Mittwoch, 21. Mai 2025 | 17:00 - 21:00 Uhr

142. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2025/174 Eintritt von Stéphane Braune (FDP) nach dem Rücktritt von Hans Dellenbach (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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    • Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen

    Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.
  • 2025/141 Einzelinitiative von Gondini Ragaz vom 24.03.2025: Plus 300 m2 Grünfläche für Quartier- und Schulsport Bungertwies
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     2025_0141 Einzelinitiative

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/457 Weisung vom 25.09.2024: Rechtskonsulent, Erlass einer Verordnung über das Subventionsverfahren (SubVV), Neuerlass
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     2024_0457 Antrag RedK
     2024_0457 Antrag GPK
     2024_0457 Weisung
     2024_0457 Weisung Beilage
  • 2025/155 Weisung vom 16.04.2025: Gemeindereferendum gegen die Volksinitiative «Gemeinsam vorwärtskommen auf Hauptverkehrsachsen – Ruhe im Quartier (Mobilitätsinitiative)»
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     2025_0155 Weisung
  • 2025/32 Weisung vom 29.01.2025: Immobilien Stadt Zürich, Ersatzneubau von Haus A im Gesundheitszentrum für das Alter Bachwiesen, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats
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     2025_0032 Weisung
  • 2025/96 Postulat von Nicolas Cavalli (GLP) und Thomas Hofstetter (FDP) vom 12.03.2025: Gesundheitszentrum für das Alter Bachwiesen, Installation einer angemessenen Anzahl an E-Ladestationen für Besuchende und Mitarbeitende im Rahmen des Ersatzneubaus des Hauses A
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     2025_0096 Postulat
  • 2024/206 Weisung vom 15.05.2024: Immobilien Stadt Zürich, Mediacampus, Miete, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2024_0206 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0206 Weisung
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