongresshaus-Stiftung Zürich, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2024 durch den Gemeinderat
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0208 Antrag GPK
     2025_0208 Weisung
     2025_0208 Weisung Beilage

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/343 Dringliches Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Andreas Egli (FDP) vom 20.08.2025: Regionalwache City der Stadtpolizei, bevölkerungsfreundlichere Öffnungszeiten
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0343 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Finanzdepartement (FD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/424 Motion von Marco Denoth (SP), Anjushka Früh (SP) und Rahel Habegger (SP) vom 11.09.2024: Strategie für einen gezielten Erwerb kleinerer Einzelliegenschaften
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0424 Antwort Stadtrat
     2024_0424 Motion
  • 2024/447 Postulat von Flurin Capaul (FDP), Marco Denoth (SP), Stefan Urech (SVP) und 3 Mitunterzeichnenden vom 18.09.2024: Fünfjährige Zwischennutzung am freiwerdenden Standort der «Menu and More AG»
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0447 Postulat
  • 2024/518 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Përparim Avdili (FDP) und Marita Verbali (FDP) vom 13.11.2024: Vergabe von stadteigenen Wohn- und Gewerberäumen, Zuschlag per Zufallsgenerator
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0518 Postulat
  • 2024/525 Postulat von Dafi Muharemi (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 20.11.2024: Schichterwerbstätigkeit als zusätzliches Vergabekriterium für Wohnungen von Liegenschaften Stadt Zürich gemäss Mietreglement
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0525 Postulat
  • 2024/551 Motion von Matthias Renggli (SP), Dr. Florian Blättler (SP) und Barbara Wiesmann (SP) vom 04.12.2024: Offenlegung des Quellcodes von Software der Stadt Zürich, Schaffung einer gesetzlichen Grundlage
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0551 Antwort Stadtrat
     2024_0551 Motion
  • 2024/586 Motion der Grüne-Fraktion vom 18.12.2024: Erhöhung des Mindestanspruchs an Ferien für das städtische Personal von vier auf fünf Wochen, Änderung des Personalrechts (PR)
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0586 Motion
  • 2024/589 Postulat von Martina Zürcher (FDP), Anthony Goldstein (FDP) und Hans Dellenbach (FDP) vom 18.12.2024: Vergabe von vergünstigten Baurechten an gemeinnützige Wohnbauträger, öffentliche Ausschreibung der Wohnungen und Gleichbehandlung aller Personen unabhängig einer Mitgliedschaft in einer Genossenschaft
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0589 Postulat
  • 2025/67 Postulat von Martin Busekros (Grüne), Dr. Jonas Keller (SP) und Sophie Blaser (AL) vom 26.02.2025: Überarbeitung der Treueprämie für die Angestellten der Stadt
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0067 Postulat
  • 2025/81 Motion von Reto Brüesch (SVP), Johann Widmer (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 05.03.2025: Realisierung eines Wohnprojekts mit preisgünstigen Wohnungen neben der Schulanlage Riedhof
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0081 Antwort Stadtrat
     2025_0081 Motion
Alle markierenMarkierungen entfernenMarkierte downloaden

Datenschutzhinweis

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen