Sitzung

Tagliste

Traktanden

Mitteilungen
2025/361 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Johann Widmer (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 27.08.2025: Zusammenfassung aller politisch und religiös motivierten Gewalttaten in einem jährlichen Kurzbericht in Form einer Weisung an den Gemeinderat
2025/329 Eintritt von Loïc Hurni (Die Mitte) nach dem Rücktritt von David Ondraschek (Die Mitte) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
2025/330 Weisung vom 20.08.2025: Volksinitiative «Parkplatz-Kompromiss JA», Gültigkeit und Antrag auf Ablehnung
2025/332 Weisung vom 20.08.2025: Human Resources Management, Einführung CMplus, neue wiederkehrende Ausgaben
2025/333 Weisung vom 20.08.2025: Städtische Gesundheitsdienste, Verordnung über die Testung sexuell übertragbarer Infektionen (VTSI), Neuerlass und Abschreibung Postulat
2025/335 Weisung vom 20.08.2025: Schulamt, Anpassung der Konventsstrukturen des Schulpersonals, Teilrevision von Schulerlassen
2025/336 Weisung vom 20.08.2025: Sozialdepartement, Verein Pinocchio, Pinocchio – Beratungsstelle für Eltern und Kinder, Beiträge 2026–2029
2025/348 Weisung vom 22.08.2025: Tiefbauamt, Ersatzneubau Rathausbrücke über die Limmat, Zusatzkredit
2025/323 Postulat von Anna Graff (SP), Martin Busekros (Grüne) und Dr. Jonas Keller (SP) vom 09.07.2025: Umweltfreundliches Bauen, Umsetzung von Bauprojekten mit Vorbildcharakter auf dem MFO-Areal in Oerlikon
2025/341 Postulat von Sanija Ameti (Parteilos), Severin Meier (SP) und Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) vom 20.08.2025: Kostenübernahme für zahnärztliche Behandlungen von Asylsuchenden
2025/342 Postulat von Marco Denoth (SP), Ivo Bieri (SP) und Karin Stepinski (Die Mitte) vom 20.08.2025: Massnahmen zur Lösung des Abfallproblems an der Street Parade
2025/309 Motion der SP-Fraktion vom 09.07.2025: Ausreichend dotierte Provenienzforschung der Kunstwerke der Sammlung Bührle im Kunsthaus unter grösstmöglicher Unabhängigkeit und einer strukturellen und nachhaltigen Qualitätssicherung der Forschung
2025/343 Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Andreas Egli (FDP) vom 20.08.2025: Regionalwache City der Stadtpolizei, bevölkerungsfreundlichere Öffnungszeiten
2023/6 Weisung vom 02.07.2025: Motion der AL-Fraktion betreffend Vereinfachung von Bauprojekten für autoarme und autofreie Wohnformen, Änderung der Parkplatzverordnung, Antrag auf Fristerstreckung
2025/318 Beschlussantrag der AL-, SP-, Grüne- und GLP-Fraktion sowie 2 Mitunterzeichnenden vom 09.07.2025: Behördeninitiative «Für eine wirksame Förderung des sozialen Wohnungsbaus», Änderung des Gesetzes über die Wohnbau- und Wohneigentumsförderung (LS 841)
2024/150 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 03.04.2024: Nachrüstung der alten Trams mit einem Fallgatter und Spoiler
2024/157 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne), Jürg Rauser (Grüne) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 10.04.2024: Bericht zur langfristigen Erschliessung des Spitalgebiets Lengg durch den öffentlichen Verkehr
2024/367 Postulat von Martin Busekros (Grüne) und Barbara Wiesmann (SP) vom 10.07.2024: Verteilnetzbetreiber-Modell für den Eigenverbrauch von Solarstrom zum Preis von 1 Rp./kWh
2024/398 Interpellation von Beat Oberholzer (GLP), Nicolas Cavalli (GLP) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 28.08.2024: Energieverbund CoolCity und Energiezentrale im ehemaligen Unterwerk Selnau, Hintergründe zum Einbau einer zusätzlichen Mittelspannungs-Verteilstation, angepasste Bewertungstabelle der Standort-Varianten unter Berücksichtigung der Kostensteigerung, Aufteilung des Rahmenkredits auf die Energieverbünde und Planung eines neuen Rahmenkredits sowie weitere Energiezentralen im Energieverbund zur Sicherung von Räumlichkeiten im ehemaligen Unterwerk Selnau
2024/179 Motion von Moritz Bögli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 17.04.2024: Benutzung des Sechseläutenplatzes für politische Demonstrationen und Kundgebungen, Anpassung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
2024/223 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Sandra Gallizzi (EVP) vom 22.05.2024: Pilotprojekt auf den Busspuren der Hardbrücke für einen Versuch und die Vereinfachung des Carpoolings durch die Nutzung des Zusatzschilds «Mitfahrgemeinschaft»
2024/271 Interpellation von Johann Widmer (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 05.06.2024: Bewilligung der Velo-Demonstrationen «Critical Mass», Verantwortung für Einsätze der Blaulichtorganisationen, Gründe für die Nicht-Festlegung einer Route, Kosten der Einsätze für die ersten beiden Demonstrationen und Verhinderung einer Beeinträchtigung der Hauptverkehrsachsen sowie mögliche Entschädigungen
2024/298 Postulat von Severin Meier (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 19.06.2024: Verhinderung von Racial Profiling durch die Stadtpolizei, Bericht zu weiteren Massnahmen
2025/302 Erlass der Trägerstrategie für die Stiftung PWG zur Erhaltung von preisgünstigen Wohn- und Gewerberäumen der Stadt Zürich 2025–2030
2025/302 Antrag 1
2025/302 Antrag 2
2025/302 Antrag 3
2025/302 Antrag 4
2025/302 Antrag 5
2025/302 Antrag 6
2025/302 Antrag 7
2025/302 Antrag 8
2025/302 Antrag 9
2025/302 Antrag 10
2025/302 Antrag 11
2025/302 Antrag 12
2025/302 Antrag 13
2025/302 Antrag 14
2025/302 Antrag 15
2025/302 Antrag 16
2025/302 Antrag 17
2025/302 Antrag 18
2025/302 Antrag 19
2025/302 Antrag 20
2025/302 Antrag 21
2025/302 Antrag 22
2025/302 Antrag 23
2025/302 Antrag 24
2025/302 Antrag 25
2025/302 Antrag 26
2025/302 Schlussabstimmung

Mitteilungen

Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

Mitteilungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/361 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Johann Widmer (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 27.08.2025: Zusammenfassung aller politisch und religiös motivierten Gewalttaten in einem jährlichen Kurzbericht in Form einer Weisung an den Gemeinderat
zum Geschäft
Dokumente
2025_0361 Protokollauszug Beschluss
2025_0361 Protokollauszug substanziell
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Eintritt neuer Ratsmitglieder

2025/329 Eintritt von Loïc Hurni (Die Mitte) nach dem Rücktritt von David Ondraschek (Die Mitte) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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2025_0329 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

2025/330 Weisung vom 20.08.2025: Volksinitiative «Parkplatz-Kompromiss JA», Gültigkeit und Antrag auf Ablehnung
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2025_0330 Weisung
2025_0330 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/332 Weisung vom 20.08.2025: Human Resources Management, Einführung CMplus, neue wiederkehrende Ausgaben
zum Geschäft
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2025_0332 Weisung
2025_0332 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/333 Weisung vom 20.08.2025: Städtische Gesundheitsdienste, Verordnung über die Testung sexuell übertragbarer Infektionen (VTSI), Neuerlass und Abschreibung Postulat
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Dokumente
2025_0333 Weisung
2025_0333 Weisung Beilage 1
2025_0333 Weisung Beilage 2
2025_0333 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/335 Weisung vom 20.08.2025: Schulamt, Anpassung der Konventsstrukturen des Schulpersonals, Teilrevision von Schulerlassen
zum Geschäft
Dokumente
2025_0335 Weisung
2025_0335 Weisung Beilage 1
2025_0335 Weisung Beilage 2
2025_0335 Weisung Beilage 3
2025_0335 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/336 Weisung vom 20.08.2025: Sozialdepartement, Verein Pinocchio, Pinocchio – Beratungsstelle für Eltern und Kinder, Beiträge 2026–2029
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Dokumente
2025_0336 Weisung
2025_0336 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/348 Weisung vom 22.08.2025: Tiefbauamt, Ersatzneubau Rathausbrücke über die Limmat, Zusatzkredit
zum Geschäft
Dokumente
2025_0348 Weisung
2025_0348 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

2025/323 Postulat von Anna Graff (SP), Martin Busekros (Grüne) und Dr. Jonas Keller (SP) vom 09.07.2025: Umweltfreundliches Bauen, Umsetzung von Bauprojekten mit Vorbildcharakter auf dem MFO-Areal in Oerlikon
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2025_0323 Postulat
2025_0323 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/341 Postulat von Sanija Ameti (Parteilos), Severin Meier (SP) und Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) vom 20.08.2025: Kostenübernahme für zahnärztliche Behandlungen von Asylsuchenden
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2025_0341 Postulat
2025_0341 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/342 Postulat von Marco Denoth (SP), Ivo Bieri (SP) und Karin Stepinski (Die Mitte) vom 20.08.2025: Massnahmen zur Lösung des Abfallproblems an der Street Parade
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2025_0342 Postulat
2025_0342 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Dringlicherklärung von Vorstössen

Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

2025/309 Motion der SP-Fraktion vom 09.07.2025: Ausreichend dotierte Provenienzforschung der Kunstwerke der Sammlung Bührle im Kunsthaus unter grösstmöglicher Unabhängigkeit und einer strukturellen und nachhaltigen Qualitätssicherung der Forschung
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2025_0309 Motion
2025_0309 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2025_0309 Dringlicherklärung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2025/343 Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Andreas Egli (FDP) vom 20.08.2025: Regionalwache City der Stadtpolizei, bevölkerungsfreundlichere Öffnungszeiten
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2025_0343 Postulat
2025_0343 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2025_0343 Dringlicherklärung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

2023/6 Weisung vom 02.07.2025: Motion der AL-Fraktion betreffend Vereinfachung von Bauprojekten für autoarme und autofreie Wohnformen, Änderung der Parkplatzverordnung, Antrag auf Fristerstreckung
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Dokumente
2023_0006 Weisung Fristverlängerung
2023_0006 Protokollauszug Beschluss
2023_0006 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2023_0006 Schlussabstimmung Fristverlängerung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Brander Simone (SP), Stadträtin
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Maag Tanja (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Beschlussanträgen

Beschlussanträge sind parlamentarische Vorstösse, die den eigenen Wirkungskreis des Gemeinderats betreffen. Zu diesen Vorstössen stellt der Stadtrat somit keine Anträge. Zuerst wird ein Beschlussantrag begründet, gefolgt von der allfälligen Begründung eines Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

2025/318 Beschlussantrag der AL-, SP-, Grüne- und GLP-Fraktion sowie 2 Mitunterzeichnenden vom 09.07.2025: Behördeninitiative «Für eine wirksame Förderung des sozialen Wohnungsbaus», Änderung des Gesetzes über die Wohnbau- und Wohneigentumsförderung (LS 841)
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Dokumente
2025_0318 Beschlussantrag
2025_0318 Protokollauszug Beschluss
2025_0318 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2025_0318 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Maag Tanja (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Tschannen Emanuel (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Tscherrig Patrick (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Sobernheim Sven (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Tschannen Emanuel (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Rauser Jürg (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Riklin Urs (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Weyermann Karin (Die Mitte)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Tscherrig Patrick (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Maag Tanja (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen: Departement der Industriellen Betriebe (DIB)

Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

2024/150 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 03.04.2024: Nachrüstung der alten Trams mit einem Fallgatter und Spoiler
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Dokumente
2024_0150 Postulat
2024_0150 Protokollauszug Beschluss
2024_0150 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0150 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Nein
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Romagnolo Michele (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Baumer Michael (FDP), Stadtrat
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Cassee Tom (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Krayenbühl Guy (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Zürcher Martina (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2024/157 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne), Jürg Rauser (Grüne) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 10.04.2024: Bericht zur langfristigen Erschliessung des Spitalgebiets Lengg durch den öffentlichen Verkehr
zum Geschäft
Dokumente
2024_0157 Postulat
2024_0157 Protokollauszug Beschluss
2024_0157 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0157 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Bürgisser Balz (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Widmer Johann (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Eichenberger Angelica (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Hug Karen (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Zürcher Martina (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Nabholz Ann-Catherine (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Baumer Michael (FDP), Stadtrat
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2024/367 Postulat von Martin Busekros (Grüne) und Barbara Wiesmann (SP) vom 10.07.2024: Verteilnetzbetreiber-Modell für den Eigenverbrauch von Solarstrom zum Preis von 1 Rp./kWh
zum Geschäft
Dokumente
2024_0367 Postulat
2024_0367 Protokollauszug Beschluss
2024_0367 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0367 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Busekros Martin (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Widmer Johann (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Tschannen Emanuel (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Merkler Ursina (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Häberli Christian (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Oberholzer Beat (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Waser Dominik (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Baumer Michael (FDP), Stadtrat
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2024/398 Interpellation von Beat Oberholzer (GLP), Nicolas Cavalli (GLP) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 28.08.2024: Energieverbund CoolCity und Energiezentrale im ehemaligen Unterwerk Selnau, Hintergründe zum Einbau einer zusätzlichen Mittelspannungs-Verteilstation, angepasste Bewertungstabelle der Standort-Varianten unter Berücksichtigung der Kostensteigerung, Aufteilung des Rahmenkredits auf die Energieverbünde und Planung eines neuen Rahmenkredits sowie weitere Energiezentralen im Energieverbund zur Sicherung von Räumlichkeiten im ehemaligen Unterwerk Selnau
zum Geschäft
Dokumente
2024_0398 Antwort Stadtrat
2024_0398 Interpellation
2024_0398 Protokollauszug Beschluss
2024_0398 Protokollauszug substanziell
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Oberholzer Beat (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)

2024/179 Motion von Moritz Bögli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 17.04.2024: Benutzung des Sechseläutenplatzes für politische Demonstrationen und Kundgebungen, Anpassung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
zum Geschäft
Dokumente
2024_0179 Antwort Stadtrat
2024_0179 Motion
2024_0179 Protokollauszug Beschluss
2024_0179 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0179 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Nein
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Bögli Moritz (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Rykart Karin (Grüne), Stadträtin
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Richter Derek (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Zürcher Martina (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gallizzi Sandra (EVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Luzhnica Reis (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Maggi Luca (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Bögli Moritz (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Sobernheim Sven (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Rykart Karin (Grüne), Stadträtin
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2024/223 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Sandra Gallizzi (EVP) vom 22.05.2024: Pilotprojekt auf den Busspuren der Hardbrücke für einen Versuch und die Vereinfachung des Carpoolings durch die Nutzung des Zusatzschilds «Mitfahrgemeinschaft»
zum Geschäft
Dokumente
2024_0223 Postulat
2024_0223 Protokollauszug Beschluss
2024_0223 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0223 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Nein
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Brüesch Reto (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Rykart Karin (Grüne), Stadträtin
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Sobernheim Sven (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gallizzi Sandra (EVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Luzhnica Reis (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Zürcher Martina (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Brüesch Reto (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2024/271 Interpellation von Johann Widmer (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 05.06.2024: Bewilligung der Velo-Demonstrationen «Critical Mass», Verantwortung für Einsätze der Blaulichtorganisationen, Gründe für die Nicht-Festlegung einer Route, Kosten der Einsätze für die ersten beiden Demonstrationen und Verhinderung einer Beeinträchtigung der Hauptverkehrsachsen sowie mögliche Entschädigungen
zum Geschäft
Dokumente
2024_0271 Antwort Stadtrat
2024_0271 Interpellation
2024_0271 Protokollauszug Beschluss
2024_0271 Protokollauszug substanziell
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Widmer Johann (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2024/298 Postulat von Severin Meier (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 19.06.2024: Verhinderung von Racial Profiling durch die Stadtpolizei, Bericht zu weiteren Massnahmen
zum Geschäft
Dokumente
2024_0298 Postulat
2024_0298 Protokollauszug Beschluss
2024_0298 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0298 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Meier Severin (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Iten Stephan (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Zürcher Martina (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Bögli Moritz (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Früh Anjushka (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Luzhnica Reis (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Kahriman Serap (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Schmaltz Anna-Béatrice (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Anträgen der Geschäftsleitung

Die Geschäftsleitung kann dem Gemeinderat Anträge zu Geschäften im eigenen Wirkungskreis vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Geschäfts- und Entschädigungsverordnung des Gemeinderats. Diese Anträge werden entweder aus eigenem Antrieb initiiert oder aufgrund eines vom Rat erteilten Auftrags erarbeitet.