Mittwoch, 4. März 2026 | 17:00 - 22:00 Uhr

180. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2022/244 Schulkommission Musikschule Konservatorium Zürich, Ersatzwahl nach dem Rücktritt von Lars Hermann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
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    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2026/55 Postulat von Attila Kipfer (SVP), Christine Huber (GLP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 28.01.2026: Schaffung eines Ferienprogramms für Kinder zum Kennenlernen der städtischen Rettungskräfte
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     2026_0055 Postulat
  • 2026/65 Postulat von Sofia Karakostas (SP) und Ivo Bieri (SP) vom 04.02.2026: Massnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit am Vorderberg
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     2026_0065 Postulat
  • 2026/66 Postulat von Dominik Waser (Grüne) und Luca Maggi (Grüne) vom 04.02.2026: Unterstützung des neuen sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher europäischer Projekte
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     2026_0066 Postulat
  • 2026/67 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne) und Markus Knauss (Grüne) vom 04.02.2026: Strassenbauprojekt Basler- und Saumackerstrasse, Massnahmen zur Reduzierung des Autoverkehrs von der Europabrücke stadteinwärts in die Hohlstrasse
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     2026_0067 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2026/56 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Attila Kipfer (SVP) vom 28.01.2026: Gewährleistung einer barrierefreien Querung der Bordsteine auf den Mittelinseln der Fahrbahn für seh- und gehbehinderte Personen
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     2026_0056 Postulat

    • Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen

    Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.
  • 2026/39 Einzelinitiative von Liliane Bernet-Bachmann vom 17.01.2026: Schutz bewilligter Kundgebungen vor antisemitischen Parolen, Lärmterror und unbewilligten Gegendemonstrationen
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     2026_0039 Einzelinitiative

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2026/30 Dringliches Postulat von Micha Amstad (SP), Pascal Lamprecht (SP) und Sofia Karakostas (SP) vom 21.01.2026: Verhinderung des nachteiligen Parkregimes für die Mitarbeitenden des Flughafens Zürich
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     2026_0030 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2022/287 Weisung vom 10.09.2025: Motion von Dr. David Garcia Nuñez und Anna Graff betreffend Pilotprojekt für die Einführung einer 35-Stunden-Woche für städtische Angestellte im Schichtbetrieb, Antrag auf weitere Fristerstreckung
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     2022_0287 Antrag SK FD
     2022_0287 Weisung Fristverlängerung 2
  • 2026/28 Postulat von Micha Amstad (SP), Anna Graff (SP) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 21.01.2026: Pilotprojekt für die Einführung einer 35-Stunden-Woche, verstärkte Einbindung der Personalverbände
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     2026_0028 Postulat
  • 2025/353 Weisung vom 27.08.2025: Immobilien Stadt Zürich, Gemeinschaftszentrum Riesbach, räumliche Optimierungen, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0353 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0353 Weisung
  • 2026/9 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 07.01.2026: Gemeinschaftszentrum Riesbach, Verdoppelung der Veloabstellplätze und Ausrüstung mit einem Witterungsschutz
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     2026_0009 Postulat
  • 2025/586 Weisung vom 10.12.2025: Soziale Einrichtungen und Betriebe, Wohnliegenschaft Nordstrasse 70, Miete und Einbau für Ambulante Wohnintegration, neue einmalige und wiederkehrende Ausgaben
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     2025_0586 Antrag SK SD
     2025_0586 Weisung
  • 2025/354 Weisung vom 27.08.2025: Finanzverwaltung, Stadtkanzlei, Verordnung über städtische Beteiligungen (VSB), Neuerlass, Verordnung über städtische Vertretungen in Organen von Drittinstitutionen (VVD), Teilrevision, Abschreibung Motion
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     2025_0354 Antrag GPK
     2025_0354 Weisung
     2025_0354 Weisung Beilage 1 Neuerlass VSB
     2025_0354 Weisung Beilage 2 Teilrevision VVD
  • 2026/79 Postulat von Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Lara Can (SP) und Sophie Blaser (AL) vom 25.02.2026: Städtische Beteiligungen, Sicherstellung einer Diversität bei den Leitungsorganen
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     2026_0079 Postulat
  • 2025/392 Weisung vom 10.09.2025: Finanzdepartement, unverzinsliche Darlehen an gemeinnützige Wohnbauträgerschaften zur Schaffung und zum Erhalt von Wohnraum für Jugendliche und junge Erwachsene in Ausbildung (Jugendwohnkredit 2025), Rahmenkredit; Verordnung, Neuerlass
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     2025_0392 Antrag SK FD
     2025_0392 Weisung
     2025_0392 Weisung Beilage Verordnung zum Jugendwohnkredit 2025
  • 2025/496 Weisung vom 29.10.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Stiftung Einfach Wohnen, Altwiesen-/Dübendorfstrasse, Abgabe im Baurecht
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     2025_0496 Antrag SK FD
     2025_0496 Weisung
  • 2025/552 Weisung vom 21.11.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich, Heidi-Abel-Weg, Abgabe im Baurecht, Widmung, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0552 Antrag SK FD
     2025_0552 Weisung
  • 2025/565 Weisung vom 03.12.2025: Liegenschaften Stadt Zürich, Verkehrsbetriebe Stadt Zürich, Teilersatz Tramdepot Hard mit neuer kommunaler Wohnsiedlung Depot Hard, Netto-Zusatzkredit
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     2025_0565 Antrag SK FD
     2025_0565 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Finanzdepartement (FD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/340 Motion von Moritz Bögli (AL) und Sophie Blaser (AL) vom 20.08.2025: Acht Wochen Ferien für Lernende in der beruflichen Grundausbildung, Änderung des Personalrechts
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     2025_0340 Antwort Stadtrat
     2025_0340 Motion
  • 2025/357 Postulat von Matthias Renggli (SP), Patrik Brunner (FDP) und Dr. Mathias Egloff (SP) vom 27.08.2025: Koordinierung der Beschaffung von IT-Geräten sowie Planung einer Verwendung über den gesamten Lebenszyklus hinweg
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     2025_0357 Postulat
  • 2025/378 Postulat von Reto Brüesch (SVP), Jean-Marc Jung (SVP) und Walter Anken (SVP) vom 03.09.2025: Ausbau und Förderung des Wohnungstauschs innerhalb des städtischen Wohnungsbestands
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     2025_0378 Postulat
  • 2025/399 Postulat von Matthias Renggli (SP), Dr. Florian Blättler (SP) und Sandro Gähler (SP) vom 10.09.2025: Zusammenstellung einer Auswahl an Open-Source-Software und Verlinkung auf einer kuratierten städtischen Website
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     2025_0399 Postulat
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