Mittwoch, 24. September 2025 | 17:00 - 21:00 Uhr

155. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/388 Weisung vom 10.09.2025: Immobilien Stadt Zürich, Koch-Areal, Miete und Einbau Dreifachkindergarten mit Betreuung, neue wiederkehrende und einmalige Ausgaben
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     2025_0388 Weisung
  • 2025/389 Weisung vom 10.09.2025: Tiefbauamt, Hönggerwehr, Sicherheitsmassnahmen für die Ein- und Auswasserung von Freizeitbooten, Zusatzkredit
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     2025_0389 Weisung
  • 2025/392 Weisung vom 10.09.2025: Finanzdepartement, unverzinsliche Darlehen an gemeinnützige Wohnbauträgerschaften zur Schaffung und zum Erhalt von Wohnraum für Jugendliche und junge Erwachsene in Ausbildung (Jugendwohnkredit 2025), Rahmenkredit; Verordnung, Neuerlass
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     2025_0392 Weisung
     2025_0392 Weisung Beilage Verordnung zum Jugendwohnkredit 2025
  • 2025/410 Weisung vom 17.09.2025: Sicherheitsdepartement, Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen, Zusatzkredit
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     2025_0410 Weisung
  • 2025/411 Weisung vom 17.09.2025: Immobilien Stadt Zürich, Schule Ahorn-Friedrich, Umbau für Tagesschule, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0411 Weisung
  • 2025/412 Weisung vom 17.09.2025: Elektrizitätswerk, Realisierung und Erwerb von Grossbatteriespeicheranlagen, Rahmenkredit
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     2025_0412 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/401 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Derek Richter (SVP) und Michele Romagnolo (SVP) vom 10.09.2025: Computer, Tablets und Laptops, Verzicht auf eine Ausmusterung der noch einsatzfähigen Geräte
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     2025_0401 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion; evtl. Dringlicherklärung

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Zudem können Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. Falls der Vorstoss an der heutigen Sitzung nicht überwiesen wird, wird das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt. Eine inhaltliche Diskussion über den Vorstoss findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/402 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 10.09.2025: Wahlen 2026, demokratische Durchführung ohne Angriffe auf die Parteien
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     2025_0402 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2025/395 Motion von Tanja Maag (AL), Pascal Lamprecht (SP), Selina Walgis (Grüne) und 7 Mitunterzeichnenden vom 10.09.2025: Betrieb von niederschwelligen, dezentralen Anlaufstellen an geeigneten Standorten in städtischen Quartieren für kostenfreie und unbürokratische Zugänge zur städtischen Verwaltung
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     2025_0395 Motion
  • 2025/379 Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 03.09.2025: Gebühren und Auflagen für Quartierfeste und Anlässe, Reduktion oder Erlass für nicht gewinnorientierte Vereine und Organisationen
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     2025_0379 Postulat
  • 2025/403 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 10.09.2025: Strategische Reorganisation und nachhaltige Finanzierungsstrategie für das Schreiner Ausbildungszentrum Zürich (SAZ)
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     2025_0403 Postulat
  • 2025/404 Postulat von Moritz Bögli (AL), Christian Häberli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 10.09.2025: Schreiner Ausbildungszentrum Zürich (SAZ), längerfristige Sicherstellung des Betriebs und der Lehrstellen
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     2025_0404 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2022/287 Weisung vom 10.09.2025: Motion betreffend Pilotprojekt für die Einführung einer 35-Stunden-Woche für städtische Angestellte im Schichtbetrieb, Antrag auf weitere Fristerstreckung
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     2022_0287 Weisung Fristverlängerung 2
  • 2025/106 Weisung vom 19.03.2025: Immobilien Stadt Zürich und Grün Stadt Zürich, Ersatzneubau des Sportzentrums Witikon und Neuordnung der Rasensportanlage, Projektierung, Zusatzkredit
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     2025_0106 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0106 Weisung
  • 2025/359 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 27.08.2025: Einrichtung einer Bikesharing-Station beim geplanten Sportzentrum Witikon
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     2025_0359 Postulat
  • 2025/183 Weisung vom 14.05.2025: Immobilien Stadt Zürich, Betreuungsgebäude Auhof, Ersatzneubau, Projektierungskredit
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     2025_0183 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0183 Weisung
  • 2025/143 Weisung vom 09.04.2025: Amt für Städtebau, Regionaler Richtplan Stadt Zürich, Teilrevision Siedlung und Landschaft, Überweisung an den Gemeinderat zur Verabschiedung für die Festsetzung durch den Regierungsrat
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     2025_0143 Antrag SK HBD_SE
     2025_0143 Weisung
     2025_0143 Weisung Beilage 1 Richtplantext
     2025_0143 Weisung Beilage 2 Richtplankarte
     2025_0143 Weisung Beilage 3 Bericht zu den Einwendungen
     2025_0143 Weisung Beilage 4 Erläuterungsbericht
  • 2025/199 Weisung vom 21.05.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Rütistrasse 21, Schlieren, Verlängerung Baurecht
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     2025_0199 Antrag SK FD
     2025_0199 Weisung
     2025_0199 Weisung Beilage Änderung Baurechtsvertrag
  • 2025/200 Weisung vom 21.05.2025: Schul- und Sportdepartement, Gesellschaft für Schülergärten Zürich, Beiträge 2025–2028, Aufhebung GR Nr. 2002/555
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     2025_0200 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0200 Weisung
  • 2025/201 Weisung vom 21.05.2025: Schul- und Sportdepartement, Pestalozzi Bibliothek Zürich, Beiträge ab 2025, Zusatzkredit, Nachtragskredit
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     2025_0201 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0201 Weisung
  • 2025/225 Weisung vom 11.06.2025: Sportamt, Verein «Pro Freestyle Halle», Beiträge 2025–2029
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     2025_0225 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0225 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Schul- und Sportdepartement (SSD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/336 Motion von Julia Hofstetter (Grüne), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 03.07.2024: Einführung eines Gewaltpräventionsprogramms an der Volksschule der Stadt Zürich mit Fokus auf Mobbing und sexualisierter Gewalt
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     2024_0336 Antwort Stadtrat
     2024_0336 Motion
  • 2024/338 Postulat von Sabine Koch (FDP) und David Ondraschek (Die Mitte) vom 03.07.2024: Zuordnung des Wohnquartiers Andreaspark zum Schulkreis Schwamendingen
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     2024_0338 Postulat
  • 2024/339 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 03.07.2024: Anmietung von Räumen in privaten Liegenschaften für schulische Nutzung, Bereitstellung eines angemessenen Aussenraums für die Schülerschaft
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     2024_0339 Postulat
  • 2024/381 Postulat von Dr. Emanuel Tschannen (FDP) und Yasmine Bourgeois (FDP) vom 21.08.2024: Vereinbarkeit von Familie und Beruf als zusätzliches Kriterium für die Zuteilung der Schulkinder in die Volksschule
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     2024_0381 Postulat
  • 2024/423 Motion der AL-Fraktion vom 11.09.2024: Kostenloser Eintritt für alle Frauen zum Frauenbad am Stadthausquai während den regulären Öffnungszeiten
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     2024_0423 Antwort Stadtrat
     2024_0423 Motion
  • 2024/491 Motion von Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Sophie Blaser (AL) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 30.10.2024: Einrichtung einer Fachstelle zur Prävention von sexualisierter Gewalt im Sport
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     2024_0491 Antwort Stadtrat
     2024_0491 Motion
  • 2024/494 Interpellation der GLP-Fraktion vom 30.10.2024: Fangewalt an Fussballspielen und Stadionsicherheit, Mietkonditionen für das Letzigrund-Stadion, Möglichkeiten für eine Verweigerung von Spielen im Stadion oder des Lizenzierungsgesuchs, alternative Stadionnutzungen und Auftrag an die Taskforce Sport im Nachgang zum letzten Derby sowie Forderungen an die beiden Clubs
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     2024_0494 Antwort Stadtrat
     2024_0494 Interpellation
  • 2024/550 Motion von Lisa Diggelmann (SP), Anjushka Früh (SP) und Flurin Capaul (FDP) vom 04.12.2024: Ausbau der Publikumsinfrastruktur einer bestehenden Rasensportanlage auf ca. 4000 Personen
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     2024_0550 Antwort Stadtrat
     2024_0550 Motion
  • 2025/97 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 12.03.2025: Übergangslösung für die Pestalozzi-Bibliothek Witikon
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     2025_0097 Postulat
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