Mittwoch, 14. Mai 2025 | 17:00 - 20:00 Uhr

141. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2024/194 SK FD, Wahl des Vizepräsidiums nach dem Rücktritt von Hans Dellenbach (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2024-2026
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    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/175 Weisung vom 07.05.2025: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Riedhof, Erweiterung, neue einmalige Ausgaben, Projektierung, Zusatzkredit
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     2025_0175 Weisung
  • 2025/176 Weisung vom 07.05.2025: Elektrizitätswerk, Thermische Netze, neuer Rahmenkredit aufgrund wesentlicher Zweckänderung
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     2025_0176 Weisung
  • 2025/177 Weisung vom 07.05.2025: Finanzverwaltung, Nachtragskredite I. Serie 2025
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     2025_0177 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/122 Postulat von Rahel Habegger (SP), Simon Kälin-Werth (Grüne) und Matthias Renggli (SP) vom 26.03.2025: Beitritt der Stadt zur Blue Community
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     2025_0122 Postulat
  • 2025/148 Postulat von Urs Riklin (Grüne) und Carla Reinhard (GLP) vom 09.04.2025: Bessere Anbindung der Sportanlagen Juchhof an den öffentlichen Verkehr
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     2025_0148 Postulat
  • 2025/149 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Johann Widmer (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 09.04.2025: Durchsetzung der Versammlungsfreiheit und des Demonstrationsrechts gegen linksextreme Gewalt
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     2025_0149 Postulat
  • 2025/150 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 09.04.2025: Konsequente Durchsetzung des Verhüllungsverbots bei bewilligten und unbewilligten Demonstrationen auf dem Stadtgebiet
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     2025_0150 Postulat
  • 2025/159 Postulat der SP-, FDP-, SVP- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 16.04.2025: Verzicht auf synthetisches Eis bei der geplanten städtischen Eissportinfrastruktur im Sportzentrum Heuried
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     2025_0159 Postulat
  • 2025/160 Postulat von Severin Meier (SP), Martin Bürki (FDP) und Markus Knauss (Grüne) vom 16.04.2025: Unterstützung des Wiederaufbaus und des Erhalts der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur in der Ukraine im Rahmen einer Kooperation mit einer Stadt sowie unter Einbezug des Delegierten des Bundesrats für die Ukraine
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     2025_0160 Postulat
  • 2025/161 Postulat von Anna Graff (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Sophie Blaser (AL) vom 16.04.2025: Beizug von Sozialarbeitenden zur Unterstützung, Begleitung und Beratung von Opfern häuslicher Gewalt nach Abwendung der akuten Gefahren für Leib und Leben
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     2025_0161 Postulat
  • 2025/162 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 16.04.2025: Anbringung eines Witterungsschutzes bei den bestehenden und geplanten Veloabstellplätzen auf den Schularealen Altstetterstrasse, Balgrist und Aubrücke
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     2025_0162 Postulat
  • 2025/163 Postulat von Markus Knauss (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 16.04.2025: Überprüfung der Wegführung auf bestimmten Streckenabschnitten der Velovorzugsrouten 24 (Bullingerplatz–See) und 21 (Friesenberg–Stauffacher)
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     2025_0163 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2021/381 Weisung vom 17.04.2024: Motion von Pascal Lamprecht und Alan David Sangines betreffend behindertengerechte Umgestaltung der Tramhaltestelle Lindenplatz einschliesslich Velomassnahmen und unter Einbezug der angrenzenden Abschnitte der Badenerstrasse, Antrag auf zweite Fristerstreckung
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     2021_0381 Weisung Fristverlängerung 2
  • 2024/582 Weisung vom 18.12.2024: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Verordnung über die Gebühren für die Nutzung der städtischen Velostationen, Neuerlass
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     2024_0582 Antrag SK SID_V
     2024_0582 Weisung
     2024_0582 Weisung Beilage
  • 2025/15 Weisung vom 22.01.2025: Entsorgung + Recycling Zürich, Abwasserreinigungsanlage Werdhölzli, Kapazitätserweiterung Biologie, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0015 Antrag SK TED_DIB
     2025_0015 Weisung
  • 2024/534 Weisung vom 27.11.2024: Sicherheitsdepartement, Allgemeine Polizeiverordnung (APV), Teilrevision betreffend Bussenverzicht Teilnahme unbewilligte Nutzung öffentlicher Grund zu politischen Sonderzwecken, Abschreibung einer Motion
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     2024_0534 Antrag SK SID_V
     2024_0534 Weisung

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/137 Dringliches Postulat von Flurin Capaul (FDP), Marita Verbali (FDP), Sebastian Vogel (FDP) und 35 Mitunterzeichnenden vom 02.04.2025: Kosten für illegale Sprayereien und andere Sachbeschädigungen durch Fussballfans, verursachergerechte Einforderung der Kosten sowie Übernahme von Verantwortung durch die Fussballclubs
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     2025_0137 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/179 Motion von Moritz Bögli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 17.04.2024: Benutzung des Sechseläutenplatzes für politische Demonstrationen und Kundgebungen, Anpassung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
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     2024_0179 Antwort Stadtrat
     2024_0179 Motion
  • 2024/223 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Sandra Gallizzi (EVP) vom 22.05.2024: Pilotprojekt auf den Busspuren der Hardbrücke für einen Versuch und die Vereinfachung des Carpoolings durch die Nutzung des Zusatzschilds «Mitfahrgemeinschaft»
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     2024_0223 Postulat
  • 2024/271 Interpellation von Johann Widmer (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 05.06.2024: Bewilligung der Velo-Demonstrationen «Critical Mass», Verantwortung für Einsätze der Blaulichtorganisationen, Gründe für die Nicht-Festlegung einer Route, Kosten der Einsätze für die ersten beiden Demonstrationen und Verhinderung einer Beeinträchtigung der Hauptverkehrsachsen sowie mögliche Entschädigungen
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     2024_0271 Antwort Stadtrat
     2024_0271 Interpellation
  • 2024/298 Postulat von Severin Meier (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 19.06.2024: Verhinderung von Racial Profiling durch die Stadtpolizei, Bericht zu weiteren Massnahmen
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     2024_0298 Postulat
  • 2024/426 Postulat der AL- und SP-Fraktion vom 11.09.2024: Massnahmen gegen die Entwicklung zu immer breiteren Personenwagen
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     2024_0426 Postulat
  • 2024/427 Postulat von Thomas Hofstetter (FDP), Benedikt Gerth (Die Mitte) und Heidi Egger (SP) vom 11.09.2024: Verbesserung der Sicherheit an der Kreuzung Wehntalerstrasse/Glaubtenstrasse für die Querung der Schulkinder und weitere zu Fuss Gehende
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     2024_0427 Postulat
  • 2024/431 Postulat von Johann Widmer (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 11.09.2024: Sicherstellung der Nachtruhe in den nachts geöffneten Zürcher Pärken
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     2024_0431 Postulat
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