Mittwoch, 4. März 2026 | 17:00 - 22:22 Uhr

180. Sitzung

Tagliste

Traktanden

Mitteilungen
2026/50 Postulat der AL-Fraktion vom 28.01.2026: Möglichkeit der Stadt zur Äusserung ihres Protests gegenüber der Durchführung der Fussball-Weltmeisterschaft in den USA und Verzicht auf die Durchführung und Finanzierung von Public Viewings
2026/96 Erklärung der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 04.03.2026: Transparenz in Bezug auf die Wahlkampffinanzierung
Mitteilungen – Persönliche Erklärungen
2022/244 Schulkommission Musikschule Konservatorium Zürich, Ersatzwahl nach dem Rücktritt von Lars Hermann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
2026/55 Postulat von Attila Kipfer (SVP), Christine Huber (GLP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 28.01.2026: Schaffung eines Ferienprogramms für Kinder zum Kennenlernen der städtischen Rettungskräfte
2026/65 Postulat von Sofia Karakostas (SP) und Ivo Bieri (SP) vom 04.02.2026: Massnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit am Vorderberg
2026/66 Postulat von Dominik Waser (Grüne) und Luca Maggi (Grüne) vom 04.02.2026: Unterstützung des neuen sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher europäischer Projekte
2026/67 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne) und Markus Knauss (Grüne) vom 04.02.2026: Strassenbauprojekt Basler- und Saumackerstrasse, Massnahmen zur Reduzierung des Autoverkehrs von der Europabrücke stadteinwärts in die Hohlstrasse
2026/56 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Attila Kipfer (SVP) vom 28.01.2026: Gewährleistung einer barrierefreien Querung der Bordsteine auf den Mittelinseln der Fahrbahn für seh- und gehbehinderte Personen
2026/39 Einzelinitiative von Liliane Bernet-Bachmann vom 17.01.2026: Schutz bewilligter Kundgebungen vor antisemitischen Parolen, Lärmterror und unbewilligten Gegendemonstrationen
2026/30 Dringliches Postulat von Micha Amstad (SP), Pascal Lamprecht (SP) und Sofia Karakostas (SP) vom 21.01.2026: Verhinderung des nachteiligen Parkregimes für die Mitarbeitenden des Flughafens Zürich
2022/287 Weisung vom 10.09.2025: Motion von Dr. David Garcia Nuñez und Anna Graff betreffend Pilotprojekt für die Einführung einer 35-Stunden-Woche für städtische Angestellte im Schichtbetrieb, Antrag auf weitere Fristerstreckung
2026/28 Postulat von Micha Amstad (SP), Anna Graff (SP) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 21.01.2026: Pilotprojekt für die Einführung einer 35-Stunden-Woche, verstärkte Einbindung der Personalverbände
Mitteilungen – Persönliche Erklärungen
2025/353 Weisung vom 27.08.2025: Immobilien Stadt Zürich, Gemeinschaftszentrum Riesbach, räumliche Optimierungen, neue einmalige Ausgaben
2026/9 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 07.01.2026: Gemeinschaftszentrum Riesbach, Verdoppelung der Veloabstellplätze und Ausrüstung mit einem Witterungsschutz
2025/586 Weisung vom 10.12.2025: Soziale Einrichtungen und Betriebe, Wohnliegenschaft Nordstrasse 70, Miete und Einbau für Ambulante Wohnintegration, neue einmalige und wiederkehrende Ausgaben
2025/354 Weisung vom 27.08.2025: Finanzverwaltung, Stadtkanzlei, Verordnung über städtische Beteiligungen (VSB), Neuerlass, Verordnung über städtische Vertretungen in Organen von Drittinstitutionen (VVD), Teilrevision, Abschreibung Motion
2025/354 Antrag 1 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag der AL-Fraktion zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 2 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 3–4 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 5 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 6 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 7 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 8 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 9 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 10 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 11 zu Dispositivziffer 1
2025/354 Antrag 1 zu Dispositivziffer 2a
2025/354 Antrag 2 zu Dispositivziffer 2a
2025/354 Antrag der AL-Fraktion zu Dispositivziffer 2a
2026/79 Postulat von Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Lara Can (SP) und Sophie Blaser (AL) vom 25.02.2026: Städtische Beteiligungen, Sicherstellung einer Diversität bei den Leitungsorganen
2025/392 Weisung vom 10.09.2025: Finanzdepartement, unverzinsliche Darlehen an gemeinnützige Wohnbauträgerschaften zur Schaffung und zum Erhalt von Wohnraum für Jugendliche und junge Erwachsene in Ausbildung (Jugendwohnkredit 2025), Rahmenkredit; Verordnung, Neuerlass
Mitteilungen – Persönliche Erklärung
2025/496 Weisung vom 29.10.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Stiftung Einfach Wohnen, Altwiesen-/Dübendorfstrasse, Abgabe im Baurecht
2025/552 Weisung vom 21.11.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich, Heidi-Abel-Weg, Abgabe im Baurecht, Widmung, neue einmalige Ausgaben
2025/565 Weisung vom 03.12.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Verkehrsbetriebe Stadt Zürich, Teilersatz Tramdepot Hard mit neuer kommunaler Wohnsiedlung Depot Hard, Netto-Zusatzkredit

Mitteilungen

Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

Mitteilungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/50 Postulat der AL-Fraktion vom 28.01.2026: Möglichkeit der Stadt zur Äusserung ihres Protests gegenüber der Durchführung der Fussball-Weltmeisterschaft in den USA und Verzicht auf die Durchführung und Finanzierung von Public Viewings
zum Geschäft
Dokumente
2026_0050 Protokollauszug Beschluss
2026_0050 Protokollauszug substanziell
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Garcia Nuñez David (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Erklärungen

2026/96 Erklärung der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 04.03.2026: Transparenz in Bezug auf die Wahlkampffinanzierung
zum Geschäft
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Waser Dominik (Grüne)

Mitteilungen

Mitteilungen – Persönliche Erklärungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Schmid Michael (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Heimgartner Oliver (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Blaser Sophie (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Waser Dominik (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Henz Yves (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Schmid Michael (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Wahlen

Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.

2022/244 Schulkommission Musikschule Konservatorium Zürich, Ersatzwahl nach dem Rücktritt von Lars Hermann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
zum Geschäft
Dokumente
2022_0244 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

2026/55 Postulat von Attila Kipfer (SVP), Christine Huber (GLP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 28.01.2026: Schaffung eines Ferienprogramms für Kinder zum Kennenlernen der städtischen Rettungskräfte
zum Geschäft
Dokumente
2026_0055 Postulat
2026_0055 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/65 Postulat von Sofia Karakostas (SP) und Ivo Bieri (SP) vom 04.02.2026: Massnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit am Vorderberg
zum Geschäft
Dokumente
2026_0065 Postulat
2026_0065 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/66 Postulat von Dominik Waser (Grüne) und Luca Maggi (Grüne) vom 04.02.2026: Unterstützung des neuen sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher europäischer Projekte
zum Geschäft
Dokumente
2026_0066 Postulat
2026_0066 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

2026/67 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne) und Markus Knauss (Grüne) vom 04.02.2026: Strassenbauprojekt Basler- und Saumackerstrasse, Massnahmen zur Reduzierung des Autoverkehrs von der Europabrücke stadteinwärts in die Hohlstrasse
zum Geschäft
Dokumente
2026_0067 Postulat
2026_0067 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Dringlicherklärung von Vorstössen

Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

2026/56 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Attila Kipfer (SVP) vom 28.01.2026: Gewährleistung einer barrierefreien Querung der Bordsteine auf den Mittelinseln der Fahrbahn für seh- und gehbehinderte Personen
zum Geschäft
Dokumente
2026_0056 Postulat
2026_0056 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2026_0056 Dringlicherklärung | Schlussresultat: Nein
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen

Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.

2026/39 Einzelinitiative von Liliane Bernet-Bachmann vom 17.01.2026: Schutz bewilligter Kundgebungen vor antisemitischen Parolen, Lärmterror und unbewilligten Gegendemonstrationen
zum Geschäft
Dokumente
2026_0039 Einzelinitiative
2026_0039 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2026_0039 Vorläufige Unterstützung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von dringlichen Vorstössen

Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

2026/30 Dringliches Postulat von Micha Amstad (SP), Pascal Lamprecht (SP) und Sofia Karakostas (SP) vom 21.01.2026: Verhinderung des nachteiligen Parkregimes für die Mitarbeitenden des Flughafens Zürich
zum Geschäft
Dokumente
2026_0030 Postulat
2026_0030 Protokollauszug Beschluss
2026_0030 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2026_0030 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Nein
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Amstad Micha (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Gallizzi Sandra (EVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Iten Stephan (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Maag Tanja (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Richter Derek (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Egli Andreas (FDP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Knauss Markus (Grüne)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Merki Markus (GLP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Lamprecht Pascal (SP)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident
Garcia Nuñez David (AL)
Huser Christian (FDP), Ratspräsident

Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.