Mittwoch, 3. Dezember 2025 | 17:00 - 20:00 Uhr

164. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/276 Weisung vom 02.07.2025: Tiefbauamt, Erwerb der Liegenschaft Wipkingerplatz 7 (Postgebäude), neue einmalige Ausgaben
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     2025_0276 Weisung
  • 2025/277 Weisung vom 02.07.2025: Entsorgung + Recycling Zürich, Logistik, Recyclingzentrum Juch-Areal, Neubau, neue einmalige Ausgaben
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    Dokumente
     2025_0277 Weisung
  • 2025/375 Weisung vom 03.09.2025: Sozialdepartement, Verordnung über die Ausbildungsbeiträge der Stadt Zürich (Stipendienverordnung), Teilrevision
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    Dokumente
     2025_0375 Weisung
     2025_0375 Weisung Beilage
  • 2025/75 Weisung vom 05.03.2025: Immobilien Stadt Zürich und Sportamt, Abgabe eines Teils des Letzigrund-Areals im Baurecht an den Leichtathletik-Club Zürich, Investitionsbeitrag und Betriebsbeitrag für den Bau und Betrieb einer Leichtathletikhalle
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    Dokumente
     2025_0075 Weisung
  • 2025/226 Weisung vom 11.06.2025: Immobilien Stadt Zürich, Neubau Schulanlage Höckler, neue einmalige Ausgaben
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    Dokumente
     2025_0226 Weisung
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