Mittwoch, 4. Februar 2026 | 17:00 - 22:00 Uhr

178. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Anträgen der Geschäftsleitung

    Die Geschäftsleitung kann dem Gemeinderat Anträge zu Geschäften im eigenen Wirkungskreis vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Geschäfts- und Entschädigungsverordnung des Gemeinderats. Diese Anträge werden entweder aus eigenem Antrieb initiiert oder aufgrund eines vom Rat erteilten Auftrags erarbeitet.
  • 2026/21 Geschäftsordnung des Gemeinderats (GeschO GR, AS 171.100), Teilrevision
    zum Geschäft
    Dokumente
     2026_0021 Antrag GL
     2026_0021 Weisung GL
     2026_0021 Weisung GL Beilage 1
     2026_0021 Weisung GL Beilage 2

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/333 Weisung vom 20.08.2025: Städtische Gesundheitsdienste, Verordnung über die Testung sexuell übertragbarer Infektionen (VTSI), Neuerlass und Abschreibung Postulat
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0333 Antrag SK_GUD
     2025_0333 Weisung
     2025_0333 Weisung Beilage 1
     2025_0333 Weisung Beilage 2
  • 2025/335 Weisung vom 20.08.2025: Schulamt, Anpassung der Konventsstrukturen des Schulpersonals, Teilrevision von Schulerlassen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0335 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0335 Weisung
     2025_0335 Weisung Beilage 1
     2025_0335 Weisung Beilage 2
     2025_0335 Weisung Beilage 3
  • 2025/452 Weisung vom 01.10.2025: Immobilien Stadt Zürich, Albis-Areal Gebäude C + D, Umbau und Aufstockung, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0452 Weisung
  • 2025/274 Weisung vom 02.07.2025: Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich, Verordnung über Förderbeiträge für energetische Gebäudesanierungen, Neuerlass
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0274 Weisung
     2025_0274 Weisung Beilage VFG
  • 2025/331 Weisung vom 20.08.2025: Kultur, Zürcher Kunstgesellschaft, Projekt «Überprüfung der Provenienzforschung der Sammlung der Stiftung E. G. Bührle», Umsetzung Massnahmen, Beitrag
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0331 Weisung
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