164. Sitzung

Mitteilungen

2025/566 Erklärung der SVP-Fraktion vom 03.12.2025: Politik der Stadtregierung in Bezug auf ältere Menschen, Lernende und Asylsuchende

Mitteilungen – Persönliche Erklärungen

2025/541 Weisung vom 19.11.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Schaffhauserstrasse 550, Instandsetzung Dächer, Dachbegrünungen, Investition ins Finanzvermögen

2025/542 Weisung vom 19.11.2025: Amt für Städtebau, Bau- und Zonenordnung, Teilrevision betreffend Aufhebung des unterirdischen Abstands bei eigenständig geführten Fuss- und Velowegen

2025/543 Weisung vom 19.11.2025: Deutsch als Zweitsprache (DaZ), Bericht, Abschreibung einer Motion und eines Postulats

2025/552 Weisung vom 21.11.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich, Heidi-Abel-Weg, Abgabe im Baurecht, Widmung, neue einmalige Ausgaben

2025/482 Postulat der SP-Fraktion vom 22.10.2025: Bericht zu den Kriterien einer Zuweisung zu einem ambulanten oder stationären Eingriff im Stadtspital

2025/483 Postulat der SP-Fraktion vom 22.10.2025: Sicherstellung des Zugangs zur medizinischen Versorgung für die gesamte Bevölkerung der Stadt

2025/484 Postulat der SP-Fraktion vom 22.10.2025: Bericht über die Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung im stationären und spitalambulanten Bereich, insbesondere im Stadtspital

2025/520 Postulat von Nadina Diday (SP), Tanja Maag (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 05.11.2025: Umsetzung des Modells «Community Health Workers (CHWs)» zur Verbesserung der psychischen Gesundheitsversorgung für Menschen mit Migrationshintergrund

2025/545 Postulat von Fanny de Weck (SP), Tom Cassee (SP) und Hannah Locher (SP) vom 19.11.2025: Verbesserung der Situation von Kindern in der Nothilfe und Einsatz für kinderrechtskompatible Rahmenbedingungen bei Kanton und Bund

2025/548 Postulat von Yves Peier (SVP), Jean-Marc Jung (SVP) und Stefan Urech (SVP) vom 19.11.2025: Akzeptanz von Bargeld bei allen städtischen Institutionen, Dienstleistungen und Anlagen

2022/260 Weisung vom 12.11.2025: Motion der Grüne- und AL-Fraktionen betreffend Anpassung der Bau- und Zonenordnung (BZO) hinsichtlich einer Umzonung des Gebiets zwischen Werft Wollishofen und Roter Fabrik in eine Freihaltezone sowie in eine Industrie- und Gewerbezone, Antrag auf Fristerstreckung

2023/562 Weisung vom 12.11.2025: Dringliche Motion der AL-, Grüne-, GLP-, SP- und Die Mitte/EVP-Fraktionen betreffend Realisierung von gemeinnützigen Wohnungen und Gewerberäumen mit ausreichendem Grün- und Freiraum zusätzlich zu den Alterswohnungen auf dem Josef-Areal, Teilrevision der Bau- und Zonenordnung, Antrag auf Fristerstreckung

2025/277 Weisung vom 02.07.2025: Entsorgung + Recycling Zürich, Logistik, Recyclingzentrum Juch-Areal, Neubau, neue einmalige Ausgaben

2025/250 Weisung vom 25.06.2025: Amt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Zonenplanänderung «Sporthalle Witikon», Zürich-Witikon, Kreis 7

2025/375 Weisung vom 03.09.2025: Sozialdepartement, Verordnung über die Ausbildungsbeiträge der Stadt Zürich (Stipendienverordnung), Teilrevision

2025/226 Weisung vom 11.06.2025: Immobilien Stadt Zürich, Neubau Schulanlage Höckler, neue einmalige Ausgaben

2025/535 Postulat von Cordelia Forde (SP), Maya Kägi Götz (SP) und Rahel Habegger (SP) vom 12.11.2025: Unterstützung der in den Werkhallen an der Allmendstrasse eingemieteten nichtkommerziellen Organisationen und Personen bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten sowie Sicherung ihres Fortbestehens

2024/504 Postulat von Hannah Locher (SP), Nadina Diday (SP) und Fanny de Weck (SP) vom 06.11.2024: Bericht zu den Handlungsfeldern sowie zu den Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut in der Stadt

2025/37 Postulat von Patrik Brunner (FDP) und Ruedi Schneider (SP) vom 29.01.2025: Gewährleistung einer unbürokratischen Finanzierung für die nachhaltige Begleitung und Unterstützung von Menschen mit Fluchthintergrund in der Berufsausbildung «Supported Education» der AOZ

2025/55 Interpellation von Marita Verbali (FDP) und Patrik Brunner (FDP) vom 05.02.2025: Pilotprojekt für einen kostenfreien Zugang zu professionellen Beratungen im Ausländerrecht, Gründe für das Projekt, weitere Institutionen im Kanton, die Rechtsberatungen für Personen mit abgelehntem Asylgesuch leisten, Gründe für den Auftrag an den Verein «Freiplatzaktion Zürich – Rechtsarbeit Asyl und Migration (FPA)» und Haltung zur «aktivistischen Rechtsberatung» sowie rechtliche Einordnung des Projekts

2025/99 Interpellation von Johann Widmer (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 12.03.2025: Unterbringung von Asylbewerbenden in der Stadt, Anzahl Flüchtende mit Wohnsitz in der Stadt aufgeschlüsselt nach deren Status, Art und Kosten der Unterbringung und Einordnung der Luftschutzanlagen als Unterkunft sowie Kriterien für eine Ausquartierung von Flüchtenden aus Wohnungen zu Gunsten von Personen, die von einer Leerkündigung betroffen sind

2025/111 Postulat von Anna Graff (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 19.03.2025: Ausbau des Beratungsangebots für binäre und nicht-binäre trans Jugendliche