Mittwoch, 25. März 2026 | 17:00 - 22:19 Uhr

183. Sitzung

Tagliste

Traktanden

Mitteilungen
2026/109 Postulat der Grüne-, SP-, GLP- und AL-Fraktion vom 11.03.2026: Strassenraum entlang der Tramtangente Nord, stadtverträgliche und platzsparende Planung und Realisierung
Mitteilungen - Persönliche Erklärung
2026/127 Erklärung der Grüne-Fraktion vom 25.03.2026: Anstieg der Preise für Öl und Gas sowie Ausbau von erneuerbaren Energien
Mitteilungen - Persönliche Erklärung
2026/108 Weisung vom 11.03.2026: Motion von Pascal Lamprecht und Alan David Sangines betreffend behindertengerechte Umgestaltung der Tramhaltestelle Lindenplatz einschliesslich Velomassnahmen und unter Einbezug der angrenzenden Abschnitte der Badenerstrasse, Bericht und Abschreibung
2026/109 Postulat der Grüne-, SP-, GLP- und AL-Fraktion vom 11.03.2026: Strassenraum entlang der Tramtangente Nord, stadtverträgliche und platzsparende Planung und Realisierung
2026/112 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Michele Romagnolo (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 11.03.2026: Gastrobetriebe, Vereinfachung und Liberalisierung der Bewilligungsverfahren sowie Reduzierung der Gebühren
2026/82 Postulat von Urs Riklin (Grüne), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Selina Walgis (Grüne) vom 25.02.2026: Parzelle SE6607 im Quartier Seebach, Realisierung einer Spielwiese für sportliche Aktivitäten oder eines Quartierparks mit einem attraktiven Spielplatz und hoher Aufenthalts- und Erholungsqualität
2026/80 Postulat von Ivo Bieri (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Marco Denoth (SP) vom 25.02.2026: Gastrobetriebe und Veranstaltende im Umfeld der Pride-Demonstration 2026, vereinfachte und zeitlich befristete Bewilligungsverfahren für einen Betrieb mit Aussenbeschallung, Aussenbars und erweiterten Öffnungszeiten
2026/98 Postulat der SP-, Grüne-, AL- und GLP-Fraktion vom 04.03.2026: Erhöhung der Sichtbarkeit der städtischen Solidarität mit der LGBTIQ+ Community während der Pride-Monate
2026/113 Entschädigungsverordnung des Gemeinderats (EntschVO GR), Totalrevision
2023/318 Weisung vom 04.03.2026 Dringliche Motion der SP-, Grüne- und GLP-Fraktionen betreffend Projektierungskredit für den Bau der Tramhaltestelle «Sihlquai» auf der Zollbrücke, Antrag auf 2. Fristverlängerung
2025/274 Weisung vom 02.07.2025: Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich, Verordnung über Förderbeiträge für energetische Gebäudesanierungen, Neuerlass
2025/392 Weisung vom 10.09.2025: Finanzdepartement, unverzinsliche Darlehen an gemeinnützige Wohnbauträgerschaften zur Schaffung und zum Erhalt von Wohnraum für Jugendliche und junge Erwachsene in Ausbildung (Jugendwohnkredit 2025), Rahmenkredit; Verordnung, Neuerlass
2025/588 Weisung vom 10.12.2025: Tiefbauamt, Teilumsetzung Velovorzugsroute Andreasstrasse, Aufteilung Rahmenkredit Velo
2025/612 Weisung vom 17.12.2025: Tiefbauamt, Ausbau der Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr im Einzugsgebiet der geplanten Schulanlage Tüffenwies, Projektierung, neue einmalige Ausgaben, Bericht und Abschreibung einer Motion und eines Postulats
2026/111 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Urs Riklin (Grüne) und Christine Huber (GLP) vom 11.03.2026: Passerelle über die Autobahn A1H, attraktivere Verbindung für den Fuss- und Veloverkehr zwischen dem Quartier Grünau und Altstetten
2024/170 Weisung vom 17.04.2024: Amt für Städtebau, öffentlicher Gestaltungsplan «Marina Tiefenbrunnen», Zürich-Seefeld, Kreis 8
2024/170 Antrag 1 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 2 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 3 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 4 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 5 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 6 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 7 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 8 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 9 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 10 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 11 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 12 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 13 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 14 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 15 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 16 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 17 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 18 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 19 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 20 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 21 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 22 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 23 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 24 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 25 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 26 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 27 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 28 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 29 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 30 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 31 zu Dispositivziffer 1
2024/170 Antrag 32 zu Dispositivziffer 1
2024/171 Weisung vom 17.04.2024: Amt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Änderung Zonenplan, Änderung Bauordnung und Ergänzungsplan Gestaltungsplanpflicht «Marina Tiefenbrunnen», Zürich-Seefeld, Kreis 8
2024/172 Weisung vom 17.04.2024: Immobilien Stadt Zürich und Tiefbauamt Stadt Zürich, Marina Tiefenbrunnen, Ersatzneubau Hafenanlage und Neubau Wassersportzentrum, Projektierungskredit
2026/49 Postulat der GLP- und SP-Fraktion vom 28.01.2026: Erneute Überprüfung der Kriterien für die Verlegung von Bootsplätzen aus dem Seebecken und der Limmat unter besonderer Berücksichtigung der negativen Auswirkungen auf die Flachwasserzonen

Mitteilungen

Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

Mitteilungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/109 Postulat der Grüne-, SP-, GLP- und AL-Fraktion vom 11.03.2026: Strassenraum entlang der Tramtangente Nord, stadtverträgliche und platzsparende Planung und Realisierung
zum Geschäft
Dokumente
2026_0109 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Knauss Markus (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Mitteilungen - Persönliche Erklärung
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Romagnolo Michele (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/127 Erklärung der Grüne-Fraktion vom 25.03.2026: Anstieg der Preise für Öl und Gas sowie Ausbau von erneuerbaren Energien
zum Geschäft
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Busekros Martin (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Mitteilungen - Persönliche Erklärung
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Walgis Selina (Grüne)

Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

2026/108 Weisung vom 11.03.2026: Motion von Pascal Lamprecht und Alan David Sangines betreffend behindertengerechte Umgestaltung der Tramhaltestelle Lindenplatz einschliesslich Velomassnahmen und unter Einbezug der angrenzenden Abschnitte der Badenerstrasse, Bericht und Abschreibung
zum Geschäft
Dokumente
2026_0108 Weisung
2026_0108 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

2026/109 Postulat der Grüne-, SP-, GLP- und AL-Fraktion vom 11.03.2026: Strassenraum entlang der Tramtangente Nord, stadtverträgliche und platzsparende Planung und Realisierung
zum Geschäft
Dokumente
2026_0109 Postulat
2026_0109 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/112 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Michele Romagnolo (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 11.03.2026: Gastrobetriebe, Vereinfachung und Liberalisierung der Bewilligungsverfahren sowie Reduzierung der Gebühren
zum Geschäft
Dokumente
2026_0112 Postulat
2026_0112 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Dringlicherklärung von Vorstössen

Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

2026/82 Postulat von Urs Riklin (Grüne), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Selina Walgis (Grüne) vom 25.02.2026: Parzelle SE6607 im Quartier Seebach, Realisierung einer Spielwiese für sportliche Aktivitäten oder eines Quartierparks mit einem attraktiven Spielplatz und hoher Aufenthalts- und Erholungsqualität
zum Geschäft
Dokumente
2026_0082 Postulat
2026_0082 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2026_0082 Dringlicherklärung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von dringlichen Vorstössen

Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

2026/80 Postulat von Ivo Bieri (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Marco Denoth (SP) vom 25.02.2026: Gastrobetriebe und Veranstaltende im Umfeld der Pride-Demonstration 2026, vereinfachte und zeitlich befristete Bewilligungsverfahren für einen Betrieb mit Aussenbeschallung, Aussenbars und erweiterten Öffnungszeiten
zum Geschäft
Dokumente
2026_0080 Postulat
2026_0080 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2026_0080 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Bieri Ivo (SP), 1. Vizepräsident
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Kipfer Attila (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Schneider Ruedi (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Kipfer Attila (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Zürcher Martina (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Schmaltz Anna-Béatrice (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Cavalli Nicolas (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Schmid Michael (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gallizzi Sandra (EVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Schneider Ruedi (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Urech Stefan (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Waser Dominik (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Garcia Nuñez David (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Rykart Karin (Grüne), Stadträtin
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/98 Postulat der SP-, Grüne-, AL- und GLP-Fraktion vom 04.03.2026: Erhöhung der Sichtbarkeit der städtischen Solidarität mit der LGBTIQ+ Community während der Pride-Monate
zum Geschäft
Dokumente
2026_0098 Postulat
2026_0098 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2026_0098 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Anträgen der Geschäftsleitung

Die Geschäftsleitung kann dem Gemeinderat Anträge zu Geschäften im eigenen Wirkungskreis vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Geschäfts- und Entschädigungsverordnung des Gemeinderats. Diese Anträge werden entweder aus eigenem Antrieb initiiert oder aufgrund eines vom Rat erteilten Auftrags erarbeitet.

2026/113 Entschädigungsverordnung des Gemeinderats (EntschVO GR), Totalrevision
zum Geschäft
Dokumente
2026_0113 Antrag GL
2026_0113 Weisung GL
2026_0113 Weisung GL Beilage
2026_0113 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Meier Roger (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Bartholdi Roger (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Petermann Loewe Patricia (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Kauer Sibylle (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Meier Roger (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Krayenbühl Guy (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Walgis Selina (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Garcia Nuñez David (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Iten Stephan (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Bartholdi Roger (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.